Welche Relevanz haben Gemeindeversammlungen noch?

Direkte Demokratie, aber wie?

Früher die Urform der Demokratie, heute ein schlecht besuchter Anlass: Gemeindeversammlungen kämpfen um ihre Bedeutung. Michael Strebel erklärt, weshalb das für Gemeinden wie Maur zur Herausforderung wird.

Die Gemeinden in der Region kennen das Problem: Es findet wieder eine Gemeindeversammlung statt, und es müssen Beschlüsse zu laufenden Geschäften gefällt werden. Doch nur ein Bruchteil der Bevölkerung taucht auf. Das Interesse, in der Freizeit an politischen Versammlungen teilzunehmen, ist verschwindend klein. Wie also soll dieser Herausforderung begegnet werden?

In Maur stellen sich die Stimmberechtigten diese Frage. Anlass dafür ist eine Initiative, über welche die Bevölkerung am 8. März befinden wird. An der Urne entscheidet sich, ob Änderungen im Polizeirecht künftig nicht mehr von der Gemeindeversammlung, sondern von den Stimmberechtigten an der Urne abgesegnet werden müssen.

Die Initiative trifft damit einen Nerv. Denn: Wie sich im Gespräch mit einem Politikwissenschaftler zeigt, ist Maur nicht die einzige Gemeinde, die sich mit der Frage auseinandersetzt, wie Entscheidungen getroffen werden sollen.