Aufrecht-Politiker will Dübendorfer Politik umkrempeln
Drei Initiativen eingereicht
Die Initianten rund um den Dübendorfer Gemeinderat Patrick Jetzer (Aufrecht Schweiz) waren fleissig: Sie haben innert wenigen Monaten über 1000 Unterschriften für drei ganz unterschiedliche Begehren gesammelt.
Gleich drei Volksinitiativen hat das Dübendorfer Trio aus Gemeinderat Patrick Jetzer (Aufrecht Schweiz), dem ehemaligen SP-Gemeinderat Theo Zobrist und René Kuhlmann am Montagnachmittag an Stadtpräsident André Ingold (SVP) übergeben. Ersterer ist federführend bei allen drei Begehren, während Zobrist und Kuhlmann einzig im Initiativkomitee für die Amtszeitbeschränkung gewählter Behördenmitglieder vertreten sind (siehe Box).
Wir haben den Leuten gleich alle Initiativen zum Unterzeichnen angeboten.
Patrick Jetzer (Aufrecht Schweiz), Gemeindeart Dübendorf
Es sind Anliegen mit ganz unterschiedlichen Forderungen, dennoch hat es Jetzer geschafft, zusammengenommen weit über 1000 Unterschriften innert Frist zu sammeln. Pro Initiative sind 300 gültige Unterschriften nötig, die innerhalb eines halben Jahres gesammelt werden müssen.
Patrick Jetzer sagte zu diesem Teilerfolg: «Wir haben den Leuten gleich alle Initiativen zum Unterzeichnen angeboten. 90 Prozent haben auch jedes der drei Anliegen unterschrieben.» Gesammelt habe er zusammen mit etwa acht Personen, hauptsächlich in den Einkaufszentren von Migros und Coop in Dübendorf.
Gestaffelte Abstimmung
Laut Stadtpräsident André Ingold (SVP) wird die Prüfung der Unterschriften bis etwa Anfang Februar abgeschlossen sein. Sind die Initiativen zustande gekommen, beurteile der Stadtrat deren Gültigkeit und mache sich Gedanken, welche Abstimmungsempfehlung er abgebe und ob er allenfalls einen Gegenvorschlag dazu ausarbeite.
«Dass die drei Begehren zeitgleich an die Urne kommen, ist unwahrscheinlich», sagte Ingold. Denn schliesslich hänge der Zeitpunkt der Urnenabstimmung unter anderem davon ab, ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werde oder nicht. Zudem müssten die Initiativen vor dem Volksentscheid noch im Parlament behandelt werden, was zu unterschiedlichen Terminen führen könnte.
Über drei Volksinitiativen werden die Dübendorfer Stimmberechtigten an der Urne voraussichtlich entscheiden können:
«12 Jahre sind genug! Initiative zur Beschränkung der Amtszeit für gewählte Behördenmitglieder» – Damit soll die Amtszeit von gewählten Behördenmitgliedern auf drei Amtsdauern, also maximal 12 Jahre, beschränkt werden.
«Mitenand uf Dübis Strasse» – Mit dieser Initiative will das Komitee die 30er Zonen in 40er Zonen umwandeln, die Strassenverengungen abbauen, Hartplastikschwellen entfernen und Zebrastreifen realisieren.
«Naherholungsgebiet Kriesbach» – Im dritten Begehren geht es um Grünflächen, die an den Spazierweg zwischen Täschenstrasse und Zwinggartenstrasse angrenzen. Die eine unbebaute Parzelle neben dem Chriesbach (auch Kriesbach geschrieben) soll mit einer Blumenwiese für Insekten und Bienen, einem Waldweg und Bänken versehen und so zum Naherholungsgebiet umgestaltet werden. Das bestehende Wäldchen neben dem Weg wollen die Initianten erhalten, mit einem Weg erschliessen und einer Feuerstelle ergänzen. Geplant ist weiter, das dahinterliegende Grundstück zum Selbstkostenpreis an Vereine und Private zu vermieten, mit der Möglichkeit zur biologischen Bewirtschaftung. Die entsprechenden Umzonungen habe die Stadt Dübendorf vorzunehmen, heisst es im Initiativtext.