Gemeinderat muss bei Parkplatz-Sanierung nochmals über die Bücher

Gemeindeversammlung Turbenthal

An der Rechnungs-Gemeindeversammlung in Turbenthal gab vor allem der Parkplatz Sandplatte zu reden – und der Steuerfuss, obwohl dieser am Montag gar nicht zur Debatte stand.

An der Turbenthaler Juni-Gemeindeversammlung standen am Montagabend die üblichen drei Jahresrechnungen auf der Traktandenliste. Doch nur eine weist schwarze Zahlen auf.

«Vielleicht fragen Sie sich, warum die Sekundarschule immer vor der Primarschule und der Politischen Gemeinde kommt», begrüsste Sekundarschulpräsident Bruno Pfenninger (FDP) die Versammlung.

«Das machen wir so, damit die Wildberger, die nachher nicht mehr stimmberechtigt sind, noch bei Tageslicht nach Hause kommen.» Beim Blick in die Runde musste er allerdings feststellen, dass er unter den 52 Stimmberechtigten an diesem Abend der einzige Wildberger in der Grosshalle war.

Die Rechnung der Sekundarschule Turbenthal-Wildberg schliesst bei einem Aufwand von rund 5,9 Millionen Franken und einem Ertrag von rund 5,75 Millionen Franken mit einem Minus von rund 140'000 Franken und fällt damit um rund 120'000 Franken besser aus als budgetiert.

Alle Rechnungen genehmigt

Bei der Primarschule zeichnet sich ein ähnliches Bild ab. Bei einem Aufwand von rund 16 Millionen Franken und einem Ertrag von rund 15,8 Millionen Franken ergab sich ein Minus von rund 170’000 Franken, 70’000 Franken grösser als im Budget 2023 vorgesehen.

Nur die Rechnung der Politischen Gemeinde schliesst mit schwarzen Zahlen. Dem Aufwand von rund 31,1 Millionen stehen Einnahmen in Höhe von 32,9 Millionen Franken gegenüber. Damit konnte statt der im Budget festgehaltenen schwarzen Null ein Gewinn von rund 1,8 Millionen Franken verbucht werden. Alle drei Rechnungen wurden ohne Gegenstimme genehmigt.

Weniger Steuern oder mehr Geld für Sport?

Allerdings meldeten sich in der Diskussion zur Rechnung der Politischen Gemeinde die Parteien zu Wort. «Da die drei Güter unter dem Strich besser als budgetiert abgeschlossen haben, sieht die FDP es als möglich und nötig, einen um drei Prozentpunkte tieferen Gesamtsteuerfuss im Budget 2025 anzustreben», führte alt Gemeindepräsident Georg Brunner im Namen des Vorstands aus. Dies würde eine Senkung des Gesamtsteuerfusses von 122 auf 119 Prozent bedeuten.

Dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde entspannt hat, sah der Bürgerliche Gemeindeverein Turbenthal genauso. «Wir möchten aber nicht mit den Steuern runter, sondern diese drei Steuerprozente – wohl rund eine Million Franken – für ein neues Sportförderungsprogramm einsetzen», sagte Vorstandsmitglied Hansruedi Stahel. Unter anderem brauche Turbenthal unbedingt eine neue Sporthalle.

«Mit einer Steuerfusssenkung wollten wir genau solche Forderungen verhindern», entgegnete Urs Gutknecht von der FDP. «Sobald die Rechnung mit einem Plus schliesst, werden Begehrlichkeiten geweckt.» Die Bevölkerung würde durch die Teuerung bei Strom, Miete und vielem mehr von einer Senkung des Steuerfusses mehr profitieren.

Gemeindepräsident René Gubler (FDP) betonte abschliessend, dass es aktuell nicht um eine Steuerfusssenkung gehe. «Aber wir nehmen die Forderungen in die Diskussion um das Budget 2025 mit.»

Im Anschluss stand der Baukredit von 442'000 Franken für die Neugestaltung des Parkplatzes Sandplatte auf der Traktandenliste. Der Parkplatz wurde während der Bauarbeiten am neuen Kreisel bei der reformierten Kirche als Installationsplatz und Materialdepot verwendet. Seither ist er nur provisorisch mit Kies eingedeckt.

Die Neugestaltung des Parkplatzes inklusive Ersatz der Wasserleitungen im Untergrund erhielt jedoch Gegenwind. So hatte einerseits die Rechnungsprüfungskommission (RPK) bereits im Vorfeld die Ablehnung des Kredits empfohlen. «Für uns ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht gegeben», führte RPK-Präsidentin Katrin Schneider aus. «Zudem kritisieren wir, dass der Versammlung keine Varianten zur Abstimmung vorgelegt wurden.»

Der ehemalige Gemeinderat Daniel Rüegg sorgte sich um die bestehenden Bäume am Rand des Parkplatzes. Auf seine Frage hin, ob diese bestehen bleiben, konnte Tiefbauvorstand Daniel Wunderli (parteilos) keine definitive Antwort geben: «Ich glaube schon.»

Zurück zum Absender

Schliesslich war es Vreni Rüegg, die einen Rückweisungsantrag stellte: Der Kiesparkplatz soll, mit Ausnahme von ein paar Sträuchern und Bäumen, ein Kiesplatz bleiben. «Auf die neu geplante Grünfläche in der Mitte des Platzes mit einer Sitzbank um den neuen Baum ist aus Sicherheitsgründen zu verzichten.» Der Antrag wurde mit 19 Ja- und 18 Nein-Stimmen angenommen und das Geschäft zurück an den Gemeinderat geschickt.

Damit war die Abstimmung über den Kredit hinfällig. Der Gemeinderat wird das Geschäft überarbeiten und neu vor die Gemeindeversammlung bringen.

Zuletzt stand die Anpassung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung auf der Geschäftsliste. Der Souverän folgte der Empfehlung des Gemeinderats und genehmigte das Traktandum mit einigen Präzisierungen einstimmig.