Initiative für Erhalt der Schule Unterbach ist ungültig
Formell nicht zulässig
Nächster Rückschlag für die Unterstützer der Schule Unterbach: Über eine Initiative, die den Erhalt des Schulhauses in der Hinwiler Aussenwacht fordert, wird nicht abgestimmt.
Die Schliessung der Schule in der Hinwiler Aussenwacht Unterbach wird immer wahrscheinlicher. Die Schulpflege von Hinwil hat eine Einzelinitiative, die den Erhalt des Schulhauses forderte, für ungültig erklärt. Damit werden die Stimmberechtigten nicht über eine entsprechende Vorlage entscheiden können.
Die Einzelinitiative sei formell unzulässig, weil die Stimmberechtigten nicht zuständig seien, heisst es in der schriftlichen Begründung. Die Initiative verstosse damit gegen übergeordnetes Recht. «Das kantonale Volksschulrecht weist die Kompetenz zur Bestimmung der Schulstandorte zwingend der Schulpflege zu.»
Die Stimmbevölkerung könne deshalb nicht an einer Gemeindeversammlung oder an einer Urnenabstimmung über eine Schulschliessung befinden. Weiter argumentiert die Schulpflege, dass man sie gesetzlich nicht zwingen könne, einen bestimmten Schulstandort zu betreiben.
Im Wortlaut hatte die Initiative gefordert, die «rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, damit das Schulhaus Unterbach weiterhin betrieben werden kann». Begründet wurde das Anliegen unter anderem damit, dass die Schule «das soziale Herz der Aussenwacht» sei. Die Schliessung würde es aber nicht nur den Kindern verunmöglichen, nahe an ihrem Wohnort in die Schule zu gehen, sondern auch für Platzmangel an anderen Schulstandorten sorgen.
Konflikt läuft seit einem Jahr
Schon seit ziemlich genau einem Jahr streiten sich die Anwohner in Unterbach und die Schulpflege über den Erhalt des Schulhauses. Die Meinungen gehen deutlich auseinander. Beide Seiten argumentierten in der Vergangenheit beispielsweise mit unterschiedlichen Schülerzahlen oder Kostenberechnungen.
Den Zwist losgetreten hatte die Ankündigung der Schulpflege im Januar 2025, die kleine Schule per Sommer 2026 schliessen zu wollen. Eine Sanierung des alten Gebäudes sei finanziell nicht mehr tragbar, war die zentrale Begründung.
Eltern und Anwohner wehrten sich in der Folge auf verschiedenen Wegen und bisher erfolglos gegen den Entscheid. Auf ein Wiedererwägungsgesuch war die Schulpflege ebenso wenig eingetreten wie auf eine Petition für den Erhalt, die über 900 Personen unterschrieben hatten.
Auf einen Rekurs, den zwei Mitglieder der Interessengemeinschaft für das Schulhaus Unterbach eingereicht hatten, trat dann der Bezirksrat gar nicht erst ein. Die beiden Personen seien nicht direkt von der Schliessung betroffen und hätten damit kein Recht, den Entscheid anzufechten, hiess es als Begründung.
Initianten reagieren kämpferisch
Die Initianten nehmen den Entscheid, die Initiative für ungültig zu erklären, in einer schriftlichen Stellungnahme zur Kenntnis. Sie bezeichnen ihn aber auch als «schwer nachvollziehbar». Insgesamt stehen gemäss ihren Angaben 110 Stimmberechtigte hinter dem Anliegen, die Schule zu erhalten. Die zentralen Fragen würden weiterhin offenbleiben, inhaltliche Fragen zu Sanierungsbedarf, Schülerzahlen, Personalkosten oder Schulraumplanung würden nicht geklärt.
«Die Bevölkerung darf und soll über die Zukunft eines Schulstandorts mitreden», zeigen sich die Initianten überzeugt. Ob der Entscheid ebenfalls an den Bezirksrat weitergezogen wird, ist noch offen. Man werde nun das weitere Vorgehen sorgfältig prüfen und anschliessend informieren.
Auswirkungen auf Schliessung offen
Welche Auswirkungen ein möglicher Weiterzug auf den Schliessungstermin hat, bleibt ebenfalls noch unbeantwortet. Die Schulpflege konnte sich am Dienstag noch nicht äussern und hat eine Medienmitteilung zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt. Anfang Februar hatte Schulpräsident Thomas Ludescher (parteilos) noch angedeutet, dass die laufenden Verfahren möglicherweise eine Verzögerung zur Folge hätten.
Aktuell liegt nämlich auch noch die Beschwerde gegen den Bezirksratsentscheid zum Rekurs beim Verwaltungsgericht. Dies mit aufschiebender Wirkung, was einen Vollzug der Schliessung vorerst verhindern würde. Entscheidet das Verwaltungsgericht nicht im Sinne der Rekurrenten, könnten sie den Fall in einem nächsten Schritt bis vor Bundesgericht tragen.