Das sagen die Fraktionen zur bisherigen Richtplandebatte
Des einen Freude, des anderen wunder Punkt: In der Richtplandebatte konnten nicht alle mit ihren Anliegen gewinnen. Umso mehr interessiert, wie die Parteimitglieder die Sitzung wahrgenommen haben.
Die Parlamentssitzung rund um die Richtplanänderungen hat bei manchen Themen für hitzige Diskussionen gesorgt. Grund dafür sind unter anderem die eher bürgerlich dominierte Kommission für Planung und Bau (KPB) und dieser gegenüber ein rot-grün dominiertes Parlament, das nicht immer, aber oft zugunsten des Stadtrats entschied.
Damit wurde die Richtplandebatte zu einem Schiff, das von rechts nach links und wieder zurück schwappte. Mit einigen durchaus interessanten Entscheiden, die so nicht vorhersehbar waren – und unter Umständen zu einem Referendum führen könnten.
Das sagen die Politikerinnen und Politiker am Tag nach der Monstersitzung, an der die Dossiers Siedlung, Landschaft und öffentliche Bauten behandelt wurden.
Marc Thalmann für die FDP/Mitte-Fraktion
«Die linke Ratsmehrheit hat leider wichtige Korrekturen aus der vorberatenden Kommission gekippt.
Zumindest bei den Anträgen zu den Auszonungen verhinderten wir, dass künftige Entwicklungsgebiete gestrichen respektive nicht aufgenommen wurden. So bleiben der Stadt strategische Optionen erhalten.
Auch die festgesetzte Definition zur Entwicklung und Inwertsetzung des Stadthofareals war uns wichtig. Mit unseren Ansätzen zur Schaffung eines vielfältigen Wohnungsangebots über Anreize drangen wir nicht durch. Die nun vorgesehenen Quoten sind nicht förderlich für die dringenden Investitionen in Wohnraum.
Das wichtige Kapitel Mobilität steht noch an. Wir entscheiden nach Abschluss und in Abwägung der ganzen Debatte über eine Unterstützung des Richtplans.»