Hittnau schickt sich selbst an die Urne
Eine Frage des Gelds
Die Abgabe für steigende Werte der Grundstücke gab an der Gemeindeversammlung in Hittnau viel zu reden. Die vorgeschlagenen 30 Prozent stimmten nicht alle gut – deshalb dürfen nun alle abstimmen.
Wenn es um Grundstücke geht, ist sich Hittnau so uneinig, dass nun ein Geschäft aus der Gemeindeversammlung bis vor die Urne getragen wird. Ginge es nach dem Gemeinderat und der Rechnungsprüfungskommission, würde die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung mit einer Mehrwertabgabe von 30 Prozent ergänzt werden. Doch das sehen nicht alle so.
Hittnau, wie auch alle anderen Gemeinden, wurden vom Kanton in der letzten Revision des Raumplanungsgesetzes verpflichtet, den Ausgleich der «planungsbedingten Mehrwerte» zu regeln. Dieser Wert soll zwischen 0 und 40 Prozent liegen.
Das heisst, dass die Gemeinde einen Prozentsatz festlegen soll, der von den Landeigentümern an die Gemeinde bezahlt wird, wenn das Grundstück wegen Auf-, Ein- oder Umzonung an Wert gewinnt.
Der Gemeinderat schlug einen Abgabesatz von 30 Prozent vor. Die Mehrwertabgaben müssten bei einer Bebauung oder Übertragung des Grundstücks bezahlt werden. Vom Mehrwert werden 100’000 Franken abgezogen. Was dann noch übrig bleibt, wird mit 30 Prozent Abgabe berechnet.
Die Mehrwertabgabe wird dann in einen Fonds fliessen, den die Gemeinde für die Kosten der Zonenprojekte nutzen kann, wie auch für andere Projekte. So zum Beispiel für die Infrastruktur, Kindergärten oder Parks – Schulen und Verkehr sind davon ausgeschlossen.
Zwei Parteien schlugen an der Gemeindeversammlung von Montagabend Änderungen vor. Die FDP forderte einen Prozentsatz von 20 Prozent. Die SVP sogar einen von null.