Uster balanciert zwischen Wachstum und Kosten

Der Gemeinderat Uster startet das neue Jahr mit elf Geschäften. Und passend zum Januarloch diskutieren die Fraktionen vor allem über ein Thema: Geld.

Uster wächst – und will das auch in Zukunft tun. Doch das «wie», «wo» und vor allem «für wie viel» sorgt regelmässig für Diskussionen. Während der Wind um das Ustermer Stadthaus heult und das Januarwetter die Kälte in die Knochen treibt, geht es im Gemeinderatssaal heiss zu und her.

Mit elf Geschäften auf der Traktandenliste startet die grösste Stadt im Oberland nicht nur mit einem dichten Programm, sondern auch mit einer ungewöhnlich gut gefüllten Tribüne ins neue Jahr.

Zeit ist Geld

Gleich zu Beginn diskutiert das Parlament ein Traktandum zu den Löhnen der Musikschule. Diese liegen rund 10 Prozent unter jenen der Primarschule. Die Primarschulpflege hat zwar eine Anpassung in Aussicht gestellt, allerdings erst auf das Schuljahr 2027/2028 – und dem entgegen steht das Postulat, eingereicht von zwei Gemeinderäten der EVP.

Das Postulat fordert, die Löhne bereits auf das Schuljahr 2026/2027 anzugleichen. Möglich sei dies aufgrund der vorhandenen Reserven der Musikschule. «Für die gleiche Arbeit soll man denselben Lohn erhalten», sagt Peter Mathis-Jäggi für die SP-Fraktion. Obwohl sowohl die SVP/EDU-Fraktion als auch die FDP/Die-Mitte-Fraktion die Ablehnung beantragen, wird das Postulat mit 19 zu 15 Stimmen angenommen.

Spätestens nach der Erledigung dieses Geschäfts wird klar, wer die Tribüne gefüllt hat: Nach der Abstimmung verlässt rund ein Drittel der Besuchenden den Saal. Zeit ist offenbar tatsächlich Geld, und die Löhne des Musikschulpersonals sind damit ausdiskutiert.

Und Kostenmanagement ist eine Sisyphusarbeit

Wie sehr man den Rappen ehren sollte, zeigt auch die Diskussion rund um die Weisung, die den Anschlussvertrag für kommunalpolizeiliche Aufgaben in der Gemeinde Seegräben behandelt.

Die polizeiliche Grundversorgung von Seegräben wird nämlich bisher von der Kantonspolizei übernommen, soll zukünftig aber durch zusätzliche 60 Stellenprozente der Stadtpolizei Uster abgedeckt werden.

An den Vorteilen der Zusammenarbeit zweifelt kaum jemand: Mit den 60 Prozent entstehen zusätzliche Kapazitäten für Grossanlässe wie den Uster Märt, auch im Hinblick auf die Verkehrsregelung rund um den Juckerhof bringt die Zusammenarbeit Vorteile.

Umstritten bleibt jedoch, wie genau Arbeitsstunden und Kosten berechnet und verteilt werden. Die Debatte führt das Parlament zeitweise vom Hundertsten ins Tausendste.

Sicherheitsvorsteherin Beatrice Caviezel (GLP) betont, die Kosten würden vollumfänglich von der Gemeinde Seegräben getragen – kleinere Anpassungen im Vertrag könne man durchaus noch vornehmen. Für Uster entstehe auf jeden Fall kein Minusgeschäft. Die Weisung wird schliesslich mit 25 zu 7 Stimmen angenommen.

Ein wunder Punkt

Ein weiteres Traktandum betrifft die Parzelle an der Apothekerstrasse 18. Simon Vlk (FDP), Erstunterzeichner der Motion, erklärt, die Liegenschaft soll im Baurecht abgegeben werden, damit die Renovation über ein Investitionsprojekt finanziert wird und die Parzelle nicht wie bisher geplant jährlich rund 250’000 Franken kosten würde.

Vlk skizziert mögliche Nutzungen des Areals – und trifft damit einen Nerv. Die Frage nach zusätzlichem Wohnraum ist im Parlament seit Jahren ein Reizthema. Auch der Umgang mit denkmalgeschützten Gebäuden sorgt in Uster immer wieder für Diskussionen, wie etwa die Villa am Aabach oder die Untere Farb gezeigt haben.

Entsprechend gross ist die Zustimmung: Sämtliche Fraktionen begrüssen das Anliegen, dass der Stadtrat mittels Motion eine Vorlage zur möglichen Abgabe im Baurecht ausarbeitet. Die Motion wird einstimmig mit 34 zu 0 Stimmen angenommen.

Wie und zu welchen Bedingungen die Liegenschaft abgegeben werden könnte, wie viele Wohnungen entstehen dürften und welche Anforderungen die Stadt an einen Bauberechtigten stellt, muss der Stadtrat nun ausarbeiten.

Bauen, bauen, bauen

Das Thema Infrastruktur beschäftigt das Parlament an diesem Montagabend jedoch weit über die Apothekerstrasse hinaus. Mehrere politische Vorstösse drehen sich um Baufragen, darunter ein Postulat der Fraktion der Grünen zum nachhaltigen Bauen sowie ein weiteres von Erstunterzeichnenden aus der SVP, der GLP sowie der FDP mit dem Titel «Anpassung Zuständigkeiten bei Bauprojekten: Kompetenzen stärken, Überraschungen vermeiden».

Die Frage, wie das Uster der Zukunft aussehen soll – und wie Prioritäten finanziell bewältigt werden können –, zieht sich durch die Debatte. In dieselbe Richtung zielt auch ein Postulat der GLP-Erstunterzeichnenden zur Strategie und finanziellen Planung der Infrastrukturaufgaben der kommenden Jahre.

Das Postulat der Grünen zum nachhaltigen Bauen wird mit 25 zu 10 Stimmen angenommen, die beiden weiteren Postulate passieren den Rat einstimmig.

Es sind komplexe und abstrakte Fragen, die das Parlament insbesondere bei strategischen Themen immer wieder beschäftigen. Finanzvorsteher Cla Famos (FDP) bringt es auf den Punkt: «Die langfristige Investitionsplanung ist vielleicht nicht visionär, aber sie bewirkt etwas.»