SVP und FDP scheitern mit dem Versuch, die Steuern in Uster zu senken

Parlament debattiert über Budget

114 Minuten und damit nicht einmal zwei Stunden dauert die kürzeste Sitzung des Gemeinderats Uster zum Budget des kommenden Jahres: Rekord.

«Das war die kürzeste Budgetsitzung ever», schloss Patricio Frei (Grüne) in seiner Funktion als Ratspräsident die Sitzung des Ustermer Gemeinderats nach nicht einmal zwei Stunden. Ein Ordnungsantrag der SVP/EDU-Fraktion hatte dazu geführt, dass nur über Änderungsanträge im Budget debattiert wurde anstatt der gesamten Geschäftsfelder.

War dieser Antrag noch erfolgreich, so folgte die Mehrheit des Parlaments dem Antrag der SVP/EDU und FDP/Die Mitte nicht, den Steuerfuss zu senken. Dieser bleibt auch im kommenden Jahr bei 94 Prozentpunkten. Ebenfalls unverändert bleibt der Steuerfuss der Sekundarstufe Uster, welcher auf 18 Prozentpunkten belassen wird. In der effizient geführten Debatte zum Budget der Stadt kam es zu einigen Kürzungen, unter anderem bei der Planung der Unterführung an der Winterthurerstrasse.

Ausführlicher Bericht folgt.