Ustermer Gemeinderat geht zur SVP – seine Ex-Partei wusste von nichts
Ulrich Schmid verlässt Die Mitte
Eigentlich ist seine Partei Die Mitte, doch ab sofort politisiert er für die SVP: Ulrich Schmid. Der Ustermer Parlamentarier führt dafür politische und persönliche Gründe an.
Nach reiflicher Überlegung hat sich der Ustermer Gemeinderat Ulrich Schmid (die Mitte) entschieden, per sofort der SVP beizutreten. Das schreibt die Partei am Dienstagmorgen in einer Medienmitteilung.
«Politische und persönliche Gründe im letzten halben Jahr – regional, kantonal, wie auch auf Bundesebene – haben dazu geführt», wird Ulrich Schmid in dem Schreiben zitiert.
Schmid will das Volk abholen
Auf Nachfrage will Schmid am Telefon nach den Gründen gefragt nicht allzu sehr ins Detail gehen. Es ist jedoch zu spüren, dass das eine oder andere Tischtuch inzwischen zerschnitten ist. Der Entscheid sei kein Schnellschuss, sondern in den letzten sechs Monaten gereift.
«Ich bin persönlich einer, der geradeaus geht, auch mal bei Widerständen.» Gerade das sei etwas, das er bei gewissen Parteien und insbesondere seiner ehemaligen vermisse. Von seinem Wechsel sagt er: «Ich bin bürgerlich, ich bleibe bürgerlich.»
Und so glaube er auch nicht, dass ihm die Wählerinnen und Wähler seinen Wechsel übel nehmen würden. «Für die ist es wichtig, dass ich nahe bei ihnen bin. Die haben mich gewählt, weil ich so bin.»
Er wolle auch weiter jemand sein, der das Volk abholt. «Diese Grösse müssen wir einfach haben. Es geht meiner Meinung nach nicht, dass wir, wie an der vorletzten Parlamentssitzung geschehen, beispielsweise die Kosten für die öffentliche Beleuchtung dem Souverän auferlegen. Die SVP hatte sich dagegen gewehrt, wie ich auch.»
Er weiss, dass er manchmal aneckt mit seiner Meinung und sagt von sich: «Ich vertrete meine Meinung stets sachlich begründet.»
Die Mitte wusste von nichts
Offenbar nicht begründet oder kommuniziert hat Schmid den Wechsel seiner Ex-Partei. Bei einem Anruf an den neu gewählten Die Mitte-Parteipräsidenten Denis Patzschke entgegnet dieser, dass er ebenfalls erst aus der Medienmitteilung von Schmids Wechsel erfahren hätten. Man sei noch daran, eine eigene Stellungnahme zu verfassen.
Am späten Nachmittag liegt dann die fünf Zeilen umfassende Mitteilung vor. Nebst der Kenntnisnahme heisst es darin: «Wir bedauern, den diesen Frühling gewonnen Sitz im Gemeinderat auf diese Weise zu verlieren, versichern unseren Wählern aber, uns mit unserer Gemeinderätin Isabel Eigenmann weiterhin für gute Mitte-Politik im Interesse unserer Wähler einzusetzen.»
Nicht auf Einzelpersonen reduzieren
Nur führt Schmids Wechsel allenfalls zu einem Wahrnehmungsverlust? Patzschke entgegnet, dass der Erfolg bei den letzten Wahlen eine gemeinsame Anstrengung war und dem Trend in anderen Gemeinden folgte.
«Das Ergebnis demonstrierte den zunehmenden Zuspruch für Mitte-Politik in Uster und der Region. Es wäre ein Fehler, die Partei auf Einzelpersonen zu reduzieren.» Zudem könne Eigenmann auf die «vorbehaltlose Unterstützung der Mitte Stadt Uster und des kürzlich gewählten Vorstands zählen».
Und schliesslich war bis zu den letzten Wahlen die Partei mit nur einem Gemeinderat in der FDP/Die Mitte-Fraktion vertreten. Bereits damals hätte sie auf eine gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion zählen und ihre Positionen einbringen können.
Patzschke sagt dazu: «Ich gehe nicht davon aus, dass sich dies aufgrund der neuentstandenen Situation ändern wird.»
«Wertvolle Verstärkung»
Bei seiner neuen Partei und seinen neuen Fraktionskollegen freut man sich derweil über die neue Situation und das neue Gefüge. Daniel Schnyder, Gemeinderat und Präsident der SVP Uster, wird in der Meldung zitiert: «Mit Ulrich Schmid gewinnen wir einen erfahrenen und engagierten Politiker. Wir heissen ihn herzlich willkommen».
Auch für Fraktionspräsident Markus Ehrensperger liegen die Vorteile auf der Hand: «Mit Ulrich Schmid erhält die SVP eine wertvolle Verstärkung im Gemeinderat von Uster. Als Schulpräsident der Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee bringt er fundiertes bildungspolitisches Wissen und Führungserfahrung mit.»
Zudem fliesse wieder eine Stimme der Ustermer Aussenwacht Nänikon in die SVP-Fraktion ein, was die Partei sehr schätze.
Keine Verschiebung im Parlament
Auf das Machtgefüge im Gemeinderat hat Schmids Wechsel wohl nur geringfügige Auswirkungen. Zwar ist die SVP/EDU-Fraktion mit dem zusätzlichen zehnten Mitglied weiterhin stärkste Fraktion im Parlament, vor der SP mit acht Mitgliedern und der FDP/Die Mitte-Fraktion mit deren sechs. Doch das Zünglein an der Waage wird weiterhin die GLP/EVP-Fraktion spielen.
Hingegen wird die Rolle von Schmids ehemaliger Partei marginalisiert. Noch bei den letzten Wahlen im März hatte Die Mitte noch zu den Gewinnern gezählt. Erstmals seit langem hatte die Partei einen zweiten Sitz im Gemeinderat erlangen können. Das veranlasste den ehemaligen Parteipräsidenten Hans-Peter Hüsler bei seinem Rücktritt im November noch zu bilanzieren, dass man auf dem richtigen Weg sei.
Jetzt ist die neu gewählte Isabel Eigenmann alleine auf diesem Weg.