Die Entscheidung ist gefallen: Ustermer Parlament will eine PUK
Liveticker aus der Gemeinderatssitzung
Das Ustermer Parlament hat entschieden: Die Geschäftsleitung muss einen Vorschlag für eine PUK der Polizeiaffäre ausarbeiten. 31 Ratsmitglieder stimmten dafür, vier enthielten sich.
20.55 Uhr: Kein überraschendes Ergebnis
Das erste Traktandum der Sitzung vom Montagabend ist mit der Abstimmung über den Beschlussantrag vom Tisch. Auf Nachfrage sagt Stadtpräsidentin Thalmann nach der Abstimmung, das Ergebnis sei nicht überraschend. Mehr sagt sie dazu aktuell nicht - oder viel mehr: «Ich habe in meiner Erklärung bereits alles gesagt.»
Der Saal leert sich. Damit schliessen wir die Live-Berichterstattung zur Parlamentssitzung ab. Alles zu den weiteren Traktanden des Abends lesen Sie am Dienstag auf zo-online.ch. (tas)
20.30 Uhr: Parlament will eine PUK
31 Ja-Stimmen, vier Enthaltungen: Das Parlament überweist den Beschlussantrag für eine PUK. Damit hat die Geschäftsleitung des Gemeinderats sechs Monate Zeit, einen beschlussreifen Vorschlag für eine PUK auszuarbeiten. Ratsschreiber Daniel Reuter hat im Vorfeld an die Sitzung aufgezeigt, welche Aufgaben und Rechte eine PUK hat. (tas)
20.29 Uhr: Jetzt wird abgestimmt
Eineinhalb Stunden nach Beginn der Sitzung ist es soweit: Die Abstimmung über den Beschlussantrag zu einer PUK steht an. Die Parlamentarier werden namentlich aufgerufen, um ihre Stimme abzugeben. Das, nachdem die SVP einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. (tas)
20.27 Uhr: Stadtpräsidentin Thalmann äussert sich im Namen des Stadtrats
Stadtpräsidentin Thalmann äussert sich zum Traktandum und betont, für den Stadtrat sei das Ziel klar: «Wir wollen eine Stadtpolizei, die das Vertrauen der Bevölkerung und des Gemeinderats verdient und geniesst.»
Man arbeite vollumfänglich mit dem Parlament zusammen - ob in der KÖS oder mit der PUK. Ausserdem betont sie die Massnahmen, welche der stadträtliche Ausschuss bereits eingeleitet hat: So beauftragt man die BDO mit einer vertieften, unabhängigen Prüfung, mandatiert Bruno Keller mit einer Lageanalyse und überträgt die politische Verantwortung des Geschäftsfelds Sicherheit an Sozialvorsteherin Petra Bättig (FDP).
Diese Rollentrennung erfolge einvernehmlich. Letztere Massnahme bedeute jedoch kein Misstrauensvotum und keine Vorverurteilung, sondern stelle Unbefangenheit und Glaubwürdigkeit sicher. «Gute Ergebnisse bringen wirksame Massnahmen.» Sie betont zudem, eine PUK würde spürbar binden - andere Themen und Aufgaben müssen zwangsläufig zurückgestellt werden. Sie wolle nichts ausreden, aber bittet darum, auch dies zu berücksichtigen.
Zuletzt äussert sie sich zur Kommunikation, die mehrfach unter Beschuss stand. «Ich verstehe die Ungeduld.» Der Stadtrat wolle transparent informieren, unterstehe aber dem Amtsgeheimnis und Persönlichkeitsschutz. Und obschon dies teils schwer vermittelbar und aushaltbar sei, gelte es auch in einer Krise. «Wir kommunizieren, was wir kommunizieren dürfen und sobald wir es verantwortungsvoll können.» (mar)
20.25 Uhr: KÖS-Präsident äussert sich zu Kritik
Die KÖS habe ihre Untersuchung am 17. August offiziell aufgenommen, nachdem sie in der Julidebatte von den Vorkommnissen erfahren und beim Stadtrat weitere Informationen eingefordert habe, sagt KÖS-Präsident Matthias Bickel (FDP). Zusammen mit Ratspräsident und Parlamentsdiensten habe die KÖS zudem das weitere Vorgehen geprüft – daraus seien auch die Ausstände der KÖS-Mitglieder Simon Vlk (FDP) und Andres Ott (SVP) entstanden.
Bickel weist insbesondere den Vorwurf zurück, die KÖS sei mit sieben Mitgliedern nicht mehr arbeitsfähig oder nicht mehr politisch ausgewogen. Die Kommission könne ihren Auftrag weiterhin erfüllen. Sie führe eine rechtliche und finanztechnische, keine politische Untersuchung und werde mögliche Erkenntnisse einer späteren PUK zur Verfügung stellen. Vorwürfe von «Unglaubwürdigkeit und Inkompetenz» gegenüber KÖS und Stadtrat seien für ihn nicht nachvollziehbar.
