Projektierungskredit zur Unteren Farb ist abgelehnt

Abstimmung Uster

Die Bemühungen des Referendumskomitees scheinen sich gelohnt zu haben: Die Ustermer Stimmbevölkerung lehnt den Projektierungskredit über 1,16 Millionen Franken ab. Damit liegt das Vorhaben vorerst auf Eis.

Es ist ein überraschendes, wenn auch knappes Ergebnis: Obwohl der Projektierungskredit über 1,16 Millionen Franken im Gemeinderat bereits mit 23 zu 7 Stimmen angenommen wurde, musste er wegen eines Referendums nun doch noch an die Urne.

Mit 6960 zu 6042 Stimmen und damit 53,53 Prozent lehnt die Ustermer Stimmbevölkerung das Vorhaben ab.

Die Diskussion um die ehemalige Blaufärberei erhitzte bis zuletzt die Gemüter. Obwohl eine Sanierung zweifellos nötig ist, scheiden sich die Geister beim Zweck des historischen Gebäudes: Während die Stadt öffentlich zugängliche Gemeinschaftsräume, Büroräumlichkeiten und Platz für das Stadtarchiv und die Paul-Kläui-Bibliothek vorsieht, hinterfragt das Referendumskomitee den Abbau des Wohnraums und die Lage für das Archiv und die Bibliothek.

Zuletzt prangerte das Referendumskomitee die Informationen der Stadt an: Wegen «irreführender und falscher Abstimmungsweisung» legte es beim Bezirksrat Stimmrechtsbeschwerde ein. Das Ergebnis der Beschwerde sei laut BPU-Gemeinderat Paul Stopper seit Freitag klar – mehr möchte er aber dazu nicht sagen. Mit der abgelehnten Abstimmung hat das Begehren der Stimmrechtsbeschwerde jedoch sowieso an Relevanz verloren.

Auf zweimal Ja folgt einmal Nein

Offenbar hatte die Auflehnung des Komitees Erfolg – denn obwohl die Untere Farb bereits zweimal mit einem Ja an der Urne abgesegnet wurde, scheitert das Projekt nun an der Abstimmung um den Projektierungskredit. Mit einem Unterschied von knapp 1000 Stimmen steht die Ustermer Stimmbevölkerung nicht hinter dem Anliegen.

«Obwohl es aus meinem Blickwinkel schwierig war, eine Annahme zu treffen, bin ich schon ein wenig vom Ergebnis überrascht», sagt Stadtpräsidentin Barbara Thalmann (SP). Sie hatte das Projekt intensiv unterstützt und war stark daran beteiligt. «Die Stimmbevölkerung hatte das Projekt ja bereits zweimal gutgeheissen, für ein drittes Mal reichte es nun leider nicht.»

In den ersten beiden Abstimmungen ging es um den Gestaltungsplan. Der jetzt abgelehnte Projektierungskredit hätte das Projekt, dessen Gestaltung und auch die Kosten weiter konkretisiert. Doch dazu wird es nicht kommen.

Referendum wurde stark unterstützt

Das Parlament hatte den Projektierungskredit zwar bereits deutlich gutgeheissen, doch wegen des Referendums kam der Entscheid nun noch vor das Volk. Mit 968 statt der nötig gewesenen 400 Unterschriften zeigten die Ustermerinnen und Ustermer, wie sie zum Vorhaben stehen.

Unter anderem standen die Kosten des möglichen Baukredits über die 12,6 Millionen Franken zur Diskussion. Ursprünglich wurden nämlich 2015 noch rund 8 Millionen Franken eingeplant: Die Kostendifferenz von 5 Millionen ist laut Abstimmungsweisung der Stadt auf zusätzliche Ausgaben zurückzuführen.

In der starken Erhöhung der Kosten sieht Paul Stopper, ebenfalls Mitglied des Referendumskomitees, einen der Gründe für die jetzige Ablehnung des Projektierungskredits. Daneben war vor allem die Nutzung des historischen Gebäudes, explizit der Erhalt des Wohnraums, ein Hauptanliegen des Komitees. «Wir freuen uns, dass die Untere Farb so bleiben kann, wie sie ist – bewohnt!»

Weiteres Vorgehen ungewiss

Dennoch sieht auch Stopper Handlungsbedarf – denn die Notwendigkeit einer Sanierung stehe ausser Frage. Er sieht die Möglichkeit von zwei Wohnungen, wünscht sich eine energetische Sanierung – und die Wiederherstellung der Scheune für eine öffentliche Nutzung. «Auch eine einfache Gastronomie wäre möglich, da sind wir nicht dagegen.»

Doch wie es nun konkret weitergeht, ist ungewiss. Mit der Ablehnung des Projektierungskredits steht die Zukunft der Unteren Farb und der Umfang der nötigen Sanierung in den Sternen.

«Aktuell sehe ich keinen Weg, das Projekt in dem Umfang, den wir angedacht hatten, zu realisieren», so Thalmann. Deshalb sei es schwierig zu sagen, was die nächsten Schritte sind – das weitere Vorgehen würde nun angeschaut.