Dem Parlament Illnau-Effretikon fehlt der Gesprächsstoff

Schon wieder

Das Parlament von Illnau-Effretikon sagt die Sitzung vom 2. Februar ab und lässt damit bereits den dritten von sechs Terminen in der Legislatur ausfallen. Der Parlamentspräsident ist «not amused».​​​​​​​

Ein Jahresbudget, eine Steuerfussdebatte, umstrittene Postulate, all das verhandelt vor vollständigen Fraktionen: Der Abend vom 8. Dezember hatte gezeigt, wie interessant eine Parlamentssitzung in Illnau-Effretikon sein könnte – wenn sie denn stattfinden würde.

Genau das scheint offenbar nicht mehr selbstverständlich. Bereits zum dritten Mal in dieser Legislatur musste die Geschäftsleitung des Parlaments verkünden, dass eine Sitzung mangels behandlungsfähiger Traktanden abgesagt wird.

Zwei Geschäfte stecken in den Kommissionen

Mit dem Verzicht auf den Termin vom 2. Februar sind inzwischen die Hälfte aller Termine der im letzten März neu gewählten Legislative ins Wasser gefallen. Parlamentspräsident Maxim Morskoi (SP) klingt am Telefon denn auch leicht angesäuert.

«Sie erinnern sich ja sicher noch an die Erklärungen vom letzten Mal», antwortet er auf die Frage nach den Gründen. Um dann nachzulegen: «Wir haben nur drei Geschäfte, die wir beraten könnten. Hätten die Geschäftsprüfungskommission und die Rechnungsprüfungskommission ihre beiden Stadtratsanträge aus dem November fertig beraten, hätten wir die Sitzung angesetzt.»

Könnte, hätte, wäre: Morskoi ist sich der Problematik bewusst. Konnte er bei der abgesagten Sitzung vom November noch Erklärungsansätze ins Feld führen, wirkt er jetzt vor allem angesichts der wenigen parlamentarischen Vorstösse ratlos. Zumal nun das Schwerpunktprogramm des Stadtrats für die neue Legislatur vorliegt, das Stoff für parlamentarischen Aktionismus bieten würde.

«Im März haben die Parteien ihren Wählerinnen und Wählern erzählt, was sie alles ändern werden. Und jetzt machen sie nichts?», fragt er mit zynischem Unterton. Und betont sogleich, dass er damit als SP-Parlamentarier, nicht aber als Parlamentspräsident zitiert werden möchte. Schliesslich habe seine Fraktion mehrere Vorstösse eingereicht.

Immerhin etwas Gutes kann er der Sache noch abgewinnen. Da der Grossteil der Parlamentarierinnen und Parlamentarier – auch Maxim Morskoi selbst – bei den Kantonsratswahlen vom 12. Februar antritt, wäre die Sitzung aus seiner Sicht Gefahr gelaufen, dafür instrumentalisiert zu werden. «Auf das kann ich gut verzichten.»