Bezirksrat sieht keinen Handlungsbedarf
Der Bezirksrat Pfäffikon hat ein Verfahren gegen die Gemeinde Wildberg eröffnet – unter anderem wegen einer Kündigungswelle. Nun kommt er zum Schluss: Die Vorwürfe sind unbegründet, es gibt keine Konsequenzen.
Wegen verschiedener Vorwürfe hatte der Bezirksrat Pfäffikon im Juni ein Verfahren gegen die Gemeinde Wildberg eröffnet.
Hintergrund war der Rücktritt der Gemeinderätin Sabine Oberländer (parteilos). Diesen begründete Oberländer damals mit einer Kündigungswelle bei der Verwaltung. Dadurch hätten sich bestehende Schwierigkeiten verstärkt.
«Wegen des Gesuches um vorzeitigen Rücktritt hat der Bezirksrat Ende Juni das Gespräch mit dem Gemeinderat gesucht», sagt Statthalter Erkan Metschli-Roth (GLP).
Im Dialog zwischen Bezirks- und Gemeinderat hätten einzelne Mitglieder der Exekutive verschiedene Vorwürfe geäussert.
Sie veranlassten den Bezirksrat dazu, eine Aufsichtsbeschwerde einzulegen und die Vorwürfe zu untersuchen.
Spruch sorgt für Unsicherheiten
Konkret ging es um drei Probleme. So sei die Kündigungswelle in der Verwaltung mit schlechter Personalführung zu erklären.
Zudem habe Gemeindepräsident Dölf Conrad (SVP) seine Kompetenzen überschritten, in dem er sich in die Angelegenheiten anderer Ressorts einmischte.
Es stand die Befürchtung im Raum, der wahlleitende Gemeindepräsident habe gewusst, wer wie abgestimmt hat.»
Erkan Metschli-Roth
Präsident des Bezirksrats Pfäffikon (GLP)
Weiter äusserten sich die Ratsmitglieder kritisch zur Erneuerungswahl für den Gemeinderat im vergangenen März. Es habe Unregelmässigkeiten bei der Einhaltung des Stimmgeheimnisses gegeben.
«Es stand die Befürchtung im Raum, der wahlleitende Gemeindepräsident habe gewusst, wer wie abgestimmt hat», erklärt Metschli-Roth. Auslöser war offenbar ein Spruch von Conrad im Wahlbüro. Was er genau gesagt hat, ist nicht bekannt.
Kündigungswellen sind nicht ungewöhnlich
Nun stellt der Bezirksrat fest: Die Gemeinde hat weder klares Recht verletzt noch Verfahrensgrundsätze missachtet oder wichtige öffentliche Interessen gefährdet. Entsprechend sieht er keinen Handlungsbedarf.
«Wir haben den Entscheid des Bezirksrats zur Kenntnis genommen und akzeptiert», lässt Nicole Ward, Gemeindeschreiberin in Wildberg, verlauten.
Für die Kündigungswelle hat Metschli-Roth eine einfache Erklärung: «In kleineren Teams ist es üblich, dass man ein enges Verhältnis zueinander hat und es bei Abgängen zu solchen Wellen kommen kann, weil sich einzelne Mitarbeitende nicht mehr wohlfühlen.»
Stimmgeheimnis wurde eingehalten
Und auch die beanstandeten Alleingänge des Wildberger Gemeindepräsidenten seien nicht aussergewöhnlich.
«Gerade in kleineren Gemeinden liegt es in der Natur der Sache, dass der Gemeindepräsident in gewissen Angelegenheiten mehr Infos hat und in die Zuständigkeiten anderer Ressorts eingreift.»
In Situationen, wo das Eis dünn ist, sollte sich die Wahlleitung mit Sprüchen etwas zurückhalten.»
Erkan Metschli-Roth
Präsident des Bezirksrats Pfäffikon (GLP)
Um böses Blut zu vermeiden, seien Absprachen daher umso wichtiger, hält der Bezirksratspräsident fest. Daher empfiehlt der Bezirksrat der Gemeinde, künftig ein besonderes Augenmerk auf diese Aufgabenteilungen zu legen.
Was die Vorwürfe zur Gemeinderatswahl betrifft, erklärt Metschli-Roth: «Das Stimmgeheimnis wurde eingehalten, das Vier-Augen-Prinzip stets beachtet.»
Dennoch mahnt er zur Zurückhaltung: «In Situationen, wo das Eis dünn ist, sollte sich die Wahlleitung mit Sprüchen etwas zurückhalten, damit keine Missverständnisse entstehen.»