20.23 Uhr: GLP ist für KÖS
«Unsere Fraktion ist bestürzt» beginnt Ursula Räuftlin ihre Erklärung für die GLP-Fraktion. Die GLP wünscht eine konsequente und lückenlose Aufklärung und will den Antrag unterstützen, dass die Geschäftsleitung einen Entwurf für die PUK ausarbeiten soll. Die Fraktion unterstützt die Aufarbeitung auf jeder Ebene – primär jedoch, solle diese in der KÖS erfolgen. Allerdings: das Vertrauen in diese sei nicht «allzu gross». Sie sei zu träge und habe nicht die entsprechenden Kompetenzen. Die Massnahmen des stadträtlichen Ausschusses gingen schon eher in die richtige Richtung.
Die unabhängige Aussensicht sei in Puncto Transparenz besonders wichtig. Sie betont, es dürfe keine Vorverurteilungen geben – und erwähnt, den teils «an eine moderne Form von Hexenjagd» grenzenden Umgang auf Social Media. Die Forderung nach Rücktritten sei zu früh – nun gelte, Lehren aus den Vorkommnissen zu ziehen – und Prozesse zu verbessern. «Wir erwarten von der PUK konkrete Antworten. Wer hat entschieden, dass nichts kommuniziert wird?»
«Was passiert ist, ist passiert», referiert Thomas Wälchli für die Grüne-Fraktion. Der Stadtrat habe die Chance verpasst, die Aufklärung von Anfang an voranzutreiben. Dennoch: «Wir sind zum Schluss gekommen, dass wir aus materieller Sicht eine PUK nicht als zwingend notwendig erachten.» Die Grünen hätten Vertrauen in die Arbeit der KÖS und anerkenne die Massnahmen des Stadtrats. Es wäre besser, zuerst die Ergebnisse dieser Massnahmen und der KÖS abzuwarten. Denn: Eine PUK dauert und kostet.
Er betont, die PUK sei das schärfste Instrument des Gemeinderats. Entsprechend sorgfältig solle dieser mit dem Einsatz derer umgehen. Die Grünen stellen sich jedoch nicht gegen den Entscheid.
Eine Ablehnung einer PUK wäre angesichts des beschädigten Vertrauens das falsche Signal, sagt der fraktionslose Paul Stopper (BPU). Die Untersuchung dürfe sich aber nicht nur auf den ehemaligen Polizeikommandanten beschränken. Auch die Sicherheitsvorsteherin und der Abteilungsleiter müssten einbezogen werden. Stopper kritisiert zudem die Strukturen der Stadt: Globalkredite und fehlende Übersicht über verschobene Gelder würden «Tricksereien» ermöglichen. Die Geschäftsleitung des Gemeinderats müsse deshalb den Untersuchungsrahmen der PUK sorgfältig festlegen. (mar, tas)
20.10 Uhr: SP- und FDP/-Mitte Fraktion sprechen sich für PUK aus
Marius Weder (SP-Fraktion) betont, dass die Aufarbeitung der ganzen Thematik trotz Ferien weitergelaufen sei. Die KÖS habe getagt und dem Stadtrat Fragen gestellt; die ordentliche Untersuchung solle voraussichtlich bis Ende Jahr abgeschlossen werden. Eine PUK sei angesichts des angeschlagenen Vertrauens der Bevölkerung nachvollziehbar, eigentlich aber das letzte Mittel, wenn die ordentlichen Kontrollinstrumente nicht ausreichen.
Dennoch stimmt die SP-Fraktion dem Einsatz dieser zu. «Allerdings nicht als Misstrauensvotum gegen den Stadtrat.» Weder spricht sich dafür aus, vor der Festlegung des PUK-Auftrags den KÖS-Bericht abzuwarten, um Doppelspurigkeiten und unnötige Abklärungen zu vermeiden. Sollte danach weiterer Aufklärungsbedarf bestehen, könne die PUK gezielt dort ansetzen.
Auch die Die FDP/Mitte-Fraktion sieht eine PUK als nötig an. Marc Thalmann (FDP): «Zentrale Fragen zur politischen Verantwortung und zur Informationspolitik sind noch offen.» Die Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) arbeite zudem unter erschwerten Bedingungen, da zwei ihrer neun Mitglieder wegen Ausständen nicht mitwirken könnten. Eine PUK habe zudem stärkere Befugnisse, etwa umfassenden Aktenzugang und die Möglichkeit, Personen vorzuladen.
