Initiative für Erhalt der Schule Unterbach ist ungültig

Formell nicht zulässig

Nächster Rückschlag für die Unterstützer der Schule Unterbach: Über eine Initiative, die den Erhalt des Schulhauses in der Hinwiler Aussenwacht fordert, wird nicht abgestimmt.

Die Schliessung der Schule in der Hinwiler Aussenwacht Unterbach wird immer wahrscheinlicher. Die Schulpflege von Hinwil hat eine Einzelinitiative, die den Erhalt des Schulhauses forderte, für ungültig erklärt. Damit werden die Stimmberechtigten nicht über eine entsprechende Vorlage entscheiden können.

Die Einzelinitiative sei formell unzulässig, weil die Stimmberechtigten nicht zuständig seien, heisst es in der schriftlichen Begründung. Die Initiative verstosse damit gegen übergeordnetes Recht. «Das kantonale Volksschulrecht weist die Kompetenz zur Bestimmung der Schulstandorte zwingend der Schulpflege zu.»

Die Stimmbevölkerung könne deshalb nicht an einer Gemeindeversammlung oder an einer Urnenabstimmung über eine Schulschliessung befinden. Weiter argumentiert die Schulpflege, dass man sie gesetzlich nicht zwingen könne, einen bestimmten Schulstandort zu betreiben.