An der Stellvertreterregelung scheiden sich die Geister und die Parteien

Parlament Wetzikon

Neu ermöglicht es der Kanton den Parlamentsgemeinden, für ihre Parlamentarier eine Stellvertreterregelung einzuführen. In Wetzikon stösst diese Idee auf offene Ohren. Nur die SVP scheut den Aufwand.

Die beiden scheidenden Wetziker Parlamentarier Gian-Luca Weber (FDP) und Saamel Lohrer (SP) luden am Montag anschliessend an die Parlamentssitzung zum Abschiedsapéro ein. Ob das der Grund dafür war, dass die Legislative die Liste mit den zehn Traktanden inklusive Fragestunde mehr oder weniger diskussionslos innerhalb einer Stunde abhandelte, bleibt offen.

Aber tatsächlich war das einzige umstrittene Thema des Abends die Parlamentspremiere: Das erste Mal in der zwölfjährigen Geschichte des Wetziker Parlaments wurde am Montag im Rahmen der 114. Sitzung nämlich eine parlamentarische Initiative eingereicht. Grund genug für Ratspräsidentin Christina Gunsch Neuhaus (GP), die Systematik einer solchen detailliert zu erläutern.

Bei der parlamentarischen Initiative handelt es sich um ein Werkzeug der Politik, um selbst neue Regeln oder Gesetze auf den Weg zu bringen. Nach der Einreichung des Textentwurfs oder einer allgemeinen Anregung für eine Gesetzesänderung müssen mindestens zwölf Ratsmitglieder zustimmen, damit das Parlament auf die Initiative eintritt. Anschliessend geht die Detailarbeit in die Fachkommission oder die Geschäftsleitung, bevor es im Parlament zur Abstimmung kommt.