Schulpräsident will Bezirksrat ausser Gefecht setzen
Die Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee wehrt sich weiter nach Kräften gegen ihre Auflösung. Eigentlich müsste sie laut Gemeindegesetz seit Anfang Jahr mit einer oder mehreren politischen Gemeinden übereinstimmen. Das Problem: Zwischen Uster und Greifensee fehlt diese sogenannte Grenzbereinigung. Denn die Ustermer Ortsteile Nänikon und Werrikon bilden zusammen mit Greifensee eine gemeinsame Oberstufenschulgemeinde. Sehr zum Missfallen der meisten Ustermer Politiker, die am liebsten die Auflösung der Schulgemeinde sehen würden.
Die Grenzbereinigung forderte auch der Bezirksrat Uster und wollte im Dezember nach eigenen Angaben einen Entscheid fällen. Doch Schulpräsident Ulrich Schmid (Die Mitte) machte dem Rat einen Strich durch die Rechnung, indem er ein Ausstandsbegehren beim Regierungsrat platzierte. So schreibt denn auch Bezirksratspräsident Marcel Tanner auf Anfrage, dass der gesamte Bezirksrat inklusive Ersatzmitglieder nun deswegen blockiert sei.
Befangener Bezirksrat?
Schulpräsident Schmid argumentiert sein Begehren mit einer fehlenden Distanz der Behörde: «Der Bezirksrat Uster ist in dieser Sache befangen.» Denn dieser handle im Sinn der Stadt Uster und der Sekundarschule Uster, die sich beide für die Auflösung der Oberstufenschule Nänikon-Greifensee einsetzen. Zudem könne der Bezirksrat als rechtliche Behörde keine private Kanzlei zur Beihilfe beauftragen. «Der Bezirksrat muss fähig sein, den Fall allein zu lösen.»
«Der Regierungsrat soll eine anderen Bezirksrat im Kanton für die Aufgabe bestimmen.»
Ulrich Schmid, Oberstufenschulpräsident Nänikon-Greifensee
Deswegen versucht Schmid mit dem Ausstandsbegehren, «den Bezirksrat Uster aus dem Rennen zu nehmen», wie er sagt. «Der Regierungsrat soll einen anderen Bezirksrat im Kanton für die Aufgabe bestimmen.»
Regierungsrat hält sich bedeckt
Wie der Kanton in dieser Angelegenheit entscheiden wird, ist noch unklar. Der Regierungsrat will sich vorab nicht in die Karten schauen lassen. Auf Anfrage schreibt er lediglich, dass das Verfahren laufe. Weder beantwortet er die Frage nach dem Zeitpunkt eines Entscheids, noch ob dieser in Anbetracht des bereits verstrichenen Termins der Grenzbereinigung auf Anfang Jahr besonders rasch gefällt werden soll.
Oberstufenschulpräsident Schmid rechnet derweil damit, dass der Entscheid bis Ende Januar gefällt wird. Falls der Regierungsrat nicht im Sinne Schmids entscheiden sollte, will er weitere Schritte überlegen, wie die Oberstufenschule Nänikon-Greifensee vor der Auflösung bewahrt werden kann. Wie auch der Entscheid ausfalle, ein Bezirksrat aus dem Kanton werde als nächstes am Zug sein, sagt Schmid. «Dann schauen wir, wie wir darauf reagieren.»