RPK Turbenthal wollte Abstimmung zur Schulraumerweiterung verschieben
«Zwei Extreme - keine Lösung»
Weder Modulbau noch Containeranlage: Die RPK Turbenthal lehnt beide Varianten für zusätzlichen Schulraum ab, über die am 14. Juni abgestimmt wird.
Die Sekundarschulpflege Turbenthal-Wildberg möchte die Schulanlage Breiti erweitern und hat zwei Varianten ausgearbeitet, über die am 14. Juni abgestimmt wird. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) Turbenthal schreibt nun, dass sie gleich beide Varianten ablehnt – und erläutert die Gründe. Nachstehend die Stellungnahme der RPK im Originalwortlaut:
«Die Informationsveranstaltung vom 27. April hat gezeigt, wie emotional die Debatte um den Erweiterungsbau der Sekundarschule Turbenthal-Wildberg geführt wird. Wir waren mit einer Delegation der Rechnungsprüfungskommission (RPK) vor Ort, haben uns jedoch bewusst nicht aktiv an der Diskussion beteiligt. Dass dies von einigen Anwesenden kritisch aufgenommen wurde, bedauern wir und bitten die Bevölkerung hierfür um Entschuldigung. Die aufgeheizte Stimmung und die Komplexität der Materie haben uns jedoch darin bestärkt, unsere fachlichen Argumente schriftlich und damit für alle in Ruhe und transparent nachvollziehbar darzulegen.
Man präsentiert uns am 14. Juni zwei Extrempositionen: einen massiven, teuren Modulbau auf der einen Seite und eine provisorische Containerlösung auf der anderen. Doch eine vernünftige, tragfähige Lösung liegt oft in der Mitte – und genau diese Mitte wurde durch den massiven politischen Druck und die überhastete Variantenabstimmung verbaut. Eine echte Kompromissvariante, die sowohl den pädagogischen Anforderungen als auch der finanziellen Vorsicht gerecht wird, konnte in diesem Klima gar nicht erst erarbeitet werden.
Planen im Blindflug
Besonders kritisch sind die äusseren Unsicherheiten. Am gleichen Tag entscheiden wir über den Anschlussvertrag mit Wildberg. Sollte dieser abgelehnt werden, bricht die Planungsgrundlage für den Raumbedarf in sich zusammen. Auch die nationale Abstimmung über die Nachhaltigkeitsinitiative (‹10-Millionen-Schweiz›) ist am gleichen Wahlsonntag. Die Auswirkungen dieser Initiative sind für alle drei Güter unklar.
Um genau dieses Risiko zu vermeiden, haben wir als RPK proaktiv versucht, eine Verschiebung der Abstimmung in den Herbst zu erwirken. Unser Ziel war es, das Projekt auf ein sicheres Faktenfundament zu stellen, sobald der Wildberg-Entscheid vorliegt. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt, wodurch die Stimmbürger nun gezwungen sind, eine Richtungsentscheidung ohne verlässliche Zahlen zu treffen.
Wir bauen für die Zukunft unserer Kinder – aber das Fundament dafür soll eine solide, langfristige Planung sein, keine politische Torschlusspanik unter ungeklärten Vorzeichen. Die RPK ist kein Spielball politischer Fraktionen oder gar ein verlängerter Arm der Exekutive, sondern das unabhängige Kontrollorgan im Dienste der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Ein ‹Nein› zu beiden Vorlagen am 14. Juni ist kein ‹Nein› zur Schule, sondern ein ‹Ja› zu einer verantwortungsvollen Planung. Eine Denkpause bis zum Herbst wäre angebracht, um eine Lösung zu finden, die finanzpolitisch und pädagogisch wirklich überzeugt.»