Sechs mögliche Gründe für die tiefe Wahlbeteiligung im Oberland

Experte ordnet ein

In gewissen Gemeinden ging nicht einmal ein Viertel aller Stimmberechtigten an die Urne. Welche Erklärungen gibt es für die tiefe Wahlbeteiligung?

Das Oberland hat gewählt. An zwei Sonntagen im März und im April wurden die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie in vier grossen Städten die Parlamentsmitglieder und die Exekutive neu bestimmt. Wie Zahlen der Gemeinden zeigen, hat sich jedoch nicht einmal die Hälfte aller stimmberechtigten Bürger mit ihrer Stimme am politischen Diskurs beteiligt. Bestimmen im Oberland folglich wenige über viele?

Tiefe Werte im Glattal

Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt: Besonders im Glattal interessieren sich offenbar wenige für Regionalpolitik. Mit einer Wahlbeteiligung an den Kommunalwahlen von 23,57 Prozent war Schwerzenbach dieses Jahr das Schlusslicht, dicht gefolgt von Dübendorf mit 24,74 Prozent. Auch Fällanden wies mit 27,09 Prozent eine unterdurchschnittlich tiefe Wahlbeteiligung auf.

Im Oberland gibt es jedoch beachtliche Unterschiede: Im kleinen Schlatt gingen 62,39 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an die Urne, in Wildberg 60,08 Prozent.

Unter den Parlamentsgemeinden sticht insbesondere Illnau-Effretikon hervor. Dort lag die Wahlbeteiligung für die Stadtratswahlen bei 47,07 Prozent – deutlich höher als in Uster (34,02 Prozent), Wetzikon (32,05 Prozent) und Dübendorf. Für diese grossen Unterschiede gibt es verschiedene mögliche Ursachen.

Eine Erklärung dafür könnte sein, dass Illnau-Effretikon als einzige Parlamentsgemeinde am 8. März gewählt hat, als gleichzeitig auch die Volksabstimmungen über die SRG-Halbierungsinitiative und die Individualbesteuerung stattfanden.

Eine kontroverse oder starke Abstimmungsvorlage hat also nachweislich einen Einfluss darüber, wie viele Menschen sich fürs Wählen mobilisieren lassen. Das bestätigt auch Michael Strebel, Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg. Er hat mehrere Bücher geschrieben und sich intensiv mit den Gründen sowie Erklärungen für die tiefe Wahlbeteiligung befasst.

Diesbezüglich ist in der Region auffallend: Alle Gemeinden, die am 8. März gewählt haben, weisen eine viel höhere Stimmbeteiligung auf als diejenigen, in denen die Stimmzettel erst für den 12. April ausgefüllt wurden. Hier drei Beispiele:

Schwerzenbach, Fällanden und Wetzikon haben allesamt am 12. April gewählt. In diesen drei Gemeinden zog es nicht einmal einen Drittel aller Stimmberechtigten zur Urne.
Schlatt, Fischenthal und Maur haben am 8. März gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug in allen Gemeinden über 50 Prozent.
Die tiefste Wahlbeteiligung derjenigen Gemeinden, die am 8. März gewählt haben, weist Zell mit 35,62 Prozent auf. Dieser Wert ist nur minimal tiefer als der Wert von Hinwil (35,65 Prozent), welcher der höchste aller Gemeinden ist, die am 12. April gewählt haben.

Politikwissenschaftler Strebel sieht daneben noch weitere Punkte als ausschlaggebend:

Je städtischer ein Gebiet sei, desto höher sei auch die Mobilität, erklärt der Politikwissenschaftler. «Das bedeutet, man lebt zwar in einer Gemeinde, man arbeitet jedoch woanders, hat dort ein soziales Umfeld und ist somit generell weniger an die politische Behörde gebunden.»

Anders sehe es in Gemeinden mit wenigen Einwohnern aus. «In kleinen Gemeinden kennt man noch eher die Leute, die in der Exekutive sitzen.» Die Regionalpolitik werde dadurch nahbarer. Das könnte die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung von Greifensee (49,19 Prozent) erklären, während der Wert des Nachbarn Uster (34,02 Prozent) um einiges tiefer ausfällt.

Dieselbe Beobachtung lässt sich im Tösstal machen: Während Schlatt, Wildberg und Wila allesamt überdurchschnittlich hohe Werte verzeichnen, beträgt die Wahlbeteiligung im einwohnerstärkeren Turbenthal nur 36,55 Prozent.

