Viele Politikämter, wenige Wählende: Sind Wahlen unwichtig?
Gastbeitrag zur Wahlbeteiligung
Die kommunalen Wahlen in den grösseren Oberländer Gemeinden zeigten vor allem eines eindrücklich auf: Wenige bestimmen jeweils darüber, wer politisch die Fäden zieht. Eine Suche nach Gründen aus Sicht eines Experten.
Stellen wir uns vor, Ihre Gemeinde würde ein grosses Gemeindefest veranstalten: Bühne, Musik, Künstler, alle da – aber der Platz der Zuschauerinnen und Zuschauer bleibt mehrheitlich leer. So sahen die Wahlen aus.
Blicken wir auf die Wahlsonntage in den Parlamentsgemeinden Illnau-Effretikon, Uster, Wetzikon und Dübendorf zurück. Über alle vier Gemeinden betrachtet waren insgesamt 66'189 Stimmberechtigte aufgerufen, ihre Parlamente, ihre Regierungen sowie ihre Schulbehörden (und teilweise noch andere Behörden) für die nächsten vier Jahre zu wählen. Wie viele nahmen daran teil? Über alle vier Gemeinden betrachtet 22'600 Personen.
Somit hat gut ein Drittel aller Stimmberechtigten vom Wahlrecht Gebrauch gemacht, wobei der exakte Anteil sich je nach Gemeinde und Behörde zwischen 19 und 47 Prozent bewegt. Gemessen an der Beteiligung scheint die Wahl der Schulbehörde im Vergleich zu Parlament und Regierung am unattraktivsten zu sein.
Illnau-Effretikon gut, Dübendorf schlecht
Illnau-Effretikon weist mit rund 41 Prozent Beteiligung bei den Parlamentswahlen, 47 Prozent bei der Wahl zur Regierung und 40 Prozent bei der Schulbehörde durchgehend die höchsten Werte aus, gefolgt von Uster mit Werten zwischen 36 Prozent (Parlament) und 32 Prozent (Schulbehörde). Wetzikon fällt etwas zurück, erreicht aber immer noch im Schnitt 30 Prozent für die drei Behörden. Dübendorf bildet in allen Bereichen das Schlusslicht: 26 Prozent Wahlbeteiligung beim Parlament, 25 Prozent bei der Regierung und 19 Prozent bei der Wahl der Primarschulpflege.
Um bei Dübendorf zu bleiben: Die SVP wurde mit gut 28 Prozent der Stimmen die stärkste Kraft im Parlament, gefolgt von SP (19,2 Prozent), GLP (15,9 Prozent) und FDP (15,4 Prozent), dahinter die Mitte mit knapp 10 Prozent. Dann folgen die kleineren Kräfte: Die Grünen kommen auf gut 6 Prozent, die EVP auf rund 2,3 Prozent, Aufrecht auf 1,6 Prozent und die EDU auf 1,3 Prozent.
Diese Zahlen machen Schlagzeilen – und sie sind der Gradmesser, wie erfolgreich die Wahlen (für die Parteien) waren. Selbstverständlich bilden die Ergebnisse die politische Situation und Stimmung ab. Oder besser gesagt, eine Situation, eine Stimmung, denn bei einer Beteiligung von nur noch rund einem Viertel der Stimmberechtigten – wie im Fall von Dübendorf – gibt es noch eine andere Perspektive: Drei Viertel von ihnen beteiligen sich nicht an Wahlen, oder anders ausgedrückt: 74 Prozent der Stimmberechtigten gaben keiner Partei, keiner Liste, keinem Kandidaten ihre Stimme.
Betrachtet man die Ergebnisse unter Berücksichtigung dieser fehlenden 74 Prozent, so schwindet der Anteil der SVP von 28 Prozent der abgegebenen Stimmen auf 7,3 Prozent aller theoretisch möglichen Stimmen der Dübendorfer Stimmberechtigten. Die SP erhielt 19 Prozent der gültigen Stimmen, ihr Anteil an allen möglichen Stimmen liegt damit etwa bei 4 Prozent. Dies kann so für jede Partei berechnet werden.
Blicken wir auf die Exekutive: Bezogen auf die 17'330 Stimmberechtigten wurden die bestgewählten Mitglieder der Stadtregierung nur von knapp 14 Prozent der Stimmberechtigten tatsächlich gewählt.
