SP schliesst Stadtparlamentarierin von Illnau-Effretikon nach antisemitischen Äusserungen aus

Nach antisemitischen Posts in sozialen Medien zieht die SP die Konsequenzen: Die Stadtparlamentarierin Regula Hess wird aus der Partei ausgeschlossen.

Die SP hat Regula Hess, die am Sonntag wieder ins Stadtparlament von Illnau-Effretikon gewählt werden will, aus der Partei ausgeschlossen. Grund dafür sind wiederholt geteilte antisemitische Inhalte in sozialen Medien. Wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, erfolgte der Parteiausschluss umgehend, nachdem die Vorwürfe parteiintern geprüft worden waren.

Hess hatte auf ihren X-Accounts zahlreiche Beiträge zur israelischen Politik und zum Krieg in Gaza veröffentlicht. Darunter befanden sich auch Posts und Reposts, die sich pauschal gegen jüdische Menschen richteten. Auf diese Inhalte machte die EDU des Kantons Zürich aufmerksam.

Besonders schwer wiegen geteilte Inhalte, in denen Juden für die Anschläge vom 11. September 2001 und das Attentat auf John F. Kennedy verantwortlich gemacht werden. In einem Musikvideo, das Hess weiterverbreitete, wird offen antisemitische Hetze betrieben. Zudem repostete sie Beiträge rechtsextremer Akteure sowie Inhalte, die den Holocaust relativieren oder infrage stellen – was in der Schweiz strafbar sein kann.

Gemäss «Tages-Anzeiger» beurteilte die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) mehrere dieser Beiträge als klar antisemitisch. GRA-Geschäftsleiter Philip Bessermann sprach von «purem, unverblümtem Antisemitismus».