Ein doppeltes Nein bedeutet ein Ja für die Moosackerstrasse
Volksinitiative und Gegenvorschlag scheitern
Es ist ein überraschendes, aber eindeutiges Ergebnis: Uster will die Moosackerstrasse – aber nicht den Gegenvorschlag des Stadtrats. Offen bleibt damit die Verkehrsberuhigung der kantonalen Strassen.
Sowohl die Kulturland-Initiative der Grünen gegen den Bau der Moosackerstrasse als auch der Gegenvorschlag des Stadtrats scheitern in Uster an der Urne. Dabei fällt das Ergebnis knapp aus. 51,1 Prozent der Stimmberechtigten sprachen sich gegen die Initiative aus. Deutlicher, mit 54,2 Prozent, scheiterte auch der Gegenvorschlag, der den Bau der Moosackerstrasse ermöglicht hätte, gleichzeitig wären aber mehrere Strassen im Stadtzentrum von Kantonsstrassen zu Gemeindestrassen abklassiert worden. «Das Ergebnis ist aktuell noch schwer abschliessend zu analysieren», sagt Stadtrat Stefan Feldmann (SP), Vorsteher der Abteilung Bau.
Mit einer Stimmbeteiligung von 41,8 Prozent und 9123 gültig abgegebenen Stimmen scheitert die Volksinitiative «Kulturland-Initiative gegen die Moosackerstrasse» äusserst knapp und mit einem Unterschied von lediglich 205 Stimmen. Viel eindeutiger sticht dagegen der Gegenvorschlag des Stadtrats heraus: Mit einer Stimmbeteiligung von 41 Prozent und 8788 gültigen Stimmen scheitert dieser ebenfalls, jedoch mit einem Unterschied von über 700 Stimmen.
Volksinitiative: Schutz des Kulturlands und der Naherholungsgebiete
Die Initianten der Volksinitiative «Kulturland-Initiative gegen die Moosackerstrasse» sehen im Bau ebendieser das Kulturland und das Naherholungsgebiet als bedroht, durch welches die Strasse führen würde. Mit der im Juni 2012 angenommenen Kulturland-Initiative habe die Zürcher Stimmbevölkerung gefordert, ökologische und landwirtschaftlich wertvolle Flächen zu erhalten.
Zudem sehen die Initianten in der Moosackerstrasse nur eine kurzfristige Verkehrsentlastung – langfristig würden mehr Strassen zu mehr Verkehr führen. Mit der Volksinitiative wollten die Initianten die Streichung der Moosackerstrasse aus dem kantonalen Richtplan beantragen.
Gegenvorschlag: die Moosackerstrasse und Aufwertung Usters Zentrum
Mit dem Gegenvorschlag des Stadtrats wollte dieser der Volksinitiative entgegenwirken: Die Moosackerstrasse sollte weiterhin Teil des kantonalen Richtplans sein, jedoch würde man den Bau dieser direkt an die Abklassierung der dadurch entlasteten Zürichstrasse, Sternenplatz (Nüsslikreisel), Zentralstrasse, Talackerstrasse und Riedikerstrasse knüpfen: Damit würden diese ins kommunale Strassennetz übergehen und im selben Zuge verkehrsberuhigt werden. Den grössten Benefit sah der Stadtrat neben der Verkehrsberuhigung des Zentrums in dessen Entwicklungsmöglichkeit – so unter anderem in der Sperrung der Zentralstrasse und im Wechsel in ein Einbahnregime, welches ermöglichen sollte, den historischen Kern der Stadt Uster wieder als Aufenthaltsort zu nutzen.
Die Diskussion um die Moosackerstrasse ist eine unendliche Geschichte. Es ist ein Plan der Zukunft: Die Moosackerstrasse wird kommen. Trotz der Ablehnung des Gegenvorschlags ist aber die Verkehrsberuhigung und vor allem die Lärmminderung auf den kantonalen Strassen im Zentrum, wie beispielsweise der Zentralstrasse, nach wie vor ein Thema – auch ohne Abklassierung.
Zuletzt wurde dies durch die Interpellation der Grünen ins Gespräch gebracht, welche vor der Abstimmung offene Fragen zum Gegenvorschlag hätte klären wollen – so beispielsweise zur Lärmschutzverordnung und etwaigen Kosten zur Verkehrsberuhigung. Die Interpellation wurde an der Parlamentssitzung vom Montag, 13. November, nicht an den Stadtrat übergeben – und damit nicht weiter verfolgt.
Tempo 30 ist ein Thema
Dennoch tut sich etwas: «Wir sind mit dem Kanton im Gespräch», sagt Feldmann. Es werde angeschaut, welche Massnahmen möglich seien, um den Lärm auf den kantonalen Strassen im Zentrum zu minimieren. «Auch Tempo 30 ist durchaus ein Thema.»
«Das Ja zum Zentrum nimmt den Ustermer Stadtrat in die Pflicht» – der Kommentar zum Abstimmungsergebnis
Tempo 30 wird laut Feldmann auch auf anderen Ustermer Kantonsstrassen kommen. Daher kann er sich gut vorstellen, dass dies auch eine passende Lösung für die Zentralstrasse sei – jedoch dauere alles seine Zeit. Das weitere Vorgehen in Sachen Moosackerstrasse stehe aktuell noch in den Sternen.