«Es geht darum, Pfeiler einzuschlagen»
Erster Wetziker Ratssekretär Michael Strebel
Als das Wetziker Parlament vor zehn Jahren geboren wurde, organisierte Michael Strebel als Ratssekretär den Betrieb. Heute beurteilt er ihn als Parlamentsforscher aus der Ferne.
Ein Stadtbudget will gut beraten sein. Es geht nicht nur um Millionen von Franken. Sondern auch um die Reaktion auf die Vergangenheit und die Planung der Zukunft. Oder schlicht: um alles.
Was «gut beraten» bedeutet, kann freilich unterschiedlich ausgelegt werden. Das Parlament in Illnau-Effretikon hat für die Debatte im letzten Dezember knapp zwei Stunden investiert und ist zum Schluss vollumfänglich den Anträgen des Finanzvorstands gefolgt.
Im nur 17 Autokilometer entfernten Wetzikon hat die erlösende Glocke dagegen erst um 1.15 Uhr in der Nacht geläutet. Nach mehr als sechs Stunden des Feilschens veränderte sich das Ergebnis um 15’000 Franken – bei einem Umsatz von 320 Millionen Franken.
Allein dieses Beispiel verdeutlicht den Kulturunterschied zwischen den beiden 36-köpfigen Parlamenten ziemlich gut. Während in Wetzikon gerne lange und lebhaft gestritten und diskutiert wird, gibt man sich in Illnau-Effretikon wohltemperierter und konsensorientierter.
Woher kommt das? Eine naheliegende Erklärung wäre wohl der Altersunterschied. Beide feiern in diesem Jahr einen runden Geburtstag: Das Parlament in Illnau-Effretikon ist Ende April 50 Jahre alt geworden, sein Pendant in Wetzikon wird am Sonntag 10.
Mittendrin statt nur dabei
Fragt man den Experten Michael Strebel, fällt die Antwort etwas differenzierter aus: «Die Erfahrung kann ein Faktor sein, andere sind die Geschäftsordnung oder die Geschäfte selbst. Der mit Abstand wichtigste Baustein sind aber die gewählten Mitglieder und ihre Persönlichkeiten.» Die Quintessenz: «Jedes Parlament hat seinen ganz eigenen Charakter.»
Strebel muss es wissen. Der promovierte Politologe hat nicht nur eine Karriere als Ratssekretär gemacht (aktuell in Langenthal), sondern sich auch der Parlamentsforschung verschrieben. Dabei hat er diverse Mandate im Lehr- und Forschungsbereich und eine Professur an einer deutschen Hochschule übernommen. Vor zwei Jahren hat er überdies das «Schweizerische Parlamentslexikon» publiziert, in dem er alle 487 Parlamente des Lands vorstellt.
> > Lesen Sie hier die Entstehungsgeschichte des Wetziker Parlaments.
Vor allem aber hat Strebel zwischen 2014 und 2017 als erster Ratssekretär eine zentrale Rolle bei der Errichtung und der Etablierung des neuen Parlaments in Wetzikon gespielt. Dieses Engagement stuft er heute als eines seiner wertvollsten ein.
«Die Chance, ein neues Parlament zum Leben zu erwecken, hat man nicht alle Tage», blickt er zurück. «Es geht nicht darum, etwas zu verwalten, sondern, auf einer grünen Wiese etwas Neues zu schaffen und Pfeiler einzuschlagen.»
Ebendas sei in Wetzikon hervorragend gelaufen. Mit hörbarer Freude erinnert sich der 47-Jährige an den ersten Testlauf im April und den Start am 12. Mai 2014, bei dem man gleich auf einen papierlosen Betrieb und ein Audioprotokoll setzte – beides zu dieser Zeit Neuheiten.
> > Das sagt Stefan Kaufmann (SVP), der erste Präsident des Wetziker Parlaments.
Auch an netten Worten für die damaligen Protagonisten mag Strebel nicht sparen. Er lobt das «ausserordentliche Engagement» des damaligen Stadtschreibers Marcel Peter, den ersten Ratspräsidenten Stefan Kaufmann und die «extrem motivierten» Gemeinderäte.
