Grüne wollen Oberlandautobahn beerdigen
War es das?
Nach dem Nein zum Autobahnausbau ist für die Grünen im Bezirk Hinwil klar: Das Projekt «Oberlandautobahn» ist Geschichte. Anders sieht es die SVP.
Am 24. November stimmte die Schweiz über den sogenannten Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen ab. Es ging um sechs Projekte zwischen Nyon und St. Gallen, die Oberlandautobahn gehörte nicht dazu.
Trotzdem war sie – zumindest in der Region – der Elefant im Raum. Bürgerliche Parteien und Verbände weibelten für ein Ja zum Autobahnausbau. Würde die Vorlage abgelehnt, so würde die Oberlandautobahn auf der ganz langen Bank landen, lautete ihr Hauptargument.
Sogar Bundesrat Albert Rösti (SVP) war in die Landihalle nach Uster gereist, um die Werbetrommel zu rühren, und verband in seiner Rede die Abstimmung mit der Lücke zwischen Uster und Hinwil.
Bei einem Nein würde es «sicher sehr viel schwieriger werden, die Oberlandautobahn umzusetzen», prophezeite der Verkehrsminister. 52,7 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung entschieden sich für ein Nein. Linke und Grüne jubelten, die Bürgerlichen ärgerten sich. Wie weiter?
Für die Grünen im Bezirk Hinwil ist klar: «Die Oberlandautobahn ist gescheitert.» Das schreiben sie in einer Medieninformation. Sie sehen im Nein der Abstimmung vom 24. November nicht eine Ablehnung von sechs Autobahnprojekten, sondern ein grundsätzliches Nein: «Projekte wie die Oberlandautobahn, die für massive Eingriffe in die Natur, ins Kulturland und astronomisch teure Tunnelbauten stehen, entsprechen nicht mehr den Bedürfnissen unserer Zeit.»
Die Partei will «intelligente Lösungen, die nicht auf immer mehr Autoverkehr setzen, sondern auch die Klimaziele berücksichtigen», konkret einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs, sichere Velowege und attraktive Fusswegnetze.
«Ein Signal, aber kein Schlussstrich»
Bei der SVP sieht man das – wenig überraschend – anders. Das Nein sei ein «Signal, aber kein Schlussstrich», sagt René Schweizer, Präsident der SVP Bezirk Hinwil, und erinnert daran, dass im Bezirk Hinwil 54,16 Prozent ein Ja in die Urne legten: «Dieses Resultat ist ein klares Zeichen, dass die Unterstützung in unserem Bezirk und in den ländlichen Gebieten weiterhin stark ist.»
Die Anforderungen an Mobilitätslösungen seien hoch und oft widersprüchlich, sagt Schweizer: «Jeder will hohe Mobilität und Autobahnen frei von Stau. Aber niemand will die Nachteile: weder hohe Kosten noch die Zerstörung von Natur und Kulturland.»
Für die Bürgerlichen ist nach der Abstimmung klar, dass es für Ausbauprojekte von Autobahnen schwierig wird. Schweizer fordert daher auch schneller und günstiger umsetzbare Massnahmen, um die Strasseninfrastruktur angesichts steigender Einwohnerzahlen zu entlasten: beispielsweise höhere Transitgebühren für die Durchfahrt von ausländischen Lastwagen durch die Schweiz oder die Verlagerung des Schwerverkehrs auf Nachtzeiten. «Damit liessen sich zu Stosszeiten die Spitzen im Arbeitsverkehr glätten.»
Das Nein an der Urne sei ein Weckruf, so Schweizer. Nichtsdestotrotz bleibe die Oberlandautobahn ein wichtiges Thema: «Eines, das mit Augenmass, Transparenz und Weitsicht weiterverfolgt werden muss.»