Spielplätze in Illnau-Effretikon? Ja, aber über das Wie lässt sich streiten
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier waren sich an der Sitzung am Donnerstagabend einig, dass die Stadt bessere Spielplätze braucht. Darüber diskutieren mussten sie trotzdem.
Eigentlich ging alles sehr schnell. Fast alles. 19 Anliegen wurden in der Fragerunde am Donnerstagabend an der Parlamentssitzung in Effretikon behandelt. Die Verlängerung der Laufzeit eines Rahmenkredits für die Stadtentwicklung in Höhe von 400’000 Franken wurde genehmigt, zudem wurden zwei Vorstösse behandelt und einer verabschiedet.
Das alles geschah sehr zügig. Was die Parlamentarierinnen und Parlamentarier tatsächlich beschäftigte, waren die Spielplätze in Illnau-Effretikon. Denn anscheinend ist die Situation für viele ungenügend: Oft sind sie minimal ausgestattet oder alt oder schlicht inexistent.
Vorstoss Annaheim: Konzept für die Spielplatzsituation
«In den letzten fünf Jahren hatten wir verschiedene Vorstösse zu Spielplätzen», sagte Annina Annaheim (SP). Und wegen der Bautätigkeit der Stadt vermutete sie, es werde noch weitere geben.
Mit ihrem Vorstoss wollte sie den Stadtrat beauftragen, alle Spielplätze in der Gemeinde auf Verbesserungspotenzial zu überprüfen: Dabei soll aufgezeigt werden, wo es Massnahmen braucht, welche geplant sind und bis wann diese umgesetzt werden sollen. «Um gezielt über die Spielplätze diskutieren zu können», erklärte sie. Jetzt sei es noch wie ein Flickenteppich.
Die SVP und die FDP lehnten Annaheims Vorstoss ab. Begründung: Ein Gesamtkonzept würde für den Stadtrat Aufwand bedeuten, ohne konkrete Massnahmen zu erzielen. Ein «Um-den-heissen-Brei-Herumplanen» nannte es Simon Binder (SVP). «Wieso sollen wir beispielsweise externe Berater hinzuziehen?», fand auch Lukas Morf (JLIE). «Lieber investieren wir in die Spielplätze selbst.»
Doch Annaheims Vorstoss fand auch Befürworter. «Wir unterstützen den Vorstoss, weil er klar aufzeigt, bis wann man mit Verbesserungen rechnen kann», sagte Kilian Meier (Die Mitte). Die Abstimmung ging mit 16 zu 16 Stimmen aus. Parlamentspräsident Urs Gut (Grüne) fällte den Entscheid, den Vorstoss an den Stadtrat zu überweisen.
Vorstoss Binder: Konkrete Pläne für Kyburg
Auch Simon Binder präsentierte einen Vorstoss zum Spielplatz bei der Primarschule Kyburg. «Kommen wir vom Abstrakten zum Konkreten», sagte er an der Sitzung. In Kyburg seien die Zustände nicht ideal, und Alternativen gebe es in der Nähe keine. Er forderte deshalb den Stadtrat auf, zusammen mit dem Familienverein Kyburg den Spielplatz zu sanieren und zu erweitern.
Der Verein habe sich schon beim Stadtrat diesbezüglich erkundigt. Noch habe sich nichts getan, obwohl auch die Primarschule bereits konkrete Vorschläge ausgearbeitet habe.
Er bat das Parlament, den Vorstoss im Gegensatz zu demjenigen von Annaheim zu überweisen, da es sich hierbei um ein konkretes Projekt handle. «Unsere Vorstösse beinhalten fundamental unterschiedliche Forderungen», sagte Binder.
Bitte um Rückzug
Der Stadtrat präzisierte jedoch: Der Spielplatz Kyburg werde im kommenden Budget aufgelistet, und der Familienverein werde in die Planung inkludiert. Dies sorgte im Parlament für Diskussionen. Denn für viele erschien der Vorstoss nun obsolet. Binder wurde von einigen, etwa von Simone Schädler (EVP), dazu aufgefordert, sein Postulat zurückzuziehen.