Auffallend ist, dass Gemeinden mit hohem SVP-Wähleranteil wie Schlatt oder Wildberg tendenziell auch eine hohe Wahlbeteiligung aufweisen. Für diese Beispiele lasse sich jedoch kein eindeutiger Zusammenhang nachweisen, dass die politische Ausrichtung einer Ortschaft die Wahlbeteiligung bestimme, betont Strebel. Ausschlaggebend sei auch hier die überschaubare Grösse der Gemeinden.

Viel wichtiger ist, wer in den Gemeinden an die Urne geht und wer nicht. Dazu sehe die Wahlforschung ein klares, soziales Gefälle. «Personen mit guter Ausbildung und gutem Einkommen beteiligen sich verstärkt, solche mit geringem sozialem Status halten sich den Wahlen eher fern.»

Einen weiteren Graben gebe es beim Alter der Urnengänger. «In der Tendenz beteiligen sich eher die älteren Generationen», bestätigt der Politikwissenschaftler.

Eine hohe Relevanz schreibt Strebel hier aus demokratietheoretischer Perspektive der politischen Schulbildung zu. «Die Bedeutung von Demokratie muss im Lehrplan einen herausragenden Stellenwert haben», sagt er. «Schulen müssen sich überlegen, wie man Politik konkret, handfest und nicht abstrakt oder trocken vermitteln kann.»

Wer nicht wählen kann: Ausländer und Minderjährige

Viele Einwohner einer Gemeinde können auch gar nicht abstimmen, weil sie minderjährig sind oder keinen Schweizer Pass haben. In Dübendorf beispielsweise liegt der Ausländeranteil bei rund 38 Prozent. Zieht man diesen Anteil von der Einwohnerzahl ab, sowie die Anteile der Nicht-Stimmberechtigten und derjenigen, die keinen Gebrauch von ihrem Stimmrecht gemacht haben, so erhält man ein verblüffendes Ergebnis: Gerade einmal knapp 13 Prozent haben in Dübendorf letzten Endes ihre Stimme für die Kommunalwahlen abgegeben.

Selbst in den wählerstärksten Gemeinden des Oberlands fällt die Wahlbeteiligung auf unter 45 Prozent, wenn man die abgegebenen Stimmen ins Verhältnis mit der Bevölkerungszahl setzt.

Eine fakultative Teilnahme von Ausländern an Gemeindeversammlungen oder das Stimmrechtsalter 16 auf Gemeindeebene ist deshalb mancherorts bereits diskutiert worden. Konkrete Beispiele aus dem Kanton Zürich gibt es nicht. (rem)

Die Wahlbeteiligung könne ebenfalls tiefer ausfallen, wenn die Parteien zu wenig mobilisierten. «Eine Partei lebt von Langzeitmitgliedern», erklärt der Politikwissenschaftler. «Die Parteien müssen sich deshalb eine Strategie ausdenken, wie man jüngere Mitglieder für politisches Engagement motivieren könnte.»

Das gelte auch für Erwachsene. «Es ist sehr wichtig, dass sich die Parteien ihrer eigenen Funktion bewusst sind», appelliert Strebel. «Auf die Wahlen hin bedeutet das: mobilisieren, aber auch informieren, die Leute abholen, die Wichtigkeit der politischen Sachfrage vermitteln.»

Im Zürcher Oberland zeigt sich aber eine erschwerende Entwicklung: Parteien haben einen immer geringeren Stellenwert. Gerade in kleinen Gemeinden wie beispielsweise Schlatt setzen sich Parteilose in der Lokalpolitik immer mehr durch. Entsprechend fehlt diesen Politikern eine Partei im Rücken, um Wähler zu mobilisieren.

Der Politikwissenschaftler sieht einen entscheidenden Denkfehler, wenn es um Lokalpolitik geht. «In einigen Köpfen herrscht die Meinung, dass Wahlen gar nicht so wichtig sind, weil wir ja sowieso über alles abstimmen. Doch diese Vorstellung ist falsch. Das Parlament und die Regierung können auch Entscheidungen ohne das Votum der Bürger treffen.» Das könne wiederum eine tiefe Wahlbeteiligung zur Folge haben.

«Oftmals spricht man nur über die Zahlen, aber selbstverständlich ist eine Person gewählt, auch bei tiefer Wahlbeteiligung. Diese Person ist demokratisch legitimiert, egal, ob die Wahlbeteiligung 30 oder 60 Prozent war.»

Umso wichtiger sei es deswegen, dass der Souverän entscheide, wer im Parlament, Stadt- oder Gemeinderat sitze – und das gehe nur über die Kommunalwahlen.