Primarschule erntet Kritik für zu optimistisches Budget
Gemeindeversammlung Turbenthal
Am Montag präsentierten die drei Gemeindegüter ihre Jahresrechnungen. Während die Politische Gemeinde ein stattliches Ergebnis erzielte, musste sich die Primarschulgemeinde rechtfertigen.
Eine Gemeindeversammlung mit Jahresrechnungen als Haupttraktandum ist selten ein Publikumsmagnet. Schliesslich ist das Geld dann – anders als bei der Verabschiedung des Budgets – schon ausgegeben. Umso glücklicher schien Gemeindepräsident René Gubler (FDP) darüber, sein Programm nicht vor gänzlich leeren Sitzreihen abspulen zu müssen.
Es galt, die Rechnungen der drei Güter zu besprechen: jene der Sekundarschulgemeinde Turbenthal-Wildberg, der Politischen Gemeinde und der Primarschule. Letztere fragte zudem nach dem Segen für die Abrechnung des ICT-Investitionskredits.
Den Anfang machte die Sekundarschulgemeinde. Diese schliesst ihr Geschäftsjahr mit einem Aufwandüberschuss von rund 463’000 Franken ab – etwas über 10’000 Franken weniger als budgetiert.
Referentin Eveline Kuster gab einen Einblick in die wichtigsten Ausgaben der Schulgemeinde: Diese sind zum Grossteil im Bereich Bildung zu verorten. Darin fallen Ausgaben für Lehrerlöhne, Lehrmittel und Kosten für das 10. Schuljahr.
Die Stimmberechtigten belohnten die saubere Rechnungsführung mit einem einstimmigen Ja zur Rechnung 2022.
Primarschule gibt sich selbstkritisch
Weniger Grund zur Freude hatte Ueli Laib (parteilos), Präsident der Primarschulpflege Turbenthal.
Er nahm denn auch kein Blatt vor den Mund, als er das Jahresergebnis herunterlas – einen Aufwandüberschuss von rund 1,1 Millionen Franken, rund 700’000 Franken mehr als budgetiert. «Die Schulpflege ist tief besorgt um dieses schlechte Jahresergebnis.»
Grund dafür ist einerseits die Grenzbereinigung mit der Primarschule Wila, die nach wie vor aussteht und im Budget berücksichtigt werden musste. Diese hätte, wäre sie bereits vollendet, zu einem Mehrertrag von 250’000 Franken aus dem Finanzausgleich geführt.
Das Budget sei aber auch von einem gewissen blinden Optimismus getrieben gewesen, hielt Laib fest und fügte an: «Das darf nicht sein, hier braucht es ein Umdenken.»
Mehr Kontrolle beim Budget gefragt
Die grösste Abweichung vom Budget zeigt sich bei den Lohnkosten. «Wir waren Anfang des letzten Jahrs noch voll in einer Pandemie», begründete Peter Hagen vom Ressort Finanzen. «Wegen vieler Krankheitsfälle von Lehrern kam es vermehrt zu Vikariatseinsätzen, die so nicht budgetiert waren.»
Ebenfalls nicht budgetiert waren unter anderem Mehrausgaben für Schulbusfahrten, eine zusätzliche Klasse, Personal für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf und eine Projektwoche.
Um die Kosten künftig besser im Griff zu behalten, hat die Schulgemeinde eine detaillierte Budget- und Verpflichtungskreditkontrolle eingeführt. «Ausserdem werden wir die Ressortverantwortlichen sensibilisieren, in ihren Bereichen haushälterisch mit dem Budget umzugehen», sagte Hagen. «Aber das geht natürlich nicht von heute auf morgen.»
Wir haben das Gespräch mit der Schulpflege gesucht und unsere Erwartung für die Zukunft klargemacht.
Katrin Schneider (BGV), Präsidentin RPK Turbenthal
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) der Gemeinde zeigte sich ebenfalls enttäuscht über das Ergebnis. «Wir haben das Gespräch mit der Schulpflege gesucht und unsere Erwartung für die Zukunft klargemacht», kommentierte Präsidentin Katrin Schneider (BGV). Der Souverän belohnte die Ehrlichkeit mit einem einstimmigen Ja zur Rechnung.
Barbara Frei, die das Ressort Medien und Informatik verantwortet, referierte zum zweiten Geschäft, der Abrechnung des ICT-Investitionskredits. Nachdem der Souverän 2018 und 2020 Kredite für die Anschaffung von Informatikgeräten bewilligt hatte, kaufte die Schule nach ihren Bedürfnissen ein.
Auf der Einkaufsliste standen etwa iPads für Schüler im Wert von rund 145’000 Franken. Der Kredit wurde um rund 50’000 Franken unterschritten. «Uns ist wichtig, zuerst Erfahrungen mit der neu beschafften Infrastruktur zu sammeln, bevor wir weitere Anschaffungen machen», betonte Frei.
Die Stimmberechtigten folgten der Empfehlung der RPK und hiessen auch die Kreditabrechnung ohne Gegenstimmen gut.
Politische Gemeinde mit stattlichem Ergebnis
Zu guter Letzt präsentierte Gemeindepräsident René Gubler die Rechnung der Politischen Gemeinde. Mit einem Ertragsüberschuss von 1,3 Millionen Franken ein stattliches Ergebnis – insbesondere mit Blick auf den budgetierten Überschuss von rund 14’000 Franken.
Die Abweichung ist vor allem auf höhere Grundstückgewinnsteuern von rund 1,6 Millionen Franken zurückzuführen. «Die Bautätigkeit ist nach wie vor hoch, auch im laufenden Rechnungsjahr sieht es bereits ähnlich aus», sagte Gubler. «Aber die Baulandreserven werden allmählich knapper.»
Das positive Ergebnis ermöglichte es der Gemeinde, langfristiges Fremdkapital um weitere 2 Millionen Franken abzubauen. Weitere Abweichungen zum Budget gab es insbesondere im Bereich soziale Sicherheit, wo die Gemeinde 382’000 Franken mehr ausgab. Im Gegenzug fielen verschiedene Aufwandposten geringer aus als geplant.
Auch diese Jahresrechnung nickten die Stimmberechtigten ohne grosse Diskussion ab.