SVP will Tempo 30 im Zentrum Dübendorfs kippen

Nachdem es auf dem Instanzenweg nicht geklappt hat, will die SVP nun mittels einer Motion erzwingen, dass im Stadtzentrum der ursprüngliche Zustand mit Tempo 50 wiederhergestellt wird.

Mitte Mai gewann die SVP mit ihrer Initiative «Mitbestimmen bei Temporeduktionen» die Wählergunst. Seither hat nicht mehr der Stadtrat die Hoheit über Tempo 30 – denn darum ging es den Initianten letztlich –, sondern das Parlament respektive die Stimmberechtigten.

Nun nimmt SVP-Gemeinderat Orlando Wyss die bestehende Tempo-30-Zone im Zentrum ins Visier. Diese wurde vom Stadtrat 2021 in eigener Kompetenz eingeführt, was damals noch ging, zumal die Kosten für die Umsetzung innerhalb des erlaubten finanziellen Rahmens lagen. Die SVP hatte vergeblich auf dem Instanzenweg gegen die grossflächige Temporeduktion gekämpft.

«Volk hätte nie zugestimmt»

Mit einer Motion will Wyss nun erreichen, dass wieder Tempo 50 eingeführt wird. «Die Strassen im Zentrum von Dübendorf sind verkehrsorientierte Strassen», schreibt er in der Begründung. «Hier hat Tempo 30 nichts zu suchen.»

Der SVP-Gemeinderat ist überzeugt, dass das Stimmvolk einer Tempo-30-Zone nie zugestimmt hätte. Die Geschwindigkeit der Fahrzeuge sei im Stadtzentrum nie ein Problem gewesen. Hingegen wäre die Wiedereinführung von Tempo 50 «mit sicheren Fussgängerstreifen und geregelten Vortrittsregeln» im Sinn der Dübendorfer Bevölkerung.

Wie stehen die Chancen?

Tatsächlich kritisieren auch Exponenten von Parteien, die eigentlich für Tempo 30 im Zentrum sind, dass die meisten Zebrastreifen auf Geheiss des Kantons entfernt wurden. Ob das reicht, um im Gemeinderat die erforderliche Mehrheit für eine Überweisung an den Stadtrat zu bekommen, ist allerdings fraglich. Denn bisher hiess es bei diesem Thema immer: die SVP (und die Vertreterin von Aufrecht) gegen den Rest des Parlaments.