GLP Uster will wissen, was die Erstellung des Richtplans gekostet hat

Nachdem gegen den Ustermer Richtplan das Referendum ergriffen wurde, dreht das Thema weitere Kreise. Und sorgt jetzt für eine politische Anfrage.

Anfang Oktober: Die Volksvertreter der bürgerlichen Parteien SVP, EDU, BPU und FDP reichen in Uster ihr Referendum gegen den Richtplan ein. Aus ihrer Sicht ist das strategische Planungsinstrument für die Zukunft der Stadt «links-grünes Wunschdenken», das in den zwei mehrstündigen Parlamentsdebatten nicht mehr genügend korrigiert werden konnte.

So wird das Stimmvolk an der Urne über den Richtplan entscheiden müssen. Bereits Anfang Oktober erklärte der zuständige Stadtrat Stefan Feldmann (SP), dass das Referendum «nun zu nicht unerheblichen Verzögerungen führt». Und er fügte an, dass zusätzliche Gelder beim Gemeinderat beantragt werden müssen, sollte es an der Urne zu einem Nein kommen und der Stadtrat eine zweite Richtplanrevision an die Hand nehmen müsste. Der aktuelle Kredit sei ausgeschöpft.

Die Frage nach den Kosten für die Erstellung des über 1000 Seiten umfassenden Dokuments beschäftigt nun auch Gemeinderat Marco Kranner von der GLP. Er hat diese Tage beim Stadtrat eine entsprechende Anfrage eingereicht.

Antworten auf sechs Fragen gefordert

In seiner Begründung spricht er vom Richtplan als einem strategischen Planungsinstrument von grosser Tragweite. Er verursache nicht nur planerische, sondern auch erhebliche finanzielle Aufwendungen. «Angesichts der Tatsache, dass gegen den Richtplan ein Referendum ergriffen worden ist und somit eine Volksabstimmung über das vorliegende Planwerk durchgeführt wird, ist die Transparenz über die bisher angefallenen Projektkosten von besonderer Bedeutung.»

Ohne genaue Kostenaufstellung sei weder eine politische Bewertung noch eine transparente Kommunikation gegenüber der Bevölkerung möglich. Eine seriöse Entscheidungsgrundlage setze jedoch die vollständige Kenntnis der bereits eingesetzten Steuergelder voraus.

Folgende sechs Fragen will Kranner vom Stadtrat beantwortet haben:

Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Erstellung des Richtplans?
Wie verteilen sich die Kosten auf die einzelnen Projektphasen?
Welche externen Akteure wurden beigezogen, und welche Beträge wurden jeweils ausbezahlt?
Wie hoch war der Anteil an internen Personalkosten der Stadtverwaltung, und wie wurden diese erfasst?
Gab es Kostenüberschreitungen?
Welche Kosten entstehen im Falle einer Ablehnung durch die Stimmberechtigten?

Wann die Bevölkerung über das Referendum abstimmen wird, steht noch nicht fest. Fest steht allerdings, dass der Stadtrat die Anfrage bis zum 20. Januar 2026 beantworten muss.