Elf Anläufe für ein Parlament
Wetzikon machte es spannend
Vor fast 100 Jahren kam das Thema zum ersten Mal an die Urne. Vor zehn Jahren dann erhielt Wetzikon als vierte Stadt im Zürcher Oberland ein Parlament.
Wenn von einer Zangengeburt die Rede ist, wäre die Entstehung eines Parlaments in Wetzikon ein treffliches Beispiel. Nicht weniger als elf direkte oder indirekte Anläufe brauchte es, bis 2012 die Stimmberechtigten dessen Einführung beschlossen.
- 1927 Die Gemeindeversammlung vom 3. Dezember lehnt eine Motion von SP-Nationalrat Robert Weber aus Kempten mit 297 gegen 171 Stimmen ab. Dieser argumentiert, dass die mangelhafte Beteiligung an Gemeindeversammlungen zu Zufallsentscheiden führe. Abhilfe könne da ein Parlament schaffen. Eine kleine Notiz am Rande: Mit 468 Männern sind 26 Prozent der Stimmberechtigten anwesend.
- 1973 Es dauert fast 50 Jahre, bis der zweite Anlauf für die Einführung eines Parlaments unternommen wird. Am 23. September sagen die Stimmberechtigten zwar Ja zur Einführung im Frühjahr 1978, die konkrete Vorlage zur Änderung der Gemeindeordnung wird 1977 in einer weiteren Abstimmung jedoch abgelehnt.
- 1977 Die Wetziker goutieren es nicht, dass sie am 12. Juni bereits wieder über die Einführung eines Parlaments befinden müssen. Mit 2951 Nein- zu 1568 Ja-Stimmen wird die Vorlage deutlich verworfen.
- 1980 Und am 30. November gibt es noch einen Schiffbruch: Die von der Demokratischen Partei eingereichte Vorlage wird abgelehnt. Bereits der Gemeinderat und die SP empfehlen ein Nein.
- 1987 Angeführt von Jürg Kägi (FDP) und unterstützt von 20 Mitunterzeichnern, wird eine allgemein anregende Initiative eingereicht. Diese wird am 18. Oktober aber ebenso abgelehnt.
- 1997 Zehn Jahre später versucht es die Parteivorständekonferenz mit einem ausformulierten Gemeindeordnungsentwurf. Doch auch dieser scheitert am 8. Juni.
- 2002 Diesmal wird wieder ein anderes Vorgehen gewählt. Urs J. Fischer (Präsident Forum) – und von 2006 bis 2014 dann Gemeindepräsident (FDP) – und 18 Mitunterzeichner reichen Ende April eine Einzelinitiative «in allgemein anregender» Form ein. Der Gemeinderat erklärt die Initiative zwar für gültig, lehnt sie jedoch ab. Die bürgerlichen Parteien sowie die SP setzen sich für die Schaffung des Gemeindeparlaments ein. Am 22. September setzt es ein weiteres, aber knapperes Nein ab: Bei einer Stimmbeteiligung von 44,8 Prozent lautet das Verdikt 2766 Nein gegen 2316 Ja.
- 2004 Nur zwei Jahre darauf kippt das Mehrheitsverhältnis: Am 8. Februar stimmen die Wetziker der Einführung einer Einheitsgemeinde mit 2326 Ja zu 2215 Nein knapp zu. Doch da sie die Teilung der Oberstufenschulgemeinde verwerfen, scheitert das Projekt erneut.
- 2008 Urs J. Fischer (FDP), mittlerweile amtierender Gemeindepräsident, versucht es mit sieben Mitunterzeichnenden erneut. Am 24. Februar wird mit einer Initiative die Teilung der Oberstufenschulgemeinde Wetzikon-Seegräben zwecks Einführung der Einheitsgemeinde Wetzikon verlangt – dies als Voraussetzung zur Schaffung eines Parlaments. Abgelehnt, heisst es einmal mehr mit 2131 Nein zu 1418 Ja.
- 2009 Am 17. Mai erfolgt eine neue Abstimmung über die Einführung eines Gemeindeparlaments. Eine entsprechende Initiative von Heinrich Vettiger (SVP) wird für gültig erklärt. Im Unterschied zu den gescheiterten Vorlagen soll die Einheitsgemeinde lediglich die Politische und die Primarschulgemeinde umfassen. Sollte die Initiative reüssieren, würde Wetzikon sein Parlament erst 2014 erhalten, da am 17. Mai auch über eine neue Gemeindeordnung abgestimmt werden muss. Diese wird zwar angenommen, ein Parlament mit Einheitsgemeinde aber abgelehnt.
- 2012 Am 5. März überreicht die IG Gemeindeparlament mit Arthur Hächler an der Spitze eine Parlamentsinitiative. Diese verlangt eine Fusion der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde sowie die Einführung eines Parlaments. Und diesmal nimmt die Vorlage am 23. September alle Hürden: Mit 3201 Ja- zu 2360 Nein-Stimmen fällt das Verdikt eindeutig aus. Die Stimmbeteiligung liegt bei respektablen 39,97 Prozent. Nur die SVP und die Grünen stellen sich gegen die Vorlage.
> > Lesen Sie hier das Interview mit Stefan Kaufmann (SVP), dem ersten Ratspräsidenten.
11 Parteien auf 36 Sitzen
Bis zur ersten Sitzung des Parlaments dauert es nochmals eineinhalb Jahre. Am 30. März 2014 finden die ersten Parlamentswahlen in Wetzikon statt, die zu einer grossen Fragmentierung führen.
Die 36 Sitze verteilen sich auf die SVP, die mit acht Sitzen die stärkste Vertretung stellt, je fünf Mandate holen sich FDP und SP, vier die Grünen, je drei die GLP und die EVP, je zwei die CVP, die Freie Liste Wetzikon und die EDU. Und noch je einen Sitz erhalten die Alternative Wetzikon und die BDP.
> > Das sagt der erste Ratssekretär und heutige Parlamentsforscher Michael Strebel.
Erstes Neuparlament nach 40 Jahren
40 Jahre nach der letzten Einführung eines Gemeindeparlaments im Kanton Zürich tagt am Montag, 12. Mai 2014, um 19 Uhr erstmals das neu gewählte Wetziker Parlament, das neben Uster, Illnau-Effretikon und Dübendorf das vierte in der Region ist.
Mit der Aufnahme des Ratsbetriebs ist der Saal, der über 30 Jahre vorher beim Wetziker Stadthaus erbaut worden ist, seiner eigentlichen Bestimmung zugeführt worden.