Wirbel um tatsächlichen Parkplatzabbau in Uster
Vorwürfe an Stadtrat
Die SVP Uster wirft dem Stadtrat vor, Zahlen zur Parkplatzreduktion zu verschweigen. Der Stadtrat bleibt dabei: Uster brauche mehr als nur Parkplätze.
69 Parkplätze sollen seit Januar 2022 in Uster abgebaut worden sein. Das geht aus der Antwort des Stadtrats auf die von SVP-Gemeinderat Markus Ehrensperger im August gestellte Anfrage hervor. In der Zwischenzeit wurde die Initiative zum Schutz der Parkplätze vom Ustermer Stimmvolk abgelehnt – aber das Thema scheint damit noch lange nicht vom Tisch zu sein.
Erst kurz darauf folgte die Antwort des Stadtrats, und nun folgt die Antwort der SVP Uster. Diese meldet sich in einer Mitteilung zu Wort, in der sie dem Stadtrat unter anderem vorwirft, die tatsächlichen Zahlen zu den Parkplätzen zu verschweigen, die in Zukunft abgebaut werden sollen. Harte Vorwürfe, die bisher nicht belegt sind.
Was bisher geschah
Am 19. November entschied die Ustermer Stimmbevölkerung: Die Ustermer Parkplätze bedürfen keines Schutzes. Nur knapp wurde die SVP-Initiative mit 51,5 Prozent abgelehnt.
Aber zurück zum Anfang: Bereits im August stellte SVP-Gemeinderat Markus Ehrensperger dem Stadtrat eine Anfrage zu den seit Januar 2022 abgebauten Parkplätzen. Ausserdem bat er den Stadtrat, im Detail aufzuführen, wo ein Abbau bereits in Planung sei. Und womit man in mittelfristiger Zukunft rechnen dürfe.
Der Stadtrat liess sich mit der Antwort die fristgerechte Zeit von drei Monaten. In der Zwischenzeit folgte das Nein zur Initiative – die Fragen blieben offen. Ende November folgte dann die Antwort des Stadtrats: 69 Parkplätze seien seit Januar 2022 abgebaut worden, 131 kämen in Parkhäusern hinzu. Bereits geplant sei der Abbau 19 weiterer Parkplätze. Auf eine mittelfristige Aussicht zum weiteren Abbau verzichtet der Stadtrat – und bezieht sich darauf, dass der Abbau stets einem Zweck folge.