«Das Ausmass, das die Skepsis angenommen hat, ist beängstigend»

Abtretender Statthalter Hansruedi Kocher

Hansruedi Kocher tritt per Ende Jahr aus gesundheitlichen Gründen als Statthalter des Bezirks Pfäffikon zurück. Im Abschiedsinterview blickt er auf kritische Momente und Fälle zurück, die ihm besonders nah gingen.

Herr Kocher, will man zu Ihnen ins Statthalterbüro, muss man zuerst eine Sicherheitstür passieren. Ist das wirklich nötig?

Hansruedi Kocher: Eine meiner Mitarbeiterinnen wurde vor ein paar Jahren mit einem Messer bedroht. Das gab den Ausschlag dazu, das heutige Sicherheitssystem einzubauen. Mir persönlich ist sowas in meinen neuneinhalb Jahren als Statthalter nie passiert. Es kann hier aber schon zu bedrohlichen Situationen kommen. Das zeichnet sich meist im Schriftverkehr oder in Telefongesprächen im Vorfeld bereits ab. Wir lassen dann für das Gespräch die Türe offen, setzen uns so hin, dass wir näher beim Ausgang sind oder informieren gar präventiv die Kantonspolizei. Es hat in ganz vereinzelten Fällen, als ein Gespräch zu eskalieren drohte, genügt, dass die Polizei aufgeboten werden konnte, um das Gegenüber in seiner Rage zu bremsen.

Was sind das genau für Gespräche?

Wir sind zuständig für den Vollzug des Übertretungsstrafrechtes und stellen in diesem Zusammenhang Strafbefehle aus – das sind zu einem grossen Teil Verkehrsbussen, aber auch Bussen wegen schwarzfahren im öffentlichen Verkehr, Tätlichkeiten, Missachtung der Hygienevorschriften in Gaststätten und Lebensmittelläden und vieles mehr. Die beschuldigte Person kann sich mit einer Einsprache dagegen wehren und eine gerichtliche Beurteilung verlangen. Bevor es soweit kommt, schauen wir uns aber den Fall noch einmal genau an und führen je nach dem Einvernahmen mit den involvierten Personen durch. Es kann vorkommen, dass aufgrund dieser Einvernahmen und anderweitigen Abklärungen eine Busse reduziert oder gar aufgehoben wird. Dann ist ein Weiterzug nicht nötig. Wenn der Beschuldigte aber immer noch nicht einverstanden ist, kann er den Fall ans Bezirksgericht weiterziehen. Wir behandeln rund 3000 Strafverfahren pro Jahr, dagegen werden aber nur rund 100 Einsprachen erhoben. Und von diesen Einsprachen enden wiederum zwischen zwei und zehn vor Gericht. Das ist für mich eine überraschend tiefe Zahl.

Werden die Einsprachen primär bei hohen Bussen erhoben?

Überhaupt nicht. Häufig geht es einfach ums Prinzip, da kann der Betrag noch so klein sein. Seit der Corona-Pandemie hat die Zahl der Personen, die alles ablehnen, das mit dem Staat zu tun hat, extrem zugenommen. Das sind Personen, die zur sogenannten Reichsbürger-Bewegung zu zählen sind. Da sie sich gegen jegliche Institutionen wehren, akzeptieren sie auch keine Strafen, die sie zu bezahlen hätten. Ich stelle fest, dass die Leute generell immer kritischer geworden sind.

Ist das nur negativ?

Überhaupt nicht. Es ist gut, wenn die Leute mitdenken. Aber das Ausmass, das diese Skepsis angenommen hat, ist beunruhigend. Und die Reichsbürger-Bewegung wird immer mehr zur Herausforderung. Eine Mitarbeiterin und ich wurden bei einer kürzlichen Einvernahme von einer solchen Person heimlich gefilmt und das Material landete auf einem Telegram-Kanal. Das ist unangenehm und macht unsere Arbeit sehr viel schwieriger.

Am schwierigsten war es wohl während der Corona-Pandemie, als Bussen bezahlt werden mussten, weil sich Personen gegen die Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie stellten.

Ja natürlich. Es gab zum Beispiel Maskenverweigerer, die sich auch bei der Einvernahme querstellten und ohne Maske erschienen. Dafür gab es in dieser Zeit weniger Strafbefehle wegen Geschwindigkeitsübertretungen, da die Menschen weniger unterwegs waren.

Das Statthalteramt ist eine richterliche Tätigkeit – sie haben aber primär einen behördlichen Hintergrund, waren 20 Jahre Gemeindeschreiber in Hittnau und vier Jahre Stadtschreiber in Schlieren…

… und als Statthalter bräuchte es einen juristischen Hintergrund? (lacht) Ja, das ist eine oft geäusserte Kritik und ich habe grosses Verständnis dafür, dass dies in Zukunft höchst wahrscheinlich eine Voraussetzung für das Statthalteramt sein wird. Mein Nachfolger Erkan Metschli-Roth bringt sie mit. Ich bin aber auch Präsident des Bezirksrates, dem unter anderem die Aufsicht über die politischen Gemeinden obliegt und dort konnte ich mit meinem Werdegang aus dem Vollen schöpfen.

Sie sind dadurch extrem vernetzt in der Region. Was für einen Einfluss hatte dies auf Ihr Amt?

