Zwischen Wirtschaft und Weltbild: Wohin steuert die Schweiz?
Podiumsdiskussion in Wetzikon
Welche Schweiz wollen wir? Und welche Beziehung wollen wir zur EU? Über diese Fragen hat eine hochkarätige Runde in Wetzikon diskutiert.
Am 14. Juni stimmt die Schweiz über eine Initiative ab, die bei einer Annahme durch Volk und Stände unmittelbar folgenlos bleiben wird. In der langen Frist jedoch kann die sogenannte Nachhaltigkeitsinitiative der SVP die Beziehungen der Schweiz zu ihren europäischen Nachbarn stark beeinflussen.
Monika Rühl (Geschäftsführerin Economiesuisse), die Nationalräte Beat Walti (FDP) und Martin Bäumle (GLP) sowie der frühere SVP-Nationalrat Roger Köppel stritten um die Frage, wie viele Menschen die Schweiz erträgt. Die Initiative verlangt, dass diese Zahl bei 10 Millionen gedeckelt wird. Schon ab 9,5 Millionen müsste der Bundesrat Massnahmen treffen, insbesondere im Asylbereich und beim Familiennachzug.
Die Runde repräsentierte ziemlich genau die politischen Verhältnisse im Thema Personenfreizügigkeit mit der EU: In Bundesbern spricht sich einzig die SVP für ihre Initiative aus, und in Wetzikon sah sich Roger Köppel als flammender Befürworter einer numerischen Übermacht aus GLP, FDP und Wirtschaft gegenüber.