«Reibungsstelle war die Kommunikation mit dem Stadtrat»

Zehn Jahre Wetziker Parlament

Stefan Kaufmann (SVP) ist der erste Präsident des Wetziker Parlaments gewesen. Im Interview zeigt er auf, was gut lief und wo es noch klemmt.

Mit den ersten Parlamentswahlen zeichnete sich ab, dass die SVP den ersten Ratspräsidenten stellen kann. Wie viel Vorlaufzeit haben Sie gehabt vor Ihrer Wahl im Rat?

Stefan Kaufmann: Höchstens zwei Monate. Vom März her gerechnet, als das Parlament gewählt wurde, bis zur ersten Sitzung am 12. Mai blieb nicht viel Zeit. 

Haben Sie vorher in anderen Parlamenten geschnuppert, wie der Betrieb läuft und – vor allem – was auf Sie als Präsident zukommt?

Eigentlich etwas zu wenig. Ich bin erst nach den Wahlen nach Uster. Aber als Bauer bin ich in verschiedenen Organisationen tätig und im Vorstand dabei. Von dort her hatte ich gewisse Erfahrungen.

Was hat Sie an dieser Aufgabe gereizt?

(Lacht.) Das kann ja nur einer machen. Eigentlich weiss ich das gar nicht mehr so genau. Es war aber auch eine Herausforderung für mich, zumal ich nicht wusste, wie gut oder schlecht ich das Amt ausüben kann.

Sie mussten das in der Theorie aufgestellte Konzept in die Praxis umsetzen. Welches waren die grössten Knackpunkte?

In technischer Hinsicht haperte es. Die Verwaltung brachte es nicht in der nötigen Zeit zustande, alle Geräte zu installieren für ein papierloses Büro. Aber ansonsten sind wir sehr gut betreut worden vom damaligen Ratssekretär. Und dann galt es einfach, fortlaufend das, was auf einen zukam, zu erledigen.  

Die erste Sitzung fand ja bereits im Saal des Stadthauses statt.

Richtig. Sie wurde aber in die «Krone» nebenan übertragen, da man so viele Leute erwartete. Es kam eben auch viel Prominenz von Bezirk und Kanton. Immerhin waren 40 Jahre vergangen, bis wieder einmal ein Parlament aus der Taufe gehoben wurde.

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> > Lesen Sie hier die Entstehungsgeschichte des Wetziker Parlaments.

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Gab es nach der Auftaktsitzung – neben den technischen Problemen – grossen Korrekturbedarf?

Eine Reibungsstelle war die Kommunikation zwischen Stadtrat und Parlament. Das ist von der Anlage her schon schwierig. Wir haben hier eine Legislative, dort die Exekutive. Alles mit Gewaltentrennung – und dennoch sollte man miteinander reden, einen gemeinsamen Weg suchen und Lösungen finden. Das ist schwierig.

Hängt diese Funktion als Nahtstelle beim Ratspräsidenten oder bei den Fraktionspräsidenten?

Jeder Einzelne muss den anderen akzeptieren und auf ihn zugehen.

Bei der Einführung von etwas Neuem gibt es immer einen besonderen Initialaufwand. Hatten Sie 2014/2015 noch Zeit für Ihren Landwirtschaftsbetrieb?

Tatsächlich musste einige Male meine Frau darunter leiden, weil ich wegmusste. Oder auch, dass ich am Sonntag das Büro zu erledigen und mich auf die Sitzung vorzubereiten hatte. Vor allem am Anfang schenkte das schon ein. 

Zu Beginn beschäftigte sich das Parlament vor allem mit sich selbst. Wann wurde es das erste Mal produktiv?

Nach den Sommerferien kamen die ersten Vorstösse und die ersten richtigen Geschäfte.

2019/2020 sind Sie zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt worden. Hatte sich der Parlamentsbetrieb bis dahin verändert?

Vor allem die Besetzung. Als ich zum zweiten Mal Präsident wurde, gab es viele Leute, die es besser wussten – oder das Gefühl hatten, sie wüssten es besser. Die wollten mir erklären, wie es laufen muss. Da hatten wir doch die eine oder andere Szene, die nicht so schön war.

Wie wichtig ist in einem Parlament die persönliche Ebene, also das Miteinander über die Parteigrenzen hinweg?

Das erachte ich als wichtig, dass man einander akzeptiert und miteinander spricht, auch wenn man nicht der gleichen Partei angehört oder eine andere Meinung hat. Es funktioniert nur so. 

