Das bedeutet eine PUK im Fall der Polizeiaffäre in Uster
Wer, was, wie, wo, wann?
Der Gemeinderat Uster entscheidet am Montag über eine mögliche parlamentarische Untersuchung zu den Vorfällen bei der Stadtpolizei. Was sind die Vorteile einer solchen Untersuchung? Und wann wären Ergebnisse zu erwarten?
Gesplittete Rechnungen bei der Stadtpolizei, eine involvierte Stadträtin, zurückgehaltenes Wissen vor den Erneuerungswahlen, Schmähbriefe aus dem Umfeld der Stadtpolizei und Strafanzeigen gegen unbekannt – die Liste der Vorkommnisse rund um die Stadtpolizei und den Stadtrat von Uster
wird immer länger.
Der Wunsch nach Klarheit ist gross – bei der Bevölkerung ebenso wie in den politischen Reihen. Aufgearbeitet wird bereits: Der Stadtrat hat einen dreiköpfigen Ausschuss eingesetzt, der sich mit den Vorgängen beschäftigt und erste Massnahmen eingeleitet hat. Auch die parlamentarische Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) befasst sich mit der Aufarbeitung.
Zusätzlich steht seit Längerem eine Forderung der SVP/EDU-Fraktion im Raum: Sie verlangt den Einsatz einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK). Am Montag entscheidet der Gemeinderat über den entsprechenden Beschlussantrag. Es ist die erste Parlamentssitzung seit Bekanntwerden der ganzen Affäre.
