Rüti muss bei den Bushäuschen sparen

Budgetversammlungen gelten gemeinhin als nicht allzu prickelnd. Die RGPK in Rüti schaute jedoch genau hin und bewirkte Einsparungen beim Bau von Bushäuschen. Zudem gaben die höchsten Strompreise im Oberland zu reden.

Hatten die Rütnerinnen und Rütner noch am Sonntag entgegen der Empfehlung des Gemeinderats der Beteiligung an der Aktienkapitalerhöhung des GZO Spitals über 6,7 Millionen Franken zugestimmt, mussten sie am Montagabend schon wieder über Monetäres diskutieren. Allerdings waren es im Vergleich zum Sonntag nicht 47,5 Prozent der 7789 Stimmberechtigten, sondern lediglich 103 Bürgerinnen und Bürger, die sich im «Löwen»-Saal einfanden.

Finanzvorsteher Bruno Rüegg (GLP) beschwichtigte die Anwesenden gleich und meinte, hinsichtlich des GZO-Kredits müsse nicht neu über das Budget befunden werden. Es handle sich um eine gebundene Ausgabe, deren Umsetzungszeitpunkt ohnehin noch offen sei.

Hohe bevorstehende Ausgaben

Fürchteten manche in der Gemeinde im letzten Jahr noch, möglicherweise mit einem Notbudget ins neue Jahr zu starten, gab es für das kommende Jahr keine berechtigten Ängste. Was das Budget 2026 betrifft, so weist dieses trotz einem Ertrag von 157,7 Millionen einen Aufwandüberschuss von 300’000 Franken aus. Der Ertrag im Steuerhaushalt hat sich zwar gegenüber dem Vorjahr um 6,7 Millionen Franken erhöht, doch dies gilt auch für den Aufwand, der um 3,2 Millionen gestiegen ist. Die Kosten fallen vorwiegend im Ressort Bildung an. Das budgetierte Ergebnis hat sich dennoch um 3,4 Millionen Franken verbessert.

Den grössten Einfluss auf den Ertrag hatte allerdings nicht die eigene Steuerkraft der Gemeinde, sondern die gestiegene kantonale Steuerkraft, weshalb Rüti einen Ressourcenausgleich von 28,4 Millionen Franken einstreicht.

Allein durch die ebenfalls am Sonntag genehmigten 29,5 Millionen Franken für den Neubau des Schulhauses Ferrach kommen auf die Gemeinde in absehbarer Zeit hohe Ausgaben zu. Im Budget fürs nächste Jahr sind jedoch vorerst 2,5 Millionen fürs Schulhaus Alpenblick, 2,5 Millionen für die Umsetzung des Wärmeverbunds, 2 Millionen für den Ausbau der Ara Rüti sowie 1,5 Millionen für die Entwicklung der Schützenwiese abbestellt.

RGPK mit Argusaugen

Grundsätzlich kam in Sachen Budget keine allzu angeregte Stimmung im Saal auf. Auch Andreas Hohl (FDP), Präsident der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK), unterstrich, dass zwar nie eine komplett detaillierte und tiefreichende Prüfung des Budgets möglich sei: «Aber ich empfehle der Versammlung, diesem nach unseren Stichproben bei einem gleichbleibendem Steuerfuss von 119 Prozent zuzustimmen.»

Nur ein Ausgabenposten störte ihn und seine Kommission anscheinend so sehr, dass sie schon vor der Versammlung einen Änderungsantrag eingereicht hatten. Und zwar beabsichtigt Rüti, auf dem Gemeindegebiet fünf neue Bushäuschen zu erstellen, wobei Hohl bei deren vier zu hohe Kosten (200’000 Franken pro Haltestelle) bemängelte.

«Im Kanton Thurgau oder in der Gemeinde Wald kann man sehen, dass man keineswegs 800’000 Franken für ein paar Bushaltestellenhäuschen ausgeben muss.» Jedoch: bei dem Häuschen an der Ferrachstrasse sind in den 200’000 Franken auch weitere Baumassnahmen wie Umgebungsarbeiten beinhaltet, was laut der Gemeinde an dieser Stelle die Kosten rechtfertige.

Hohls Antrag zeigte dennoch Wirkung: Der Gemeinderat muss die Kosten insgesamt um 320'000 Franken senken – bei zwei Häuschen um jeweils 100’000 Franken und bei den zwei anderen um 60’000 Franken. Die Gemeinde wollte der Versammlung eigentlich lediglich mit Minderausgaben von 155'000 Franken entgegenkommen. Mit dieser auf Drängen der RGPK vollzogenen Justierung wurde das Budget sodann mit einer Gegenstimme verabschiedet.

Strom so viel teurer?

Neben dem Ausgabenposten für die Bushaltestellen wollte die RGPK ihr Augenmerk auch noch auf die Strompreise der Gemeindewerke Rüti (GWR) legen. Nicht ohne Grund: In Rüti ist der Strom im nächsten so teuer wie nirgendwo sonst im Oberland – obwohl der Tarif 2026 um 9,9 Prozent sinkt. So kommt es, dass ein Rütner Haushalt pro Jahr 290 Franken mehr bezahlt, als wenn er an die EKZ angeschlossen wäre.

Der verantwortliche Gemeinderat Roger Hess (Die Mitte) unterstrich, dass die Werke transparent handeln. Die Untersuchung einer unabhängigen Firma sei zum Schluss gekommen, dass es bei den GWR keine Auffälligkeiten gebe, die Preise würden gemäss Vorgaben gerecht berechnet.

Zusätzliches Personal und Investitionen wie der Unterhalt von Trafostationen hätten zu diesen Preisen geführt, versuchte Hess zu rechtfertigen. Gemeindepräsidentin Yvonne Bürgin (Die Mitte) verwies auch auf die abgesagte Abstimmung, womit verhindert wurde, dass die Werke zu einer Aktiengesellschaft hätten umgewandelt werden können. «Ob Zusammenschluss mit der EKZ stattfindet, ist zurzeit unklar. Der Gemeinderat möchte sich hier noch nicht festlegen.»