Kauf der Kinderkrippe Rösligarte in Uster kommt vors Volk

Parlament ergreift Referendum

Nur knapp wurde dem Kauf der Kinderkrippe Rösligarte für 8,75 Millionen Franken im Parlament zugestimmt. Eine Entscheidung, die nicht lange währt – denn jetzt wurde das Referendum ergriffen.

Für 8,75 Millionen Franken wollte die Stadt Uster das Land und die darauf stehende Kinderkrippe an der Wagerenstrasse 47 kaufen. Nachdem die Rechnungsprüfungskommission die Weisung um den Kauf der Liegenschaft bereits mit 3 zu 5 Stimmen ablehnte, nahm der Gemeinderat die Weisung an der Sitzung vom 11. November mit 18:16 nur knapp an.

Sagte Stadtrat Cla Famos (FDP) noch an derselben Sitzung, der Kauf sei für die Stadt ein strategischer Zug, könnte die Vision des Baus eines Wohnblocks nun trotz angenommener Weisung schnell wieder verpuffen. Denn nur drei Tage später reichten 16 Gemeinderatsmitglieder das Parlamentsreferendum ein – und dieses ist, mit dem benötigten Drittel des Parlaments, gültig.

Damit kommt das Vorhaben um die Parzelle an der Gesundheitsmeile in Uster nun vors Volk. Voraussichtlich dürfte darüber am 9. Februar 2025 abgestimmt werden.

Eine knappe Sache

Müsste wegen einer Volksabstimmung prinzipiell noch nicht der Teufel an die Wand gemalt und das Vorhaben um den Kauf damit abgeschrieben werden, dürfte es für die vorliegende Weisung auch bei einem positiven Entscheid knapp werden.

Denn das Vorkaufsrecht, das die Stadt in diesem Fall in Anspruch nehmen würde, gilt nur für 180 Tage und endet am 5. April 2025. Ist die Spital Uster AG, aktuelle Besitzerin der Liegenschaft, also nicht bereit, die Volksabstimmung und die darauffolgende Ausarbeitung der Stadt abzuwarten, könnte sich ein anderer Interessent das Gebäude unter den Nagel reissen. Zumal die AG bereits Ende Oktober von einem anderen Interessenten berichtete.

Für die Stadt dürfte der Kauf der Liegenschaft in angezeigter Zeitspanne also äusserst knapp werden – vorausgesetzt natürlich, das Vorhaben kommt im Februar zur Abstimmung und das Volk ist der knapp 9 Millionen Franken schweren Investition dann positiv gestimmt.