Es seien viele Fragen offen. Geklärt werden müsse unter anderem, wer wann was wusste, welche Kontrollen funktioniert haben und weshalb die Bevölkerung nicht früher informiert wurde. Auch rechtliche Fragen zu Finanz- und Beschaffungsvorgängen sowie den anonymen Briefen müssten geprüft werden. Es brauche einen klaren Auftrag sowie eine Koordination mit KÖS und RPK, damit es nicht zu Doppelspurigkeiten kommt. (tas)
19.45 Uhr: Die antragstellende Fraktion erläutert die Dringlichkeit der PUK
SVP-Gemeinderat Daniel Schnyder begründet die Forderung der SVP/EDU-Fraktion nach einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK). «Eine PUK soll stabilisierend auf ein erschüttertes Gemeinwesen einwirken und damit verloren gegangenes Vertrauen wieder herstellen», sagt er. «Heute müssen wir nicht beurteilen, wer persönlich Schuld trägt. Sondern wer die Vorgänge unabhängig untersuchen soll.» Das Parlament dürfe bei Vorkommnissen dieser Tragweite nicht zuschauen.
Es gehe um aufgeteilte Rechnungen, umgangene Finanzkompetenzen, grosse Budgetabweichungen sowie offene Fragen zur Information von Parlament und Bevölkerung. «Eine PUK ist kein Schuldspruch und kein Blankocheck, sondern ein Instrument zur unabhängigen Aufklärung.»
Die bereits eingeleiteten externen Untersuchungen begrüsst Schnyder, sie könnten die parlamentarische Kontrolle aber nicht ersetzen. «Kontrolle kostet Geld. Kontrollverlust kostet mehr», sagt er. Und: «Die Öffentlichkeit schaut heute hin.» Die grosse öffentliche Aufmerksamkeit allein sei kein Grund für eine PUK. «Sie zeigt aber, dass die Bevölkerung Antworten erwartet.»
Das offizielle Verfahrenspapier halte fest, dass eine PUK eine grosse Ausnahme sein soll. Das sei hier der Fall. Gleichzeitig betroffen sind Finanzen, Beschaffungen, Führung, Personal, politische Aufsicht und öffentliche Information. Er fragt: Wenn dieses Zusammenspiel keine Untersuchung von grosser Tragweite rechtfertigt – was dann?
Die SVP/EDU beantragt die Überweisung des Geschäfts an die Geschäftsleitung sowie eine Abstimmung unter Namensaufruf. Damit wird im Protokoll festgehalten, wie jedes Ratsmitglied abgestimmt hat, und nicht nur das Gesamtergebnis. (tas, mar)
19.35 Uhr: Die persönlichen Erklärungen fordern «saubere Aufarbeitung» – unabhängig von Partei
Balthasar Thalmann (SP) zeigt sich enttäuscht und kritisiert, dass vertrauliche Dokumente an die Medien gelangt sind. Dadurch sei das Vertrauen in die politische Arbeit beschädigt worden. Auch Désirée Gruber (SVP) bezeichnet den Umgang mit den Unterlagen als problematisch. Sie unterstützt eine PUK, warnt aber vor Vorverurteilungen. Mitarbeitende der Stadt und der Polizei würden bereits angefeindet. Beide fordern eine saubere Aufarbeitung und einen verantwortungsvollen Umgang mit vertraulichen Informationen. (tas)
19.20: Die Fraktionserklärungen konzentrieren sich auf die Polizeiaffäre – und die GLP entzieht sich
SVP/EDU und SP unterstützen eine PUK: SVP/EDU-Fraktionspräsident Ulrich Schmid bezeichnet die Vorgänge als «politisches Problem, kein Betriebsunfall» und kritisiert die Kommunikation des Stadtrats. Die bisherigen Massnahmen kämen zu spät und liessen zentrale Fragen offen. Wegen des Vertrauensverlusts brauche es deshalb eine PUK.
Tanja Göldi, Präsidentin der SP-Fraktion, betont ebenfalls, die Entscheidungswege müssten untersucht und Konsequenzen gezogen werden. Sie begrüsst zwar die stadträtliche Untersuchung, werde sich einer PUK aber nicht entgegenstellen. «Wir wollen keine Vorverurteilung, wir wollen Klarheit», sagt die SP.
Gianluca Di Modica referiert für die FDP: «Die Affäre hat Uster über den Sommer regelrecht durchgeschüttelt.» Zwar habe Stadträtin Beatrice Caviezel (GLP) am 6. Juli Transparenz versprochen. Seither seien jedoch weitere Unregelmässigkeiten bei der Stadtpolizei, fragwürdige Beschaffungen, gesplittete Rechnungen, Budgetüberschreitungen, offene Fragen zur Bussenpraxis und widersprüchliche Aussagen bekannt geworden. Zudem habe der Stadtrat bereits vor den Wahlen vom 12. April Bescheid gewusst, die Öffentlichkeit aber nicht informiert.
