Ein Fahrverbot beschäftigt den Ustermer Politapparat

Ufgschnappt

Eine unsichtbare Fahrverbotstafel, ein verärgerter Gemeinderat und eine Busse: Der Ustermer Stadtrat musste sich jüngst mit einer speziellen Anfrage auseinandersetzen.

Es war einmal eine Fahrverbotstafel. Bei Regen und bei Sonne stand sie stets stramm an der Gerichtsstrasse in Uster und hinderte die Autofahrer an der Weiterfahrt in Richtung Poststrasse. Doch dann begannen die Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Neubau an der Gerichtsstrasse 1a. Die Tafel wurde abmontiert und musste einer temporären Signalisation weichen.

Doch diese ungeübte Tafel leistet offenbar nicht die gleich gute Arbeit wie ihre Vorgängerin. So verteilte die Stadtpolizei an einem Sonntag Anfang Mai Bussen an Autofahrende, die das Fahrverbot missachteten.

Der Haken daran: «Das Verbotsschild war so aufgestellt, dass es mit angemessener Aufmerksamkeit kaum sichtbar war für die Autofahrenden.» Das schreibt zumindest Gemeinderat Simon Vlk (FDP). Es sei zur Gerichtsstrasse hin ausgerichtet gewesen, in einem fast verdeckten Winkel zur Webernstrasse. «Der suboptimale Ort sowie die unqualifizierte Ausrichtung des Schilds legen die Vermutung nahe, dass dieses entweder von einer auf der Baustelle tätigen Person so aufgestellt oder anderweitig verschoben respektive verdreht wurde.»

Und trotzdem wurden Bussen verteilt.

«Dass die Stadtpolizei diesen Umstand nicht behob und auch die Einwände der gebüssten Personen zur unzureichenden Sichtbarkeit des Schilds nicht beachtete, ist doch erstaunlich», so Vlk. «Beinahe wird der Eindruck erweckt, es sei ihr vor allem darum gegangen, möglichst viele Bussen zu verteilen.»

Seinem Ärger machte er auf Facebook Luft. Innert kürzester Zeit explodierte die Kommentarspalte: Vom Ärger über die «Abzocke» durch die «Provinzpolizei», über die Forderung nach einem autofreien Uster bis hin zu «dene sött mer mal en aständige Chlapf a Grind gä» waren vielfältige Inputs zu lesen.

Simon Vlks Frust war derart gross, dass er gar eine Anfrage an den Stadtrat einreichte. Er wollte wissen, wie der Stadtrat das Vorgehen der Polizei beurteile, ob die ausgestellten Bussen zurückerstattet werden und welche Lehren aus dem Vorfall gezogen werden.

Aus einem dunklen Kämmerchen hört man derweil die alte Tafel seufzen. Denn das Fahrverbot ab der Parkplatzeinfahrt «Jelmoli» in Richtung Poststrasse ist gerade einmal fünf Jahre jünger als Simon Vlk. Am 8. März 1989 wurde dieses von der Kantonspolizei Zürich verfügt.

Ein Umstand, der im ersten Satz der Antwort des Stadtrats zu entnehmen ist. Der ganze Bericht liest sich, gelinde gesagt, genüsslich. Gerade einmal zwei Bussen seien an jenem Sonntag ausgestellt worden, und zwar in einem Zeitraum von zehn Minuten. Damit sei der Vorwurf, die Stadtpolizei wolle möglichst viele Bussen verteilen, widerlegt. Und: «Die Lage des Verbotssignals wurde durch die Polizei vor Ort optimiert.»

Auch bei der Antwort auf die Frage nach der Rückerstattung der Bussen ist zwischen den Zeilen viel zu lesen: «Beide gebüssten Personen hätten die Möglichkeit gehabt, gegen die Ordnungsbusse Einsprache zu erheben, was nicht der Fall war.» Die Ordnungsbussen seien auch bereits bezahlt worden. Fazit: «Die Frontpolizisten haben sich korrekt verhalten.»

Zwei Experten zu Rate gezogen

Der Verdacht liegt nahe, dass ein gebüsster Gemeinderat hier die ihm möglichen Instrumente gezückt hat, um auf politischem Weg Druck auszuüben und eine Rechnung nicht bezahlen zu müssen. Dies würde auch die süffisante Antwort des Stadtrats erklären.

Ein Vorwurf, den Simon Vlk von sich weist. Ein ortsunkundiger Bekannter sei einer der beiden gebüssten Personen und habe ihm die Sachlage geschildert. «Und gerade weil im Normalfall die Busse lieber bezahlt wird, als ein längeres, allenfalls kostspieliges Verfahren zu starten, wollte ich Hand bieten mit den Möglichkeiten, die ich als Gemeinderat habe.»

Mit der Antwort des Stadtrats ist er indes nicht zufrieden. «Er gibt ja zu, dass die Tafel nicht korrekt aufgestellt und damit aus Sicht der Webernstrasse schwer ersichtlich war. Dass er sich lediglich darauf beruft, dass formaljuristisch alles korrekt lief, finde ich eine verpasste Chance, Kulanz zu zeigen.»

Bevor er die Anfrage einreichte, hatte er zwei Verkehrskunde-Lehrer zu Rate gezogen. «Und beide waren sich einig, dass das Strassenverkehrsgesetz klar ist: Ein Fahrverbot muss mit angemessener Signalisation erkennbar sein. Das war hier nicht der Fall.»

Simon Vlk hat sich sogar überlegt, die ganze Sache weiter an den Statthalter zu ziehen. «Doch da ich nicht persönlich betroffen bin, wäre ich leider nicht klageberechtigt.»

Was bleibt, ist seine Hoffnung, dass die Polizei sich in einem nächsten, ähnlichen Fall zweimal überlegt, ob das Ausstellen einer Busse angebracht ist oder nicht. «Denn das Verhalten an besagtem Tag war nicht förderlich für das Vertrauensverhältnis zwischen einer Stadtpolizei und den Bürgerinnen und Bürgern.»