Oben wurde auch auf die Wahl der Schulbehörde hingewiesen. Dies wurde nicht nur aufgenommen, weil die Behörde selbst und deren Mitglieder selbstverständlich wichtig sind, sondern auch, weil der Präsident beziehungsweise die Präsidentin automatisch Mitglied in der Exekutive ist. Aus diesem Grund werden in der Exekutivwahl nur sechs der sieben Regierungssitze bestimmt.
Wie bereits erwähnt war in allen vier Gemeinden die Beteiligung an der Schulbehördenwahl tiefer als bei derjenigen der Regierung, in Dübendorf mit 19 Prozent 6 Prozentpunkte darunter. Somit erhielt die Präsidentin der Primarschulpflege mit rund 10 Prozent der Stimmen – bezogen auf die Gesamtzahl der Stimmberechtigten – den siebten Sitz in der Exekutive.
Wenige bestimmen viel – warum?
Wenn wir zum Bild des Gemeindefests zurückkehren, zeigt sich: Auf der Bühne wird engagiert gespielt, doch der Platz vor der Bühne ist weitgehend leer geblieben. 4506 stimmberechtigte Dübendorferinnen und Dübendorfer gingen an die Urne. 12'824 blieben ihr fern. Die gewählten Behörden und sogar die stärksten Parteien stehen damit stellvertretend für einen kleinen Teil der Bevölkerung, während die Mehrheit – ja was? – abwesend, unbeteiligt, nicht vertreten, vielleicht auch zufrieden oder desinteressiert ist?
Dies sollte keine Randnotiz sein.
Die Spurensuche für die Gründe ist nicht einfach. An der mangelnden Sichtbarkeit der Wahlen kann es wahrscheinlich nicht liegen. Kandidierende und Parteien sind präsent, sie versuchen auf unterschiedlichsten Kanälen zu mobilisieren. Die Medien berichten, es gibt Veranstaltungen. Wahlen sind ein Thema. Man kommt als Stimmberechtigte oder Stimmberechtigter kaum umhin, mit den Wahlen in Berührung zu kommen. Die Gründe für die tiefe Beteiligung müssen also anderswo liegen.
Kann ein Grund dafür sein, dass die Stimmberechtigten den Wahlen schlichtweg die Wichtigkeit absprechen? Zum Beispiel, weil die Auffassung besteht, dass ohnehin über wichtige politische Fragestellungen an der Urne entschieden würde? Das ist eine häufig gehörte Argumentation. Mit Blick auf Parlament und Exekutive und damit einhergehend mit den gesetzlichen Grundlagen ist dies eine falsche Vorstellung. Vieles können die gewählten Behörden selbst entscheiden – und zwar, ohne dass ein Referendum ergriffen werden kann.
Um ein markantes Beispiel des Parlaments zu nennen: Die Festsetzung des Budgets sowie des Steuerfusses entzieht sich im Kanton Zürich – im Vergleich zu anderen Kantonen – gänzlich einem obligatorischen Referendum.
Auf der anderen Seite die Exekutive. Sie setzt die Beschlüsse um, priorisiert Ziele, verteilt Ressourcen – kurz: Sie entscheidet darüber, wie Politik im Alltag konkret wird. Es ist deshalb von zentraler Bedeutung, wer diese Funktionen übernimmt, und genau darüber entscheiden die Wahlen. Dies – die Zuschreibung der Unwichtigkeit von Wahlen – kann jedoch eine Begründung für die tiefe Beteiligung sein, neben anderen Gründen.
Zurück zum Bild des Gemeindefests: viel Aufwand, wenig Teilnahme. Mit Blick auf die Zahlen zu Wahlbeteiligung, Parteistärken und Wahl der Exekutive sollte man sich nicht damit zufriedengeben, dass in Dübendorf – und anderswo – vor der politischen Bühne so viel Platz frei bleibt.
Wahlen sollten als Fest der Demokratie verstanden werden – als Fest, an dem sich möglichst viele beteiligen. Nur so kann ein Festprogramm entstehen, dessen Grundlage auf die Ideen und Vorstellungen möglichst vieler abgestimmt wird. Anders ausgedrückt: Damit die Gewählten auch mit einer starken Legitimität ausgestattet sind.