Für Di Modica geht es deshalb längst nicht mehr nur um die Polizei, sondern um eine «veritable Vertrauenskrise zum Stadtrat». Eine Untersuchung unter Leitung des Stadtrats reiche angesichts der zögerlichen Information nicht aus.
Anita Ajder (Grüne), konzentriert sich in ihrer Fraktionserklärung auf den Sommer: Die Hitze, die Trockenheit und den Umstand, dass Uster handeln muss.
Die GLP enthält sich einer Fraktionserklärung. (tas, mar)
19 Uhr: Die Sitzung startet pünktlich
Ratspräsident Marco Kranner (GLP) eröffnet die Parlamentssitzung. Er erläutert die Regeln – kein Rumlaufen, kein Reinrufen, kein Applaus. Er weist darauf hin, dass Störfriede dem Saal verwiesen werden können. Der Beschlussantrag zur PUK wird als erstes Traktandum behandelt; danach gibt es eine 20-minütige Pause, ehe der zweite Teil der Sitzung, mit den übrigen Traktanden folgt. (tas)
18.50 Uhr: Das Stadthaus füllt sich
Der Andrang im Stadthaus ist gross; auf der Tribüne hat es nur noch wenige freie Plätze. Die Gäste erwarten die Sitzung mit Spannung. Auch die Presse ist zahlreich vertreten. «So viele Medienschaffende hatten wir noch nie in diesem Saal», sagt Raatsschreiber Daniel Reuter. Um 19 Uhr geht es los. (tas)
15.30 Uhr: Live-Stream der Sitzung
Die Stadt Uster rechnet mit grossem Interesse an der heutigen Parlamentssitzung. Wie sie online schreibt, sind die Plätze im Stadthaussaal begrenzt; aus diesem Grund wir die Sitzung in den Stadthofsaal an der Theaterstrasse 1 live übertragen. Beginn ist um 19 Uhr. (tas)
Das ist die Ausgangslage
Uster beschäftigt seit Wochen eine Affäre rund um die Stadtpolizei. Im Zentrum stehen finanzielle Unregelmässigkeiten: Grosse Anschaffungen wurden in kleinere Rechnungen aufgeteilt, damit sie innerhalb der Finanzkompetenzen des Polizeikommandanten bewilligt werden konnten. Aufgefallen sind die Vorgänge bei der Revision der Jahresrechnung 2025. Der Stadtrat wurde im März 2026 darüber informiert und leitete eine Sachbereichsrevision ein.
Die Öffentlichkeit wurde an der letzten Parlamentssitzung Anfang Juli über die Vorgänge informiert. In den darauffolgenden Wochen rückte dann Sicherheitsvorsteherin Beatrice Caviezel (GLP) in den Fokus: Sie hatte in mindestens einem Fall selbst aufgeteilte Rechnungen visiert und damit eine Beschaffung genehmigt, für die ihre Kompetenz nicht ausreichte. Brisant ist zudem: Der Gesamtstadtrat wusste bereits vor den Erneuerungswahlen vom 12. April von Caviezels Beteiligung. Das sagte Stadtpräsidentin Barbara Thalmann (SP) in einem Interview mit dieser Redaktion.
Inzwischen hat Caviezel das Sicherheitsressort vorübergehend abgegeben. Stadträtin Petra Bättig (FDP) hat es übernommen. Auch das Arbeitsverhältnis mit dem damaligen Polizeikommandanten Andreas Baumgartner wurde aufgelöst.
Für zusätzliche Unruhe sorgen anonyme Schmähbriefe, die teils mit Couverts der Stadt Uster an Politiker und Privatpersonen verschickt wurden. Wegen ihrer Inhalte entstand der Verdacht, dass die Schreiben aus dem Umfeld der Stadtpolizei stammen könnten. Eine Administrativuntersuchung kommt laut «SonntagsBlick» zum Schluss, dass der damalige Polizeikommandant Andreas Baumgartner hinter den Briefen stecken könnte. Baumgartner bestreitet dies.
Die politische Aufarbeitung läuft derzeit unter anderem bei der Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS). Zudem hat der Stadtrat einen stadträtlichen Ausschuss gebildet, der externe Hilfe herbeizieht. Die SVP/EDU-Fraktion fordert darüber hinaus eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK). Am Montagabend entscheidet der Gemeinderat nun, ob seine Geschäftsleitung einen Vorschlag für die Einsetzung einer solchen PUK ausarbeiten soll. Die GLP könnte dabei zum Zünglein an der Waage werden.
Im Vorfeld der Sitzung hat Ratsschreiber Daniel Reuter aufgezeigt, was eine PUK in Uster untersuchen könnte, welche Rechte sie hätte, wie sie sich von der KÖS unterscheidet und wann mit ersten Ergebnissen zu rechnen wäre. (tas)