Politik muss sich neu finden
Letztlich hat dieses Kollektiv eine Herausforderung gemeistert, an der sich im Kanton Zürich seit 40 Jahren keine Gemeinde mehr versucht hatte: am Übergang von einer Gemeindeversammlung zu einem Stadtparlament.
Neben den formellen Änderungen und dem verwaltungstechnischen Aufwand geht es für die politischen Akteure darum, sich neu zu finden. Das gilt speziell für den Stadtrat. Hatte er sich zuvor direkt den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, steht ihm nun ein neuer, gewählter Versammlungskörper mit mehreren Kommissionen gegenüber.
Die politische Auseinandersetzung und der Meinungsbildungsprozess verändern sich. Es müssen neue Wege, insbesondere auch über die vorberatenden Kommissionen, ausgelotet und genutzt werden, um Geschäfte zu realisieren. Gleichzeitig entstehen neue Reibungsflächen.
«Das ist ein fundamentaler Wechsel, der seine Zeit braucht», gibt Strebel zu bedenken. Das habe man in Wetzikon deutlich gespürt. Doch im Lauf der Sitzungen habe sich das eben auch immer besser eingespielt.
Wie gut ein Parlament funktioniere, könne man letztlich nicht an der Art oder der Länge der Debatte ablesen, sondern eher an der Zahl der Beschlüsse, gegen die letztlich das Referendum ergriffen werde. «Und hier steht Wetzikon meines Wissens ziemlich gut da.»
Orientiert man sich am Bild des aufwachsenden Kindes, tritt das Wetziker Parlament jetzt in seine Teenagerphase ein. Nun wird es vermehrt darum gehen, den Betrieb weiterzuentwickeln und die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern zu wahren. Dabei stehen vor allem die Parteien in der Pflicht, deren Anliegen aufzunehmen.
Um ein Fazit zu den ersten zehn Jahren gebeten, sagt Strebel: «Würde man die Stimmberechtigten heute fragen, ob sie wieder zurück zur Gemeindeversammlung möchten, würde man dafür höchstwahrscheinlich keine Mehrheit mehr finden. Das sagt vieles.»
Parlamente haben in der Deutschschweiz einen schweren Stand
Da drängt sich die Frage auf: Kann Wetzikon als jüngstes Parlament des Kantons also auch als Vorbild für andere Gemeinden herhalten, in denen ein Wechsel des politischen Systems diskutiert wird? Etwa für Volketswil, das im letzten Jahr eine entsprechende Einzelinitiative an der Urne noch deutlich abgelehnt hat?
Grundsätzlich ja, findet Strebel. Schliesslich zeige der Fall Wetzikon exemplarisch, was es brauche, damit der Systemwechsel von der Bevölkerung gutgeheissen werde.
Die Gemeindeversammlung ist die Urform der Demokratie. Es fällt den Menschen in der Deutschschweiz schwer, sie aufzugeben.
Michael Strebel
Da wären etwa die vielen Anläufe, die man an der Urne nehmen musste. Gemeindeversammlungen, deren Besucherzahlen die Gesamtheit der Stimmbevölkerung immer schlechter abbildeten. Parteien, die den Wechsel anstrebten. Und – essenziell – eine Exekutive, die sich ebenfalls dazu bekannte.
Obschon solche Diskussionen künftig vermehrt geführt werden dürften, macht sich der Politologe allerdings keine Illusionen. Er sagt: «Die Schaffung eines neuen Parlaments durchzubringen, ist extrem schwierig. Das hat auch mit der Kultur zu tun.»
Während in den grössten Teilen der lateinischen Schweiz Parlamente von der Kantonsverfassung bereits für Dörfer vorgeschrieben werden, ist diese Repräsentationsform in den Deutschschweizer Kantonen fakultativ und wird dementsprechend nur von grösseren Städten gewählt. Dass von den 460 Schweizer Gemeindeparlamenten nur 79 deutschsprachig sind, sagt diesbezüglich viel.
«Die Gemeindeversammlung ist die Urform der Demokratie. Es fällt den Menschen in der Deutschschweiz schwer, sie aufzugeben», sagt Michael Strebel. Und: «Der Fall Volketswil hat dies eindrücklich gezeigt.»