Lange wurde über den zusätzlichen Verwaltungsaufwand gestritten: Annaheims Vorstoss hatte man mit dem Argument ablehnen wollen, er verursache zu viel Aufwand für den Stadtrat. Gleichzeitig sollte Binders Vorstoss überwiesen werden, obwohl das Projekt bereits im Budget vorgesehen ist.
In der SVP-Fraktion sprach man jedoch davon, beim Familienverein Kyburg ein Zeichen setzen zu wollen. Das Parlament überwies den Vorstoss an den Stadtrat. Grossmehrheitlich.
Weitere Beschlüsse
Beim bereits genannten Kredit in Höhe von 400’000 Franken handelt es sich um den 5. Rahmenkredit für Planung und Projekte zur Stadtentwicklung. Dieser wurde 2021 bewilligt und lief Ende 2024 ab, rund 127'800 Franken sind noch übrig. Der Stadtrat beantragte, die Laufzeit bis Juni 2026 zu verlängern, statt einen 6. Kredit aufzunehmen.
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) unterstützte den Antrag, obwohl sie über den Zeitverlauf «irritiert» war, wie Markus Annaheim (SP), Mitglied der RPK, sagte. Der Antrag wurde erst Monate nach dem Ablauf des Kredits gestellt. Dies sorgte bei der RPK für Zweifel an den internen Kontrollprozessen gegenüber Krediten.
Nicht nur bei der RPK. In der Fragerunde erkundigte sich Thomas Schumacher (SVP) ebenfalls nach einer fristgerechten Handhabung, wenn es um Kredite geht. «Wir haben unsere Prozesse überprüft und werden neu quartalsweise Besprechungen mit den betroffenen Abteilungen führen», sagte Stadtrat Philipp Wespi (FDP). Der Stadtrat werde versuchen, sich diesbezüglich zu verbessern. Das Parlament stimmte der Verlängerung der Laufzeit des Kredits einstimmig zu.
Ein Vorstoss zur Personalentwicklung in der Verwaltung von Illnau-Effretikon sowie ein Vorstoss zur Bewilligung von Marketingaktionen um Schulareale und in diesen selbst sind behandelt worden. Ausserdem ist ein Vorstoss zur Einführung eines Biodiversitätspreises verabschiedet worden.
Ausgewählte Antworten der Fragerunde
Unter anderen erhielt Stefan Eichenberger (FDP) Antwort bezüglich der Barrierefreiheit am Bahnhof Effretikon. Stadtrat Erik Schmausser (GLP) erklärte, dass dies frühestens 2035 angepackt werden könne. Die SBB befassten sich erst mit dem Bahnhof, wenn der Brüttener Tunnel gebaut worden sei. Doch noch würden Verhandlungen geführt.
Luc Jacquat (SVP) wollte wissen, weshalb die vor wenigen Jahren sanierten Strassen im Industriegebiet Vogelsang aufgebrochen wurden. Das hat mit dem Bau der Leitungen des Rechenzentrums in Volketswil für den Energieverbund zu tun. Schmausser erklärte, dass man zur Zeit der Sanierung noch nicht gewusst habe, dass das Gebiet angeschlossen werde. Jetzt sei es aber naheliegend, weswegen es nun im Prozess sei.
Stadträtin Rosmarie Quadranti (Die Mitte) beantwortete Fragen zum geplanten Kunstrasen beim Sportzentrum Effretikon. Das Projekt sei etwas in Verzögerung geraten, «weil der Zeitplan doch sehr ehrgeizig war». Ausserdem habe man in der Planung «nochmals genau hingeschaut». Die Inbetriebnahme war auf Ende 2025 terminiert. Jetzt soll es Sommer 2026 werden. «Das Budget wird eingehalten, versprochen.»