Zell senkt Steuern – doch wie lange bleiben sie tief?

Gemeindeversammlung im Tösstal

Mit Speck fängt man Mäuse, mit Steuersenkungen Bürger. Doch wie lange die Steuern in Zell tief bleiben, ist offen. Zudem ging es an der Gemeindeversammlung um eine teure Sanierung, Kita-Beiträge und Strassenlampen.

Warum sich gegen eine Steuersenkung wehren? Diese Frage schienen sich die Zeller Bürger an der Gemeindeversammlung vom Montag zu stellen. Entsprechend fiel das Resultat aus: Sie stimmten der Senkung des Steuerfusses um drei Prozentpunkte – von 118 auf neu 115 Prozent – deutlich zu.

Zuvor zeigte Finanzvorsteher Ralf «Jimmy» Weiss (SVP), welche Ausgaben auf die Gemeinde zukommen – mehr Mittel sind etwa im Bildungsbereich und bei der sozialen Sicherheit eingeplant. Dank höherer Steuereinnahmen und mehr Finanzausgleich resultiert trotzdem ein Plus von 328’100 Franken – und damit die Grundlage, etwas an die Bevölkerung zurückzugeben.

Wie nachhaltig ist die Steuersenkung?

Der Gemeinderat betonte, dass die Senkung finanziell vertretbar sei. Nicht zuletzt, weil in unmittelbarer Zukunft dringende, grössere Investitionen ausbleiben würden. Es war übrigens die erste Gemeindeversammlung im frisch renovierten Engelburgsaal.

In ihrer Rolle als Stimmbürgerin versuchte die ehemalige Bauvorsteherin Patricia Heuberger (SP) ihr Glück mit einem Antrag, den Steuerfuss nicht anzutasten. Sie begründete dies unter anderem mit einem weiteren grösseren Projekt, das auf die Bürger wartet: die Modernisierung des Freibads in Rikon.

«Ist es sinnvoll, in dieser ‹Verschnaufpause› die Steuern zu senken, nur um dann in ein paar Jahren in einem grösseren Sprung wieder hochzugehen?», fragte sie in den Saal. Die Reaktionen reichten von Zuspruch bis zum Argument, die Gemeinde solle keine Steuern auf Vorrat erheben.

Anders als in Zell gäbe es noch weitere Möglichkeiten, die Bevölkerung an guten Ergebnissen teilhaben zu lassen. So geschehen in Turbenthal. Die Gemeinde verzichtete im vergangenen Jahr bewusst auf eine Steuersenkung und senkte stattdessen die Wassergebühren.

Gemeinderat zieht Lehren

Um grosse Geldbeträge ging es auch bei der Bauabrechnung für das renovierte Gemeindehaus. Zwei Nachtragskredite von rund einer Million Franken hatte der Gemeinderat noch vor der Umsetzung sprechen müssen, unter anderem wegen Planungsfehlern und dem Rückzug eines Architekturbüros.

Bereits damals hatte die Rechnungsprüfungskommission Kritik geübt, entsprechend enttäuscht ist sie über die definitiven Kosten. Der Kredit wurde um rund 320’000 Franken beziehungsweise gut 10 Prozent überschritten.

Grund für die jüngste Verteuerung: Plante man ursprünglich, den Betrieb im Gemeindehaus während der Umbauphase aufrechtzuerhalten, erwies sich das als unzumutbar. Eine andere Lösung war gefragt. Da ein Containerprovisorium für die ganze Verwaltung aber nicht eingeplant war, sorgte dieser Posten für den massgeblichen Anteil der Mehrkosten.

Sie vermisse eine «selbstkritische Auseinandersetzung mit dem Projektverlauf und den Ursachen der Kostenüberschreitung», schrieb die RPK im Vorfeld der Gemeindeversammlung. Gegen Ende der Versammlung räumte Gemeindepräsidentin Regula Ehrismann (EVP) schliesslich ein: «Wir sind uns sehr wohl bewusst, dass hier einiges schiefgelaufen ist und bemühen uns, daraus die nötigen Lehren zu ziehen.»