Pfäffiker Gemeindeversammlung sorgt für Nachwehen

Stimmrechtsrekurs eingegangen

Einen ganzen Abend lang wurde im Juni an der Gemeindeversammlung debattiert und diskutiert. Jetzt könnte sich das Schauspiel wiederholen, wenn es nach den Interessen von acht Stimmbürgern geht.

Das Chesselhuus in Pfäffikon platzte mit 340 Anwesenden fast aus allen Nähten. Acht von ihnen sind nun nicht zufrieden mit dem, was sich am 12. Juni an der Gemeindeversammlung zugetragen hatte und beschlossen wurde. Sie haben Stimmrechtsbeschwerde beim Bezirksrat erhoben und verlangen eine Wiederholung der Gemeindeversammlung. Das geht aus einer Mitteilung der Gemeinde hervor.

Für Diskussionen sorgte an jenem Abend vor allem die Initiative der SVP zur Unterführung der Tunnelstrasse. Sie wurde nach langen Debatten und zahlreichen Voten mit 170 Nein-Stimmen zu 161 Ja-Stimmen abgelehnt.

Die Rekurrenten kritisieren nun, dass keine Stimmrechtskontrolle durchgeführt wurde und somit auch nicht stimmberechtigte Personen teilnehmen und abstimmen konnten. Ausserdem habe gleichzeitig eine Feuerwehrübung stattgefunden, sodass die Mitglieder der Feuerwehr bei der Ausübung ihrer demokratischen Rechte stark behindert worden seien.

Datum früh genug bekannt

Das zuständige Ressort Präsidiales hat zum Rekurs Stellung genommen und beantragt dem Bezirksrat, den Stimmrechtsrekurs abzuweisen.

Dies mit der Begründung, dass gemäss dem üblichen Verfahren der Gemeindepräsident als Versammlungsleiter zu Beginn der Gemeindeversammlung die Anwesenden aufforderte, dass nicht stimmberechtigte Personen die für sie reservierten Plätze hinten im Dorfsaal einnehmen. Darauf fragte er die Versammlung, ob das Stimmrecht einer Person bestritten wird, was an der Gemeindeversammlung vom 12. Juni keine Reaktion hervorrief.

Zudem wurden die Stimmberechtigten am Schluss der Versammlung wie immer befragt, ob sie Einwände gegen die Versammlungsführung oder die Abstimmungsverfahren geltend machen möchten. Auch da habe niemand das Wort verlangt. Und schliesslich sei auch der Termin bereits ein Jahr im Voraus bekannt gewesen, wodurch Vereine, Behörden und andere Organisationen ihre Anlässe frühzeitig an anderen Daten hätten planen können.