Arbeitet das Parlament eigentlich effizient?

Das ist eine heisse Frage. Wir mussten das Kommissionssystem anpassen und gewisse Korrekturen anbringen, damit es in diesem Punkt besser wird.

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> > Das sagt der erste Ratssekretär und heutige Parlamentsforscher Michael Strebel.

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Das Parlament ist die Vertretung des Volks. Wie nahe ist das Wetziker Parlament an der Bevölkerung?

Leider ist der Abstand ziemlich gross. An wem das liegt? Theoretisch kann jeder, der in Wetzikon wohnt, zu einem Mitglied oder zu einer Fraktion gehen und darlegen, dass man ein Problem habe, und fragen, ob sie sich dessen annehmen könnten. Es braucht halt die Leute, die sich dafür interessieren, was im Parlament läuft. So gesehen ist es auch Sache der Bevölkerung, wenn sie etwas erreichen oder ändern will. 

Wie liesse sich der Kontakt verbessern?

Es bleibt bei der Frage: An wem liegts, und wer ist in der Schuld? Muss das Parlament diese Kommunikation bringen, oder muss die Bevölkerung das abholen? Es braucht beides. Wir haben an einem Kommunikationskonzept gearbeitet, das noch heute gilt. Dieses sieht vor, dass auf die Sitzungen mit Traktandenliste aufmerksam gemacht wird.

Es gab auch einmal eine Phase, als die Parlamentssitzungen live übertragen wurden. Wurde das genutzt?

Das sind wirklich nur ein paar wenige, die daheim zuschauen. Aber jeder Mann und jede Frau darf ja an die Sitzungen kommen und zuhören. Die sind öffentlich. Oder es besteht auch die Möglichkeit, im Audioprotokoll nachzuhören, was der eigene Vertreter, die eigenen Leute zu diesem Geschäft gesagt haben.  

Sie sind insgesamt acht Jahre im Parlament gewesen und waren zweimal dessen Präsident. Was war in dieser Zeit das schwierigste Geschäft?

Das schwierigste Geschäft dürfte wohl das erste Budget gewesen sein. Jedenfalls war es die längste Sitzung. Wir behandelten das schliesslich an zwei Abenden. Jede Fraktion, jedes Mitglied stellte Anträge. Bei uns wurde um jeden Franken gekämpft. Das war wirklich das Härteste. Und dann war da am Anfang auch noch die Bau- und Zonenordnung. Die haben wir als junges Parlament aber mit Bravour gemeistert.

Über die ganze Zeit hinweg: Welches waren die grössten Diskussionspunkte?

Ständige Themen waren die Finanzen und der Verkehr.

Gibt es etwas, das Sie im Nachhinein anders machen würden?

Ich glaube, ich würde auf die zweite Amtsdauer verzichten. Aber Präsident machen würde ich sofort noch einmal, das ist wirklich die schönste Aufgabe im Parlament.

Auch wenn man nicht selbst abstimmen darf – oder nur beim Stichentscheid?

Das Abstimmen fehlte mir nicht. Und den Stichentscheid musste ich doch einige Male geben.  

Und jetzt, mit zwei Jahren Abstand zum Parlamentsbetrieb: Liefert das Parlament gute Arbeit, oder gibt es Neuerungsbedarf?

(Lacht.) Ich verfolge es nicht mehr so nahe. Manchmal, wenn ich die Traktandenliste anschaue, beschleicht mich das Gefühl: Das Parlament wird nie erwachsen. Ein gewisses Niveau hat es erreicht. Aber das wird nicht mehr verbessert. Das ist mein Eindruck von aussen.

Gibt es einen Déjà-vu-Effekt?

Schon. Aber es gibt eben auch immer wieder neue Leute, die sich profilieren und im Parlament verwirklichen wollen. Damit man im Gespräch bleibt, ist man dazu ja auch gezwungen.

Was war herausfordernder: Ratspräsident oder Fraktionspräsident, der Sie ja auch lange waren?

Genugtuung hatte ich definitiv mehr als Ratspräsident. Als Fraktionspräsident war es manchmal schwierig, diese Fraktion zu leiten.  

Gefiel Ihnen eigentlich das Repräsentieren, das mit dem Parlamentspräsidium einhergeht?

Das habe ich gerne gemacht. Das habe ich wirklich genossen. Mir gefiel es auch, wenn ich wieder irgendwo eine grosse Rede halten durfte. Die kamen immer gut an.