Regierungsrat bestätigt Grenzbereinigung der Primarschulgemeinde Wila
Rekurs abgelehnt
Der Regierungsrat hat einen Rekurs gegen die Bereinigung der Gemeindegrenzen der Primarschulgemeinde Wila abgewiesen. Damit wechseln Teile des Gemeindegebiets zur Primarschulgemeinde Turbenthal.
Der Regierungsrat hat den Rekurs mehrerer Eltern gegen die Grenzbereinigung der Primarschulgemeinde Wila abgewiesen. Er bestätigt damit einen Entscheid des Bezirksrats Pfäffikon, wonach Teile des heutigen Schulgebiets künftig zur Primarschulgemeinde Turbenthal gehören.
Hintergrund ist das kantonale Gemeindegesetz, das seit Anfang 2018 verlangt, dass die Gebiete von Schulgemeinden mit jenen der Politischen Gemeinden übereinstimmen. Die Primarschulgemeinden hatten bis Anfang 2022 Zeit, ihre Grenzen entsprechend anzupassen.
Während die Stimmberechtigten der Primarschulgemeinde Turbenthal der Grenzbereinigung mehrfach zustimmten, lehnten jene in Wila die Anpassung wiederholt ab. Daraufhin griff der Bezirksrat Pfäffikon als zuständige Aufsichtsbehörde ein und ordnete die Bereinigung der Gemeindegrenzen an.
Gegen diesen Entscheid wehrten sich mehrere Eltern von betroffenen Schulkindern mit einem Rekurs beim Regierungsrat. Dieser kommt nun zum Schluss, dass die Anordnung des Bezirksrats rechtmässig ist. Die Grenzbereinigung liege im öffentlichen Interesse, sei verhältnismässig und verstosse weder gegen das Gebot der Rechtsgleichheit noch gegen das Willkürverbot.
Weiterzug ungewiss
Auf Anfrage sagt die Primarschulpräsidentin Sandra Siepmann (parteilos), man könne so kurz nach dem Entscheid noch keine ausführliche Stellungnahme zum Entscheid abgeben. Da die Primarschule nicht Teil der Rekurspartei sei, habe man zudem keinen Einfluss darauf, ob der Entscheid weitergezogen werde oder nicht.
Die Schaffung einer fusionierten Schulgemeinde Wila-Turbenthal weiterzuverfolgen, sei für die Primarschulpflege ebenfalls keine Option. Darüber stimmten bereits 2025 beide Gemeinden ab – während man in Turbenthal knapp dafür votierte, fiel die Ablehnung in Wila deutlich aus.
«Der ablehnende Urnenentscheid hat für uns Priorität, zumal die Situation in Turbenthal in Bezug auf eine einheitliche Schulgemeinde oder Einheitsgemeinde ebenfalls unklar ist», sagt Siepmann.