Stadtrat muss prüfen, ob Vereine mehr Geld erhalten könnten
Papiersammeln können Vereine in Illnau-Effretikon künftig nicht mehr. Vielleicht gibt es Alternativen. Ginge es nach dem Stadtrat, würde er keine suchen.
Bei der ersten Parlamentssitzung des Jahrs in Illnau-Effretikon drehte sich alles «um die Stützpfeiler der Gesellschaft»: Vereine. Über die Relevanz waren sich alle Parteien einig. Trotzdem gab es einiges zu klären.
Der Ursprung liegt in der letzten Sitzung, als es um das Sparpaket ging. Einer der vielen Posten, die für Einsparungen gestrichen wurden, war die Papiersammlung, die bislang von den örtlichen Vereinen übernommen wurde. Damit konnten sie die Vereinskasse aufbessern.
Ab 2028 fällt diese Dienstleistung weg. Dafür gibt es zwei Gründe: Zum einen schwindet das Altpapier und so die Nachfrage nach der Entsorgung. Zum anderen muss die Stadt sparen, weswegen sie die Papiersammlung professionalisiert.
Kompensation ehemaliger Kürzungen
Die SP wollte in der letzten Sitzung eigentlich dagegen ankämpfen, entschied sich jedoch zu einem späteren Zeitpunkt, einen Vorstoss zu lancieren. Ein Argument dafür war unter anderem die schwindende Menge des Altpapiers, ein anderes, dass es nicht zwingend von allen Vereinen genutzt werde.
Mit seinem Vorstoss fordert Dominik Mühlebach (SP) den Stadtrat nun also auf, alternative Verdienstmöglichkeiten für das Papiersammeln zu prüfen. Ohne diese würden den Vereinen jährlich rund 2500 Franken fehlen. Ausserdem würde sich die finanzielle Lage der Vereine sowieso immer verschlechtern, beispielsweise durch Teuerungen und Kürzungen in der Vergangenheit. Mühlebach schlägt deshalb auch vor, dies mit adäquaten finanziellen Mitteln zu kompensieren.
Stadtrat sagt nein, SVP will einen Kompromiss
Ginge es nach dem Stadtrat, würde er das Postulat nicht entgegennehmen. Er erachtet die aktuelle Situation, im Vergleich zu anderen Gemeinden, als relativ komfortabel, wie Stadtpräsident Marco Nuzzi (FDP) sagt. Die Räume für Vereine seien bereits kostenlos, und er habe keine Pläne, eine Unterstützung weiter auszubauen. «Ausserdem stehen keine weiteren Kürzungen an.»
Darauf präsentiert die SVP einen Kompromiss. Simon Binder (SVP) stellt einen Änderungsvorschlag vor, bei dem nur dort gezielt unterstützt wird, wo eine Benachteiligung ersichtlich sei. So müsste man erst eine Auslegeordnung über die Mittel zur Unterstützung erstellen.
Nach einer Unterbrechung und der Beratung der Fraktionen sind sich jedoch die Parteien einig, dass auch dies keine Lösung sei. Zum einen wegen des Aufwands, zum anderen weil man «die Vereine gegeneinander ausspielen könnte», wie Kilian Meier (Die Mitte) erläutert.
Mit 16 zu 13 Stimmen wurde der Vorstoss überwiesen. Wie Simone Schädler (EVP) sagte: «Es geht lediglich um eine Prüfung von Möglichkeiten.»
Abgeschlossene Vorstösse
Mit einem Vorstoss forderte Simone Schädler (EVP) den Stadtrat auf, zu prüfen, ob Deutschkurse ab Niveau B2 mit Kinderbetreuung angeboten werden können. Der Stadtrat kam zum Schluss, dass dies angeboten werden könnte, sofern die kantonale Fachstelle Integration im nächsten Jahr erweiterte Subventionen für benanntes Niveau spricht.
Simon Binder (SVP) forderte den Stadtrat auf, sich an der Neugestaltung des Spielplatzes bei der Primarschule Kyburg zu beteiligen. Der Stadtrat hat das Anliegen geprüft und entschieden, dass die Finanzierung über den Hans Wegmann Fonds erfolgen soll und noch dieses Jahr angegangen wird.
Luc Jacquat (SVP) reichte eine Interpellation bezüglich des geplanten Anschlusses der Ara Mannenberg an der Ara Hard in Winterthur ein. Der Weiterbetrieb der Ara Mannenberg soll vertieft geprüft und der Anschluss vorläufig sistiert werden. (mgp)