Zwischen meiner Zeit als Gemeindeschreiber in Hittnau und meiner Wahl zum Statthalter 2013 verstrichen doch neun Jahre. Ich war zwischenzeitlich fünf Jahre Geschäftsführer des Verbandes der evangelisch-reformierten Kirchgemeinden der Stadt Zürich und dann die vier Jahre in Schlieren. Das gab einen gesunden Abstand. Es kam vereinzelt vor, dass ich Fälle an das Statthalteramt eines anderen Bezirkes weitergegeben habe, da ich der betroffenen Person zu nahestand. Aber ich habe viele Strafbefehle unterschrieben, die an Leute gingen, die ich kenne.

Gab es Fälle, die Ihnen besonders nahe gingen?

Der Bezirksrat ist auch Rechtsmittelinstanz gegenüber der Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb). So hatten wir auch immer wieder Fälle zu beurteilen, wo es um das Wohl von Kindern ging. Da gab es tatsächlich schwierige Momente, wo zum Beispiel bei beiden Elternteilen, die einen Kesb-Beschluss nicht akzeptieren wollten, eine Drogen- oder eine andere Suchtproblematik im Spiel war.

Und positive?

Ganz viele. Da war diese Frau im Alter zwischen 70 und 80 Jahren, die für einen Unfall verantwortlich war. Sie sollte sowohl als Verursacherin für den Unfall gebüsst werden, als auch dafür, dass ihr Auto nicht als betriebssicher galt, weil ihre Autoreifen zu alt waren. Sie erhob Einsprache, da sie ihr Auto regelmässig zum Radwechsel in die Garage gebracht hatte und darum davon ausgegangen war, dass alles in Ordnung ist. Wir glaubten ihr das und erliessen schliesslich die zweite Busse. Sie freute sich riesig darüber, dass sie ernst genommen wurde. Die Leute müssen eine Gelegenheit haben, ihre Meinung zu sagen – häufig ist die Sache dann damit auch gegessen.

Sie haben in jungen Jahren die Polizeischule besucht – das Streben nach Gerechtigkeit scheint Sie schon ihr Leben lang zu begleiten.

Ich habe zwei Jahre für die Kantonspolizei gearbeitet. Aber ich habe schnell gemerkt, dass ich kein Polizist für die Front war. Dennoch: Es gefällt mir, im Dienst der Öffentlichkeit, beziehungsweise des Staates zu stehen und den Menschen zu dienen. Ich habe bereits meine Lehre auf der Gemeindeverwaltung in Wald absolviert. In dieser Arbeit sieht man das ganze Spektrum des Lebens, von der Geburt bis zum Tod. Und sie wird nicht in erster Linie an Geld oder Umsatzzahlen gemessen.

Als Statthalter waren Sie auch Aufsichtsorgan über die Kommunalpolizeien und die Feuerwehr – wie gross war dieser Teil Ihrer Arbeit?

Marginal. Beschwerden gab es kaum. Aber bei grösseren Schadens- oder Brandereignissen wurde ich aufgeboten. Das ist eine historisch gewachsene Funktion. Bei Brandereignissen war ich jeweils tief beeindruckt, wenn ich die Rettungskräfte bei ihrer Arbeit beobachten konnte. Als 2016 der Gasthof Sternen in Sternenberg abgebrannt ist, rückten Feuerwehren aus zig umliegenden Gemeinden aus und die Zusammenarbeit funktionierte einwandfrei. Es war Mitternacht, es schneite, und diese Feuerwehrleute gaben alles, um das Feuer zu bekämpfen. Das werde ich nie vergessen.

Etwas mehr Arbeit dürfte Ihnen dagegen das Waffenrecht gegeben haben.

Genau, ich war zuständig für die Erteilung von Waffentragbewilligungen, Waffenbeschlagnahmungen oder Rekurse von Personen, denen von ihrer Wohngemeinde ein Waffenerwerbsschein verwehrt wurde. Es ist tatsächlich etwas erschreckend, wie viele Waffen es in der Bevölkerung gibt. Ich vertrete grundsätzlich die Meinung, dass Vorsicht geboten ist und Waffen beim geringsten Zweifel einzuziehen sind.

Sie treten aus gesundheitlichen Gründen von Ihrem Amt zurück. Aber ganz scheint Sie der Drang zum Dienst an der Allgemeinheit doch nicht loszulassen. Im neuen Jahr werden Sie eine Stelle antreten bei der Firma Steinmann und Partner, die Gemeindeberatungen und Springereinsätze anbietet. Eine Frühpension mit 62 Jahren war kein Thema?

Ich wollte nicht auf einen Schlag von hundert auf null reduzieren. Als Statthalter und auch bei meinen früheren Anstellungen arbeitete ich immer Vollzeit. Doch ich musste eingestehen, dass das nicht mehr geht. Ich habe seit zwei Jahren einen Herzschrittmacher mit Defibrillator und muss stärker auf meine Gesundheit achten. Darum entschied ich mich, frühzeitig von meinem Amt zurückzutreten und eine Teilzeitstelle anzunehmen. Die Familie freut das besonders, seit diesem Sommer sind wir stolze Grosseltern. Ich hatte eine schöne Zeit in meinem Amt und ich kann mit einem guten Gefühl meinen Platz räumen.