In Hittnau bleibt es trotz Minus ruhig
Gemeindeversammlung im Kleinformat
Während andere in der Sonne sassen oder Fussball schauten, schafften es 34 Stimmberechtigte an die Gemeindeversammlung. Die Stimmberechtigten hatten nicht viel zu sagen. Die Ortsparteien aber schon.
«Es gab weder Einwände noch Diskussionen. Aber es waren auch nicht viele anwesend», sagt der Hittnauer Gemeindeschreiber Beat Meier. Vielleicht war es das schöne Wetter, vielleicht war es die Fussball-EM, doch an der Gemeindeversammlung in Hittnau am Montagabend gab es nur 34 Stimmberechtigte, die zu den Jahresrechnungen der Politischen Gemeinde, der Schulgemeinde und der Kirchgemeinde abgestimmt haben, wie Meier erklärt.
Alle Jahresrechnungen wurden genehmigt. Das war auch die Empfehlung der Rechnungsprüfungskommission (RPK), obwohl die Jahresrechnung der Politischen Gemeinde schlechter ausfiel als vor einem Jahr budgetiert. Schliesslich verbuchte die Gemeinde einen Aufwandüberschuss von knapp 500’000 Franken statt ein Plus von 1,6 Millionen Franken.
Gründe dafür seien das Wohn- und Ärztehaus Hittnau Care. Der Bau fiel 2,6 Millionen Franken günstiger aus. «Es musste aber eine Neubewertung gemacht werden, und das ergab eine Wertberichtigung von 1,1 Millionen Franken», sagt Meier.
Ausserdem war der Unterhalt der Gemeindestrassen 500’000 Franken teurer als budgetiert, und es fielen Springerkosten von 600’000 Franken an, weil es personelle Fluktuationen oder auch Schwankungen des Mitarbeiterbestands gab.
Ortsparteien beschweren sich über Kommunikation
Im Anschluss stellten die Ortsparteien von GLP, SVP und FDP sowie das Forum einen Antrag. Das Thema: die Kommunikation der Gemeinde. Oder besser gesagt: das Fehlen von Publikationen. Dem Gemeinderat wurde Zensur vorgeworfen, weil er die Mitteilungen der Parteien nicht auf der Website der Gemeinde veröffentlicht.
Doch den Vorwurf lehnte der Gemeinderat in seiner Antwort ab. Die Website sei kein Gefäss, um Meinungen Dritter zu publizieren. Dafür hätten die Parteien ihre eigenen Websites, Plakate und Flyer. Ausserdem wollten die Parteien, dass Hittnau die Gemeindebeschlüsse auf der Website veröffentlicht, so, wie es Illnau-Effretikon und Pfäffikon machen.
Der Gemeinderat konterte damit, dass die anderen Gemeinden im Bezirk, ausser die zwei genannten, die Beschlüsse ebenfalls nicht auf der Website veröffentlichen, sondern eine Medienmitteilung oder einen Newsletter versenden. Der Gemeinderat stellte sich auf den Standpunkt, dass die Hittnauer Website eine öffentliche Plattform ist, die neutral für Interessierte zugänglich sein soll.