Beschwerde gegen die Masterplan-Abstimmung in Wetzikon abgewiesen
Alles korrekt abgelaufen
Welche Rolle spielte der Wetziker Stadtrat bei der Ja-Kampagne für den Kredit über 82 Millionen Franken für die Entwicklung des Bahnhofareals? Gemäss Bezirksrat Hinwil keine verbotene.
Vier Monate nach der Urnenabstimmung über den Masterplan Stadtraum Bahnhof Wetzikon ist klar: Es ist alles rechtens abgelaufen. Das Stimmvolk befürwortete damals den 82-Millionen-Franken-Kredit für die Neugestaltung des Gebiets rund um den Bahnhof. Beim Bezirksrat Hinwil ging daraufhin eine Stimmrechtsbeschwerde ein, die nun von der Behörde vollumfänglich abgewiesen wurde, wie die Stadt Wetzikon mitteilt.
Die Beschwerde richtete sich gegen den Stadtrat. Er soll «im Vorfeld der Abstimmung zu stark und zu umfangreich informiert beziehungsweise sich zu stark für die Vorlage eingesetzt» haben, wird die Beschwerde von der Stadt zitiert. Zugleich wurden die Kampagnen der IG Masterplan Bahnhof Wetzikon kritisiert, wobei die Beschwerdeführer eine mögliche Mitwirkung sowie eine Mitfinanzierung durch die Stadt vermuteten.
Die IG Masterplan Bahnhof Wetzikon ist jedoch privatrechtlich organisiert und wurde von einer breiten Koalition getragen: Alternative Wetzikon, SP, Grüne, GLP, EVP, Die Mitte, FDP. Die Kampagnen wurden von diesen Parteien sowie von Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern finanziert.
«Der Stadtrat hatte seine Aktivitäten im Zusammenhang mit der Abstimmung rund zwei Monate vor dem Urnengang eingestellt», heisst es in der Medienmitteilung. Damit habe die Bevölkerung ihre Meinung frei und ohne Einflussnahme des Stadtrats bilden können. Dieser Ansicht war auch der Bezirksrat, alle erhobenen Vorwürfe wies er ab.
Wann wird gebaut?
Die Beschwerde ist somit vom Tisch, und die nächsten Planungsschritte für die Entwicklung des Bahnhofquartiers können aufgenommen werden. «Im Zentrum stehen die weiteren Arbeiten für die neuen Bushöfe, den Bereich Bahnhof Mitte mit der Personenunterführung und das Postquartier», stellt der Stadtrat in Aussicht.
Bis ein konkretes Bauprojekt realisiert werden kann, sind noch diverse Planungs- und Realisierungsschritte notwendig. Dazu gehören unter anderem ein Studienauftrag und darauf aufbauend ein Richtprojekt. Erst danach kann ein Gestaltungsplan erarbeitet und das konkrete Bauprojekt weiterentwickelt werden. Dabei muss die Planung gemeinsam mit den Grundeigentümern angegangen werden. Bis dann effektiv Baumaschinen auffahren, dauert es deshalb noch seine Zeit. Die einzelnen Projekte sollen über einen Zeitraum von 5 bis 15 Jahren etappenweise umgesetzt werden.
Der Bauboom ist in den Startlöchern
Rund um den Bahnhof Wetzikon befinden sich gleich mehrere Entwicklungsgebiete. Dazu gehören die Gebiete Pestalozzi und Mattacker-Mühle entlang der Rapperswilerstrasse, aber auch der Seidenhof der Bosshard Bühler & Co. AG an der Guyer-Zeller-Strasse.
Diese Projekte werden unabhängig von der grossen Bahnhofsentwicklung schrittweise realisiert. Die Gestaltungspläne für diese Areale sind bereits bewilligt. Die ersten sichtbaren Schritte erfolgen im Gebiet Pestalozzi und Mattacker-Mühle mit den Erschliessungsarbeiten im April 2027. Parallel dazu werden die Bauprojekte von den Grundeigentümern erarbeitet und durch die Stadt Wetzikon geprüft.