Grüneck-Streit: Gemeinderat Gossau übernimmt Mehrheit im Stiftungsrat

Drei Gemeinderäte sitzen neu im Stiftungsrat des privaten Alters- und Pflegeheims Grüneck. Ehemalige Stiftungsräte sprechen von einem fehlerhaften Wahlverfahren, der Gemeinderat widerspricht.

Das Grüneck in Ottikon blickt auf eine lange Geschichte zurück. Die Stiftung wurde 1939 gegründet und betreibt heute neben dem Alters- und Pflegeheim in Ottikon auch Pflegewohngruppen im Zentrum von Gossau. Sie ist eine private und finanziell unabhängige Stiftung.

Die strategische Führung liegt bei einem fünfköpfigen Stiftungsrat. Bemerkenswert ist dabei: Die fünf Mitglieder werden vom Gemeinderat Gossau gewählt. Bis anhin gestaltete sich die Zusammenstellung so, dass vier externe Mitglieder und jeweils ein Gemeinderatsmitglied den Stiftungsrat bildeten.

Damit ist das Grüneck keine Gemeindeanstalt. Und es ist keine öffentliche Stiftung. Genauso wenig schreibt die Stiftungsurkunde vor, dass Gemeinderäte Teil des Stiftungsrats sein müssen. Zugleich führt der Gemeinderat als Wahlorgan des Stiftungsrats traditionell seit rund 40 Jahren eine gewichtige Rolle aus.

Zwar müssen Stiftungen von Gesetzes wegen eine behördliche Aufsicht haben, doch im Fall der Stiftung Grüneck ist es die ATIOZ Stiftungsaufsicht, die diese Rolle innehat, und nicht der Gossauer Gemeinderat. Nun stellt sich die Frage: Wie stark darf eine politische Behörde die Führung einer privaten Stiftung prägen?