Wetzikon steht in der Kritik – wegen zu hoher Parkgebühren

960 Franken pro Jahr

Wetzikon ist im Oberland die Gemeinde mit den teuersten Gebühren fürs Parkieren. Jetzt schaltet sich Preisüberwacher Stefan Meierhans ein.

960 Franken bezahlt pro Jahr, wer in Wetzikon sein Auto tags und nachts auf einem öffentlichen Parkplatz abstellt. Das sei zu viel, sagt der Preisüberwacher Stefan Meierhans, der sich generell mit den Parkgebühren in Schweizer Gemeinden befasst hat.

Gegenüber SRF sind seine Worte deutlich: «Aus meiner Sicht sollte man mit Gebühren grundsätzlich keinen Gewinn machen.» Er argumentiert, dass Inhaber von Anwohnerparkkarten meist Leute seien, die über ein vergleichsweise kleineres Budget verfügten.

Der Preisüberwacher hat mittels Land-, Herstellungs- und Bewirtschaftungskosten ein neues Berechnungsmodell erarbeitet, mit dem sich die Gebühren für das Dauerparkieren auf öffentlichen Parkplätzen ermitteln lassen. Laut diesem Kostenmodell sollte ein Jahresabo die Kosten von 400 Franken nicht übersteigen.

Wetzikon teurer als Grossstädte

Wer keinen privaten Parkplatz zur Verfügung hat und sein Auto auf öffentlichem Grund parken muss, greift in Wetzikon tief in die Tasche: Für das regelmässige Abstellen von Fahrzeugen nachts betragen die Kosten 30 Franken pro Monat für leichte Motorwagen.

Die Gebühren für eine Parkkarte tagsüber belaufen sich auf 60 Franken pro Monat. Das ergibt ein Jahresabo von 960 Franken für jeden, der sein Fahrzeug Tag und Nacht öffentlich abstellt.

Zum Vergleich: In Winterthur zahlt man für einen Dauerparkplatz 710 Franken pro Jahr, in Zürich 300 Franken. Wobei in Zürich in naher Zukunft der Preis auf 540 Franken steigen soll, wenn es nach dem Stadtrat geht. Womit Zürich immer noch deutlich günstiger wäre als Wetzikon.

Gebührenverordnung vom Parlament verabschiedet

Wie rechtfertigt die Stadt Wetzikon ihre hohen Gebühren? «Mit der Aufhebung der kantonalen ‹Verordnung über die Gebühren von Gemeindebehörden› waren alle Gemeinden verpflichtet, ihre Gebühren in einer kommunalen Verordnung zu regeln», nimmt Christine Walter Walder, Stadträtin (GP) Sicherheit und Sport, Stellung. «Wetzikon hat das ebenfalls gemacht. Die Gebührenverordnung hat das Parlament, vertretend für die Bevölkerung, verabschiedet.»

Die Gebühren seien damals – auch bei den seitherigen diversen Anpassungen – unverändert übernommen worden. Und gegen die amtliche Publikation des Gebührentarifs sei kein Rechtsmittel ergriffen worden.

Parkplätze mehr als verdoppelt

Stellt sich die Frage, ob öffentliche Parkplätze in Wetzikon ein Mangelgut sein könnten. Und man mit den höheren Gebühren Angebot und Nachfrage regeln müsste: «Seit der Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung stehen genügend Parkplätze auf öffentlichem Grund zur Verfügung», dementiert Walter Walder.

Die Anzahl der bewirtschafteten Parkplätze habe sich mehr als verdoppelt, entsprechend auch die Anzahl der verkauften Abos – im vergangenen Jahr seien rund 1350 Parkkarten ausgestellt worden. «Diese Zahl gilt es aber mit Vorsicht zu geniessen», mahnt die zuständige Stadträtin, «weil neben Halbjahres- und Jahresparkkarten auch monatsweise Parkkarten ausgestellt wurden, welche oftmals verlängert werden.»

Gemäss Christine Walter Walder werden Parkgebühren seit 1995 verrechnet. Die letzte Anpassung auf einen Franken pro Stunde sei 2004 erfolgt. Eine Vereinheitlichung des Tarifs und der Tarifzeiten (ohne Erhöhung des Tarifs) sei mit der Umsetzung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung per 1. Juli 2021 erfolgt.

Auf die Aussagen des Preisüberwachers äussert sich die Stadt Wetzikon nicht konkret: «Wir werden die Berechnungsgrundlage beim Preisüberwacher anfordern und das Berechnungsmodell im Detail prüfen», lautet die Antwort. Wetzikons Parkgebühren waren bereits vor drei Jahren auf der Vergleichsplattform Comparis ein brisantes Thema.