Nimmt der Konflikt um das Schulhaus Unterbach eine neue Wende?
Nach den Wahlen
Der Hinwiler Schulpräsident Thomas Ludescher verpasste die Wiederwahl vor anderthalb Wochen deutlich. Nach einer Dialogaufforderung aus der Bevölkerung bespricht die Schulpflege das Vorgehen noch einmal.
In den vergangenen Monaten hatte sich der Konflikt zwischen der Hinwiler Schulpflege und den Bewohnern der Aussenwacht Unterbach am Südhang des Bachtels hochgeschaukelt. Im Fokus steht die geplante Schliessung des kleinen Schulhauses im Ort per Ende Schuljahr.
Kritik musste dabei vor allem Schulpräsident Thomas Ludescher (parteilos) einstecken. Eine ungeschickte Kommunikation, fehlende Gesprächsbereitschaft und mangelnde Transparenz werden ihm vorgeworfen. Die Schulpflege hielt trotz den Protesten bisher an der Schliessung fest.
Doch seit Sonntag vor einer Woche ist klar: Die Ära von Thomas Ludescher endet am 30. Juni. Die Wahlniederlage war deutlich. Die Vermutung liegt nahe, dass sich der Konflikt rund um das Schulhaus Unterbach auch auf das Wahlresultat ausgewirkt hat.
Neuer Schulpräsident blieb zurückhaltend
Im Juli übernimmt dann Ludeschers Nachfolger Felix Honegger (SVP) die Leitung der Schulpflege. Er zeigte seine Unterstützung für die Bevölkerung in Unterbach zuletzt immer wieder und trat etwa in Videos der Interessengemeinschaft (IG) Schule Unterbach auf.
Nach der Wahl äusserte er sich allerdings zurückhaltend. Er gehe davon aus, dass es nach seiner Amtseinsetzung zu spät sei, die Schliessung noch zu verhindern.
So lange will die IG, die sich aus Anwohnerinnen und Anwohnern aus Unterbach zusammensetzt, aber sowieso nicht warten. Sie unternimmt unter dem Eindruck des Wahlresultats einen weiteren Anlauf, das Schulhaus zu retten. Letzte Woche hat sie eine Einladung an die aktuellen Mitglieder der Schulpflege und des Gemeinderats mit einem Vorschlag verschickt: Die IG-Vertreter wünschen sich einen Zwischenhalt und einen Dialog.
«Grosser Vertrauensverlust»
Die Situation rund um die Schule Unterbach habe sich mit den Wahlen «grundlegend verändert», heisst es im Schreiben. Tatsächlich unterlag Thomas Ludescher nicht nur seinem Herausforderer deutlich, sondern er schied auch gleich überzählig aus der Schulpflege aus. Die Mitglieder der IG verstehen dies als Misstrauensvotum.
Sie stellen darum die Frage: «Ist es verantwortbar, diesen Entscheid unter diesen Umständen weiter umzusetzen?» Für viele Betroffene sei die Situation nicht mehr tragbar, der Vertrauensverlust sei gross.
Es brauche nun einen «sofortigen, ergebnisoffenen Dialog mit allen Beteiligten» an einem runden Tisch und die Aussetzung des Entscheids für ein Jahr. Im Gegenzug würden die Rekurrenten ihre Verfahren – es liegt unter anderem eine Aufsichtsbeschwerde vor dem Bezirksrat und eine Beschwerde vor Bundesgericht –sistieren.
Solche Sistierungen bergen allerdings Hürden und sind nicht selbstverständlich. Sie müssen vom zuständigen Bezirksrat oder Gericht bewilligt und als zweckmässig beurteilt werden.
Schulpflege analysiert die Ausgangslage
Mit Gerichtsverfahren hatten die Rekurrenten bisher wenig Erfolg. Erst Anfang letzter Woche verwehrte das Bundesgericht eine aufschiebende Wirkung durch das laufende Beschwerdeverfahren. Damit lässt sich die Schliessung auf juristischem Weg kaum mehr aufhalten.
Zuvor liessen der Bezirksrat und das Verwaltungsgericht die Rekurrenten abblitzen, weil diese keinen direkten Bezug zum Schulhaus hätten und darum nicht rekursberechtigt seien.
Und obwohl noch kein inhaltlicher Entscheid gefällt wurde, hielt das Verwaltungsgericht fest, dass die Schulpflege über die Schliessung einer Schule in Eigenkompetenz entscheiden kann, ja sogar entscheiden muss. Das Volksschulgesetz sieht kein Mitspracherecht der Bevölkerung vor.
Thomas Ludescher reagiert auf die erneute Dialogaufforderung zurückhaltend, schlägt die Tür aber nicht komplett zu. «Die Schulpflege Hinwil wird die neue Ausgangslage analysieren und auf Basis der Erkenntnisse über das weitere Vorgehen beraten», schreibt er auf Anfrage.
Als Milizbehörde würden solche Prozesse etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen. Eine Stellungnahme sei im Verlauf der nächsten Wochen zu rechnen.