SP schliesst Stadtparlamentarierin von Illnau-Effretikon nach antisemitischen Äusserungen aus
Nach antisemitischen Posts in sozialen Medien zieht die SP die Konsequenzen: Die Stadtparlamentarierin Regula Hess wird aus der Partei ausgeschlossen.
Die SP hat Regula Hess, die am Sonntag wieder ins Stadtparlament von Illnau-Effretikon gewählt werden will, aus der Partei ausgeschlossen. Grund dafür sind wiederholt geteilte antisemitische Inhalte in sozialen Medien. Wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, erfolgte der Parteiausschluss umgehend, nachdem die Vorwürfe parteiintern geprüft worden waren.
Hess hatte auf ihren X-Accounts zahlreiche Beiträge zur israelischen Politik und zum Krieg in Gaza veröffentlicht. Darunter befanden sich auch Posts und Reposts, die sich pauschal gegen jüdische Menschen richteten. Auf diese Inhalte machte die EDU des Kantons Zürich aufmerksam.
Besonders schwer wiegen geteilte Inhalte, in denen Juden für die Anschläge vom 11. September 2001 und das Attentat auf John F. Kennedy verantwortlich gemacht werden. In einem Musikvideo, das Hess weiterverbreitete, wird offen antisemitische Hetze betrieben. Zudem repostete sie Beiträge rechtsextremer Akteure sowie Inhalte, die den Holocaust relativieren oder infrage stellen – was in der Schweiz strafbar sein kann.
Gemäss «Tages-Anzeiger» beurteilte die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) mehrere dieser Beiträge als klar antisemitisch. GRA-Geschäftsleiter Philip Bessermann sprach von «purem, unverblümtem Antisemitismus».
Ausschluss aus Stadtparlament geplant
Regula Hess distanziert sich auf Anfrage des «Tages-Anzeigers» von antisemitischen Inhalten. Sie erklärte, ihre Kritik richte sich ausschliesslich gegen die israelische Regierung und den Krieg in Gaza. Sollte diese Abgrenzung in einzelnen Beiträgen nicht klar gewesen sein, habe sie das nicht beabsichtigt. Den Holocaust bestreite sie nicht.
Gemäss ihrem Smart-Spider, den sie noch einen Tag vor der Nachricht über ihren Parteiausschluss auf ihrem X-Account postete, setzt sich die 50-Jährige unter anderem für eine liberale Gesellschaft, einen ausgebauten Sozialstaat und eine offene Aussenpolitik ein.
Neben dem Smart-Spider finden sich auf den X-Accounts von Hess seit Monaten vor allem Posts und Reposts zum Gazakrieg sowie zur israelischen Politik und damit zusammenhängende Themen.
Die SP Illnau-Effretikon zeigte sich laut eigenen Angaben schockiert über die Inhalte. Parteipräsident Maxim Morskoi erklärte, die Posts widerspiegelten in keiner Weise die Werte der Partei.
Gemeinsam mit der Kantonalpartei sei ein Ausschlussverfahren eingeleitet worden. Die Zürcher SP-Generalsekretärin Andrea Sprecher bezeichnete die Beiträge als «absolut inakzeptabel». Nach einer Anhörung am Dienstag wurde Hess der Parteiausschluss mitgeteilt; zudem soll ihr Ausschluss aus der SP-Fraktion im Stadtparlament beantragt werden.
Für eine weitere Stellungnahme ist Hess am Dienstagmittag nicht mehr erreichbar gewesen.