Zukunft der Oberlandautobahn entscheidet sich im November  

Abstimmung über Nationalstrassenausbau

Bald kommt die Beseitigung von Autobahn-Engpässen an die Urne. Das Votum ist laut dem Astra-Direktor für die Lückenschliessung im Oberland zentral.

Die Lückenschliessung in der Oberlandautobahn steht in der Vorlage, die am 24. November an die Urne kommt, zwar nicht zur Diskussion. Aber dennoch wird der Ausgang der Referendumsabstimmung über den Nationalstrassen-Ausbauschritt 2023 für das weitere Schicksal des regionalen Vorhabens bestimmend sein.

Um die Mobilität des Strassenverkehrs drehte sich am Montag eine Veranstaltung des Bezirksgewerbeverbands Uster in Fällanden. Max Binder, alt SVP-Nationalrat aus Illnau, stellte die sechs Teilprojekte vor, die zu diesem Ausbauschritt gehören. Es handelt sich um Bauvorhaben bei Bern, in St. Gallen und Schaffhausen, bei Birsfelden und bei Nyon am Genfersee.

Gegen Stocken im Strassenausbau

Allen gemein ist, dass sie den Verkehrsfluss verbessern, Zentren entlasten und die Verkehrssicherheit erhöhen. Das Netz sei aufgrund der Verkehrszunahme von 136 Prozent seit 1990 an seine Kapazitätsgrenze gelangt, meinte Binder. «Immer mehr Staus sind die Folge.» Für ihn sei bei dieser Vorlage wesentlich, dass kaum zusätzlich Kulturland beansprucht werde. So handelt es sich bei drei Teilprojekten um Tunnelausbauten.

Für alle sechs Vorhaben liegt der Realisierungszeitpunkt ums Jahr 2030. Und hier schlug Binder den Bogen zur Oberlandautobahn. Auch diese ist Teil der strategischen Planung und soll ein Jahrzehnt später gebaut sein. Ein Ja zur Vorlage sei wichtig, damit das strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen nicht ins Stocken gerate. «Dies hätte dann nämlich auch Auswirkungen auf die Realisierung des Oberländer Lückenschlusses.»

Hoffen auf starkes Zeichen aus der Region

Horst Meier, Präsident des Vereins Zusammenschluss Oberlandstrasse, schätzt denn auch die Auswirkungen des Abstimmungsausgangs auf die geplante Lückenschliessung als «sehr gross» ein. Ein Nein werde negative Auswirkungen haben, und «sicher weitere Verzögerungen und Unsicherheiten mit sich bringen. Das würde uns um Jahre zurückwerfen.»

Er wünscht sich natürlich ein solides Ja zur Vorlage. Dann könne auch das Bundesamt für Strassen (Astra) nahtlos an den laufenden Arbeiten für die Oberlandautobahn weitermachen. Und um ein deutliches Signal nach Bern zu senden, hofft er auf eine noch stärkere Zustimmung in der Region. «Das wäre als Zeichen zu verstehen, dass wir hier ein riesiges Verkehrsproblem haben.»

An der Züri Oberland Mäss (ZOM) habe er das am Stand des Vereins immer wieder zu hören gekriegt. Und die Leute unterstützten die Ziele des Vereins stark. Das habe sich auch in 120 Neueintritten niedergeschlagen.

Astra-Direktor sieht Prinzipfrage

Auf ein Ja hofft auch Astra-Direktor Jürg Röthlisberger, denn es braucht aus seiner Sicht den Ausbau aller Verkehrsträger. So werde der Verkehr bis 2040 weiter zunehmen. «Die Nationalstrassen bilden dabei das Rückgrat des motorisierten Individualverkehrs.» Letzterer wiederum macht drei Viertel des gesamten Verkehrs aus. Das verbleibende Viertel bilden Bahn, Bus, Velo- und Fussverkehr.

Ein Ja wäre ein Bekenntnis zu einer leistungsfähigen Autobahn, die weiterhin als Drainageleitung für Städte und Agglomeration wirke. «Wir hätten dann nicht den Ausweichverkehr, den wir heute haben», unterstreicht Röthlisberger.

Der Astra-Direktor sieht die Auswirkungen eines allfälligen Neins am 24. November auf das Oberlandautobahn-Vorhaben deutlich negativer als Horst Meier: «Das wäre eine völlig neue Ausgangslage, die das Projekt grundsätzlich infrage stellen würde», sagt er. «Wir müssen uns da nichts vormachen. Bei dieser Abstimmung entscheiden wir über eine Prinzipfrage.» Zwar gehe es nur um diese sechs Projekte, aber ein Nein habe Auswirkungen auf die weiteren 54 Vorhaben, die beim Astra auf der Agenda stehen.

«Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, wie die Politik ein neues Portfolio für einen neuen Vorschlag ans Volk zusammenstellen würde», hält Röthlisberger fest. «Ein Nein zu dieser Vorlage bedeutet schliesslich auch die Ablehnung der bundesrätlichen Ziele.» Dieser wolle mit den Ausbauschritten erreichen, dass der Ausweichverkehr wieder zurück auf die Autobahn fliesse. Das gäbe mehr Sicherheit, gerade auch für den Langsamverkehr, der gefördert werden solle. «Diese Argumente gelten für alle 60 Grossprojekte im Astra-Portfolio.»