Gemeinderat Rüti holt sich Unterstützung von Experten
Nach abgesagter Abstimmung
Wegen Mängeln musste die Abstimmung zur Rechtsform der Gemeindewerke Rüti im Juni abgesagt werden. Jetzt soll eine Analyse zeigen, wo der Fehler lag – und dabei helfen, nach vorne zu schauen.
Die abgesagte Abstimmung um die neue Rechtsform der Gemeindewerke (GWR) in Rüti sorgte für Wirbel. Trotz langer Planungsphase und Beizug von Beratern wurden kurz vor der Abstimmung Fehler im Erlass entdeckt, weshalb das Vorhaben nicht vors Volk kommen konnte.
Es stellt sich die Frage: Was lief schief, wie konnten die formalen Mängel entstehen dazu führen, dass letztlich dass es letztlich zur Absage kommen musste? Das soll nun eine Analyse zeigen.
In der verpatzten Abstimmung sehe man die Chance, Mängel und auch Einwände zu prüfen, alles nochmal neu auszulegen – um anschliessend das Geschäft korrekt aufzugleisen. «Wir halten nach wie vor daran fest, dass die Gründung der Aktiengesellschaft richtig ist», sagt Gemeindepräsidentin Yvonne Bürgin (Die Mitte).
Es braucht Experten
Am 29. April, knapp sechs Wochen vor der geplanten Abstimmung, musste diese abgesagt werden. In der Zwischenzeit sei eine Stellungnahme der Firma, welche das Projekt begleitete und die Gemeindewerke insbesondere bei der Erstellung der Abstimmungsvorlage unterstützte, eingetroffen.
«Wir sind keine Juristen und haben uns im beleuchtenden Bericht zur Abstimmung vor allem auf die politischen Aspekte und die Verständlichkeit der Vorlage für die Bürgerinnen und Bürger konzentriert.» Für den juristischen Teil habe man die Firma hinzugezogen, welche das Projekt begleitete.
«Aus unserer Sicht stimmt etwas im Erlass nicht», sagt Bürgin. Wolle man die Vorlage erneut vorbringen, müsste man die Fehler entsprechend korrigieren, weshalb der Beizug und die Unterstützung von Experten sinnvoll sei, um die Analyse der Stellungnahme durchzuführen.
Aus Fehlern lernen
«Natürlich wäre es ärgerlich, wenn der Fehler letztlich in der Arbeit jener liegt, die wir als Profis zur Erarbeitung des Erlasses zugezogen haben», sagt Bürgin. Da wolle sie aber keine voreiligen Schlüsse ziehen.
«Es geht uns nicht darum, Schuldige zu suchen, wir wollen nach vorne schauen», beteuert Bürgin. Genau dafür sei die eingehende Prüfung der Stellungnahme: «Wo wurden Fehler gemacht, wo müssen wir nochmal ran?»
Nun soll Licht ins Dunkel gebracht werden. «Es handelt sich um ein grosses und wichtiges Geschäft», sagt Bürgin.
Man könne nun die Fragen der Liquidität für das Fernwärmenetz und die Umstände der Liegenschaften nochmal eingehend anschauen, neue Fortschritte berücksichtigen. «Aus Fehlern können Chancen entstehen.»
Zwei Mängel, keine Abstimmung
Zum einen bestanden finanzielle Unklarheiten: Im Mai 2022 genehmigten die Stimmberechtigten der Gemeinde einen Verpflichtungskredit über 14,9 Millionen Franken für den Aufbau eines Wärmeverbunds. Bei der Umwandlung der GWR zur AG wären aber die flüssigen Mittel dafür nicht automatisch übertragen worden. Das hätte im Abstimmungserlass explizit geregelt sein müssen.
Zum anderen war die Liegenschaftsübertragung nicht klar geregelt. So wären gemäss des Ausgliederungserlasses sämtliche Grundstücke an die AG übertragen worden. Der Gemeinderat jedoch wollte der neuen AG nur die Grundstücke überführen, die betrieblich umfassend beansprucht und nicht anderweitig genutzt werden.
Aus der Expertenanalyse der Stellungnahme will der Gemeinderat voraussichtlich im Oktober entsprechende Schlüsse ziehen. Anschliessend soll die Lage neu beurteilt und das weitere Vorgehen beschlossen werden. Im Herbst will die Gemeinde die Bevölkerung über entsprechende Erkenntnisse informieren.