Was für eine Umgebung braucht die Schifflände Uster?
Diskussion um Parkanlage
Es war bereits im Voraus klar: Die Parkanlage der Schifflände Uster sorgt für Diskussionsstoff. Man ist sich uneinig, ob es für die rund 430’000 Franken einen Kinderspielplatz braucht – oder eine Parkanlage überhaupt.
Während gerade der neue Pächter des Restaurants Schifflände in Uster bekannt gegeben wurde, liegt das Projekt um die angrenzende Parkanlage nach wie vor auf dem parlamentarischen Tisch.
Weil im August 2020 entschieden wurde, die Anlage sei mit 531’000 Franken zu teuer, legte der Stadtrat dem Gemeinderat am Montagabend eine angepasste Version des Projekts vor.
Es ist rund 100’000 Franken günstiger als ursprünglich geplant, einige Details wurden gestrichen. Doch es nützt nichts: Bereits vor der Parlamentssitzung sprachen sich sowohl die Mehrheit der Kommission für Planung und Bau (KPB) als auch die Mehrheit der Rechnungsprüfungskommission (RPK) gegen den Kreditantrag aus.
Ein Pluspunkt für Familien
«Als 2020 der Projektierungskredit für die Schifflände im Gemeinderat behandelt wurde, forderte die SVP, der kleine Park möge attraktiv gestaltet werden», sagte SVP/EDU-Fraktionspräsident Markus Ehrensperger (SVP).
Das wäre insbesondere für Familien mit kleinen Kindern ein Pluspunkt: «Mit einem kleinen Spielplatz neben der Terrasse können Eltern ruhig sitzen bleiben und etwas Zusätzliches konsumieren.»
Kinderspielplätze in Uster
Total gibt es 42 Spielplätze in Uster, die im Eigentum der Stadt sind. Davon sind 28 öffentlich zugänglich.
Bei den Anforderungen an die Spielplätze gebe es keine offizielle Definition: «In Uster gibt es beispielsweise zwei Spielplätze, die nur mit einem Gerät ausgestattet sind», sagt Philipp Jucker, Leiter Natur, Land- und Forstwirtschaft. Im Durchschnitt gebe es jedoch sechs verschiedene Spielgeräte pro Spielplatz.
Bei städtischen Grossprojekten werde innerhalb der Verwaltung projektspezifisch betrachtet, wo welche Spielangebote erstellt werden sollten. (mar)
Auch Parteikollege Andres Ott (SVP) lehnte die Weisung in ihrer ursprünglichen Form ab. «Meiner Meinung nach ist das Projekt für fast eine halbe Million zu teuer, ohne dass es einen Kinderspielplatz gibt.»
Die SVP/EDU-Fraktion stimmte deshalb für den Rückweisungsantrag, der eine Ergänzung mit Spielplatz vorsieht.
Hohe Kosten, tiefer Nutzen
Dem stand beispielsweise Balthasar Thalmann (SP) gegenüber: «Das ganze Seeufer ist eigentlich ein einziger Spielplatz. Da muss man nicht noch extra Geld für etwas Künstliches investieren.»
Auch Ursula Räuftlin (GLP) sprach sich im Namen der GLP/EVP-Fraktion gegen den Rückweisungsantrag und für die ursprüngliche Weisung aus.
Eine weitere Meinung vertrat Patricio Frei (Grüne). Im Gegensatz zu seinen Parteikollegen sprach er sich nicht nur gegen den Rückweisungsantrag, sondern auch gegen die Weisung selbst aus, weshalb in der Partei die Stimmfreigabe beschlossen wurde. «Sowohl ein Kinderspielplatz als auch eine weitere Kostenreduktion ändern nichts an meiner ablehnenden Haltung gegenüber diesem Projekt», so Frei.
Langer Rede kurzer Sinn
Stadtrat Stefan Feldmann (SP), Abteilungsvorsteher Bau, machte klar: Von einem Spielplatz sei im Gemeinderat bei der Debatte über den Projektierungskredit nie wirklich die Rede gewesen, solche Wünsche erst beim vorliegenden Kreditantrag einzubringen, führe zu Mehrkosten und Mehraufwänden. Ausserdem seien das Projekt und dessen Elemente, sprich Parkanlage, Buswendeplatz, Restaurant und Uferaufwertung, als Gesamtkonzept zu betrachten.
Ein weiterer Punkt seien ausserdem die vorhandenen Platzverhältnisse. «Langer Rede kurzer Sinn: Das Resultat wären ein halbbatziger Spielplatz und eine halbbatzige Parkanlage, aber nichts Richtiges», so Feldmann. Der Stadtrat empfehle deshalb die Ablehnung des Rückweisungsantrags, welcher die Ergänzung mit einem Spielplatz vorsehe.
Mit 18 zu 15 Stimmen wurde der Rückweisungsantrag abgelehnt, und mit 16 zu 15 Stimmen wurde die Weisung knapp angenommen. Die Parkanlage neben der Schifflände Uster wird also, wie ursprünglich geplant, ohne Spielplatz realisiert.
Übrige Geschäfte und Entscheide
Zu Beginn der Sitzung machte Gemeinderatspräsident Hans Denzler (SVP) auf den am 26. Juli 2024 verstorbenen ehemaligen Stadtrat und Gemeinderatspräsidenten Hans Streit (SVP) aufmerksam. In einer Schweigeminute wurde des ehemaligen Ustermer Politikers gedacht.
Paul Stopper (BPU) und Silvio Foiera (EDU) kommentierten in persönlichen Erklärungen die Ustermer Trinkwasserverschmutzung. «Die Stadt scheint hier ein Krisenkommunikations- und Alarmierungskonzept missen zu lassen», sagte Foiera.
Das Postulat zu den Nutzungsmöglichkeiten des Stadthofareals wurde mit 32 Stimmen dem Stadtrat überwiesen.
Die Interpellation von Benjamin Streit (SVP) und Paul Stopper (BPU) zu Fragen rund um die Planung der Doppelspur Uster–Aathal wurde mit 27 Stimmen unterstützt. Der Stadtrat hat nun drei Monate Zeit, die Fragen zu beantworten.
Die Genehmigung der Verordnung über die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung der Sekundarschule wurde mit 33 Stimmen erteilt.
Die Bauabrechnung zum Notstromkonzept wurde mit 33 Stimmen genehmigt. Sie fiel rund 30’000 Franken günstiger aus als ursprünglich budgetiert.
Die Gemeinderatssitzung vom 16. September ist mangels behandlungsreifer Weisungen abgesagt. Die nächste Parlamentssitzung findet damit am 21. Oktober statt.