Wie sich Regula Hess’ Ausschluss auf die Wahlen in Illnau-Effretikon auswirkt
Die SP-Politikerin Regula Hess ist gerade wegen antisemitischer Beiträge auf ihren sozialen Medien aus ihrer Partei ausgeschlossen worden. Und das kurz vor den Wahlen. Aber was heisst das jetzt für den kommenden Sonntag?
Eine SP-Parlamentarierin aus Illnau-Effretikon sorgt gerade für Aufregung. Und das so kurz vor den Wahlen am kommenden Sonntag. Auf den sozialen Medien hat Regula Hess antisemitische und verschwörungstheoretische Beiträge geteilt. Dies wurde von der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU), einer christlichen und nationalkonservativen politischen Partei, bemerkt und dann auf der «Meldeplattform für rassistische Online-Hassrede» gemeldet. Die SP Kanton Zürich hat wenige Tage später darauf reagiert und Regula Hess aus der Partei ausgeschlossen.
Aber wie konnte so etwas passieren? Und das gerade von einer sozialdemokratischen Politikerin? «Ich habe nicht richtig aufgepasst», sagt sie. «Das war dumm von mir, und ich entschuldige mich dafür und ziehe die Konsequenzen.» Was das für Konsequenzen sind, konkretisiert sie nicht weiter.
Sie distanziere sich jedoch von rassistischen und antisemitischen Haltungen, so habe sie sich in der Vergangenheit auch oft für Menschenrechte eingesetzt. «Ich bin auf Demonstrationen beispielsweise für die Black-Lives-Matter-Bewegung gegangen und habe auch antirassistische Posts verfasst.»
Nachfragen zu den geteilten Beiträgen bleiben unbeantwortet. Fragen zu ihrer unmittelbaren Zukunft im Parlament von Illnau-Effretikon hat sie nicht beantwortet. Auf ihrem X-Account schreibt sie, dass sie sowieso in absehbarer Zukunft aus familiären Gründen zurücktreten wollte.
Als Parteilose im Parlament
Auch Fragen an die SP Illnau-Effretikon/Lindau bleiben unbeantwortet. Nicht, weil man nicht mit dieser Redaktion gesprochen hätte, sondern, weil die SP Kanton Zürich keine Aussagen tätigen will und die Antworten der lokalen SP zurückgezogen hat.
Klar ist jedenfalls so viel: Sollte Regula Hess sich dafür entscheiden, weiterhin im Parlament zu bleiben, dann wird die SP ihren Sitz an Hess als Parteilose verlieren. Sollte sie in den nächsten Tagen zurücktreten, wird vorerst eine Person aus der SP-Liste der Wahlen 2022 nachrücken.
Erst im Sommer wird sich das Parlament nach den Wahlen vom 8. März neu konstituieren. Ob Regula Hess dann wieder mit im Parlament sitzt, hängt nicht nur vom Wahlergebnis ab, sondern auch davon, ob sie die Wahl überhaupt annehmen würde.