Uster reduziert Parkplätze nicht systematisch
Anfrage von SVP-Gemeinderat
SVP-Gemeinderat Markus Ehrensperger stellte dem Stadtrat eine Anfrage über die seit 2022 verschwundenen Parkplätze – in der Zwischenzeit scheiterte die Initiative, die diese geschützt hätte.
Parkplätze, sie sind ein grosses Thema in Uster – zuletzt am 19. November, als es zur Abstimmung über die Volksinitiative «In Uster konsumieren – lokal parkieren. Kein Parkplatzabbau in Uster!» kam. Das Ustermer Stimmvolk lehnte die Initiative ab und sieht damit keine Notwendigkeit, öffentliche Parkplätze im Raum Uster gesetzlich zu schützen.
Nach dem Nein zur Initiative äusserte sich Stadtrat Stefan Feldmann (SP), Vorsteher der Abteilung Bau, zum Ergebnis: «Wir haben keinen Masterplan zum Abschaffen von Parkplätzen.» Dem gegenüber standen die Initianten, so mitunter Markus Ehrensperger.
Bereits am 25. August reichte der SVP-Gemeinderat eine Anfrage beim Ustermer Stadtrat ein. Darin stellt er dem Stadtrat Fragen zu den seit 2022 verschwundenen Parkplätzen inklusive detaillierter Auflistung sowie die Anzahl der Reduktionen, welche bereits fest geplant und welche für die Zukunft angedacht sind.
Nun liegt die Antwort des Stadtrats vor – mit einer Wendung, die man im Thema «Abbau von Parkplätzen» nicht zwingend erwarten würde.
SVP-Gemeinderat Markus Ehrensperger erklärte im Interview vor der Abstimmung, weshalb ihm der Schutz der Ustermer Parkplätze so ein grosses Anliegen sind. Der Mangel an Parkplätzen führe zur Abwanderung der Konsumenten, schade der Attraktivität der Innenstadt und führe zur Schikane des motorisierten Verkehrs. Er sah im Schutz der Parkplätze den Schutz von Bevölkerungsbedürfnissen, keine Einschränkung. (mar)
Mehr statt weniger
Auf die Frage, wie viele Parkplätze denn seit dem 1. Januar 2022 tatsächlich abgeschafft wurden, antwortet der Stadtrat: 69. Der Stadtrat listet in der Antwort die jeweiligen Strassen inklusive Grund auf, weshalb die öffentlichen Parkplätze abgeschafft wurden.
Was besonders auffällt: Neben 69 abgebauten öffentlichen Parkplätzen wurden im selben Zeitraum 131 neue öffentlich zugängliche Parkplätze geschaffen. Dies im Parkhaus Spital sowie im Parkhaus «Am Stadtpark». Anstelle eines systematischen Abbaus könnte man also von einem Zuwachs an Parkplätzen sprechen.
Bereits feststehen würde die Reduktion von weiteren 19 Parkplätzen: Zwei zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, 16 aufgrund eines Projekts zur Erneuerung der Elektrizitäts- und Wasserversorgung sowie der Sanierung der Strassenoberfläche. Und einer aufgrund eines Neubauprojekts – auf wessen Grundstück zwei neue Besucherparkplätze entstehen werden.
Abbau verfolgt einen Zweck
Damit ist klar, es gibt – zumindest seit Januar 2022 sowie in naher Zukunft – keinen systematischen Abbau von Parkplätzen im Raum Uster.
In der Antwort des Stadtrats schreibt dieser, dass die Reduktion von Parkplätzen einem Zweck folge: der Verbesserung der Aufenthaltsqualität, einer klimaverträglicheren Strassenraumgestaltung, einer Verbesserung der Sicherheit zu Fuss oder für Velofahrende.
«Bei jedem Projekt sind deshalb die verschiedenen Interessen gegeneinander abzuwägen» – und so könne man aktuell keine verlässlichen Aussagen darüber treffen, wie viele Parkplätze in Zukunft abgebaut würden. Oder wie SP-Stadtrat Stefan Feldmann sagte: «Der Stadtrat verfolgt dabei eine Politik mit viel Augenmass.»